Andreas Schwarz Fraktionsvorsitzender Die Grünen im Landtag Baden-Württemberg

Herzlich willkommen auf meiner Homepage!

Hier finden Sie Informationen rund um meine Arbeit als Fraktionsvorsitzender der Grünen Landtagsfraktion im Landtag von Baden-Württemberg und als Abgeordneter im Wahlkreis Kirchheim unter Teck.
Ich freue mich über Ihre Fragen und Anregungen. Sie können sich jederzeit gerne an mein Team und mich wenden.
Ihr

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Andrea Lindlohr und Andreas Schwarz begrüßen die gelungene Tarifeinigung bei den Beamten

Koalition stärkt gute Arbeit in Verwaltung, Polizei und Schulen  „Gut für die Beamtinnen und Beamten, gut für die Steuerzahlerinnen und Steuerzahler, gut für das Land.“ So begrüßen die Landtagsabgeordneten des Landkreises Esslingen, Andrea Lindlohr und Andreas Schwarz (Grüne), die Tarifeinigung bei den Beamten im Land. Andreas Schwarz ist „sehr zufrieden“ mit dem Ergebnis der Verhandlungen zwischen dem Land, dem Beamtenbund, sowie dem Verein der Richter und Staatsanwälte. Finanzministerin Edith Sitzmann (Grüne) sei ein sehr guter und ausgewogener Kompromiss zwischen den …
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Bezahlbare und zukunftsfähige Energieversorgung in Baden-Württemberg

Der Vorsitzenden des EnBW-Vorstands Dr. Frank Mastiaux (li.) am 13.3.2017 im Gespräch mit Andreas Schwarz

Nach sechs Jahren grüner Regierung ist es inzwischen gute Tradition, dass sich der Vorstand der Landtagsfraktion der Grünen alljährlich mit dem Vorsitzenden des EnBW-Vorstands, Dr. Frank Mastiaux, zu einem Gespräch über die Entwicklung des Unternehmens austauscht, das mehrheitlich dem Land Baden-Württemberg und den Oberschwäbischen Elektrizitätswerken gehört. Das aktuelle energiewirtschaftliche Umfeld, die wirtschaftliche Situation der EnBW, die Strategieumsetzung bis 2020, bei der 10 Prozent des Stroms aus Windkraftanlagen erzeugt werden soll, sowie die konsequente Umsetzung der Energiewende waren Themen der Gespräche. Windkraft …
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Rede im Landtag zur Aktuellen Debatte

Andreas Schwarz im Plenum (Archiv)

Zur aktuellen Debatte im Landtag von Baden-Württemberg am 9. März 2017 „Grün-Schwarz Chaostage“, beantragt von der SPD-Fraktion, äußerte sich der Fraktionsvorsitzende Andreas Schwarz auf den sozialdemokratische Vorwurf, die Grün-Schwarze Koalition würde nicht funktionieren. Andreas Schwarz machte deutlich, dass Grüne und CDU jeden Tag daran arbeiten, eine gerechte und nachhaltige Zukunft für Baden-Württemberg zu erreichen. Zwar gäbe es hin und wieder unterschiedliche Ansichten darüber wie dies zu erreichen sei, aber beide Parteien würden verantwortungsvoll um das Beste für die Menschen im Land …
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Türkischer Wahlkampf trifft auf deutschen Rechtsstaat

Andreas Schwarz im Plenum (Archiv)

Nachdem die angekündigten Wahlkampfauftritte türkischer Minister in Deutschland in den vergangenen Tagen für heftige Diskussionen gesorgt haben, hat Andreas Schwarz im Landtag von Baden-Württemberg zur aktuellen Debatte am 8. März 2017 folgende Rede gehalten: Im April soll die türkische Bevölkerung über ein Verfassungsreferendum abstimmen. Dieses soll dem Präsidenten weitreichende Rechte einräumen. Es besteht die große Sorge, dass die Türkei in eine Diktatur abgleitet. Wenn der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan in Deutschland um ein Referendum wirbt, das wesentlichen Prinzipien und …
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Die Ergebnisse aus dem Koalitionsausschuss zum Umgang mit Flüchtlingen aus Afghanistan

Bild: Dieter Schütz/pixelio.de

Grüne und CDU haben sich im Koalitionsausschuss auf den künftigen Umgang mit Flüchtlingen aus Afghanistan verständigt. Alle Flüchtlinge werden ab sofort auf die Möglichkeiten hingewiesen, dass sie unter den Voraussetzungen der §§ 25a, 25b und 60a Aufenthaltsgesetz ein Aufenthaltsrecht erhalten können. Geduldete Personen, die bereits mehrere Jahre in Deutschland leben und geduldet werden, können bei entsprechender Integrationsleistung ein Aufenthaltsrecht erwerben. Das Regierungspräsidium Karlsruhe wird beauftragt, im Rahmen der Einzelfallprüfung bei allen geduldeten Personen zu prüfen, ob die Regelungen der §§ 25a, …
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Erdaushub gehört auf die Autobahn

Bild: Rudolpho Duba/pixelio.de

Der Fraktionsvorsitzende der Grünen Landtagsfraktion Andreas Schwarz MdL schaltet sich aktiv in die Kontroverse um den Abtransport der Erdmassen aus dem Albvorlandtunnel ein. Der Kirchheimer Abgeordnete hat sich an den Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU), den Landesverkehrsminister Winfried Hermann (Grüne) und den Geschäftsführer der Projektgesellschaft des Bahnprojekts Stuttgart-Ulm, Georg Brunnhuber, gewandt und fordert, dass der Abtransport des Erdaushub vorwiegend über die Autobahn erfolgt. „Im Zuge des Planfeststellungsverfahrens wurden nach Forderungen des Gemeinderats der Stadt Kirchheim unter Teck eigens separate Baustellenzufahrten auf …
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Grüne fordern vor Abschiebungen nach Afghanistan sorgfältige Einzelfallprüfung

Andreas Schwarz MdL

Sowohl der Landesvorstand der Grünen als auch die Grüne Landtagsfraktion werfen dem Innenministerium Baden-Württemberg vor, bei Einzelfallprüfungen vor einer Abschiebung nach Afghanistan keine ausreichende Sorgfalt walten zu lassen. Das Thema müsse, vor allem da der Bund bisher keine Neubewertung der Sicherheitslage vorgenommen habe, im Koalitionsausschuss beraten werden. Der Vorsitzende der Grünen-Landtagsfraktion, Andreas Schwarz, warf der Bundesregierung in diesem Zusammenhang „Symbolpolitik“ vor. Die Grünen pochen darauf, dass die gemeinsamen Leitlinien für Abschiebungen eingehalten werden. „CDU und SPD haben sich im Bund entschieden, an Abschiebungen nach …
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