Hier finden Sie Informationen über meine politische Arbeit im Gemeinderat in Kirchheim unter Teck, im Kreistag des Landkreises Esslingen und im Landtag von Baden-Württemberg.
Gerne können Sie sich mit Ihrem Anliegen an mich wenden. Über Ihre Anregungen würde ich mich freuen.
Es grüßt Sie herzlich
Ihr Andreas Schwarz
Die Landtagsfraktion der GRÜNEN stimmt einer Kapitalerhöhung bei der EnBW im Rahmen des Konsortialvertrages im Umfang eines Landesanteils von 400 Mio. Euro zu. Die Kapitalerhöhung soll über die 100-p
rozentige Landestochter Neckarpri GmbH durch Gewährung einer Landesbürgschaft in dieser Höhe und von Garantien für die entsprechenden Zinszahlungen erfolgen.
Vor allem durch den auf Bundesebene herbeigeführten, endgültigen Atomausstieg haben sich die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen auf dem Energiemarkt gravierend verändert. … weiterlesen »
Andreas Schwarz begrüßt Eckpunkte zur Polizeistrukturreform: Grüne Ziele sind mehr Polizeipräsenz in der Fläche und qualitative Verbesserungen
Der Grüne Abgeordnete Andreas Schwarz begrüßt das heute von Innenminister Gall vorgestellte Eckpunktepapier zur Polizeistrukturreform. „Gemeinsames Ziel von Grünen und SPD ist die Verbesserung der Organisation der Polizei. Mit den Eckpunkten hat die Reform einen guten Start. Die vorliegenden Vorschläge stärken die Präsenz der Polizei in der Fläche. Das ist uns Grünen wichtig“, lobte Andreas Schwarz. Er führte aus, dass alle 146 Reviere und 356 Polizeiposten im Land bestehen bleiben und im Zuge der Reform personell verstärkt werden. … weiterlesen »
Andreas Schwarz und Andrea Lindlohr (GRÜNE) begrüßen die Beteiligung der Kommunen an der Ausarbeitung eines Lkw-Lenkungskonzepts für den Schurwa
ld.
In Sachen Lkw-Lenkungskonzept für den Schurwald finden nun Gespräche zwischen dem zuständigen Regierungspräsidium und den Kommunen statt, um eine rechtskonforme Lösung für die Sperrung der Schurwaldquerungen für den Lkw-Schwerlastverkehr zu erhalten. „Das begrüßen wir sehr“, so der Verkehrsexperte der Grünen Andreas Schwarz“, der das Ziel verfolgt, alle rechtlichen Möglichkeiten gegen Verkehrslärm auszunutzen, um damit eine Verbesserung des Lärm- und Gesundheitsschutzes für die Bürgerschaft zu erreichen. … weiterlesen »
Die Landtagsfraktionen von Bündnis/90 Die Grünen und SPD haben bei den laufenden Haushaltsberatungen des Landtags zusätzliche weitere 600.000 Euro eingestellt für die Konzeption und Errichtung von Fahrradabstellanlagen an Stationen des Öffentlichen Personennahverkehrs. Damit, so Andreas Schwarz, Ob-Mann der Grünen im Verkehrsausschuss des Landtags, soll die Radverkehrskampagne des Ministeriums für Verkehr und Infrastruktur ergänzt werden.
Grüne aus dem Landtag informieren sich bei der Papierfabrik Palm über den Transport mit der Bahn – siehe die Stadtnachrichten Aalen.
Mit der zweiten Lesung im Landtag haben die Landtagsabgeordneten von Bündnis 90/Die Grünen und SPD in der Plenarsitzung drei Tage vor Weihnachten das Studiengebührenabschaffungsgesetz verabschiedet. Ab dem Sommersemester 2012 zahlen Studierende an staatlichen Hochschulen keine Studiengebühren mehr. „Mit diesem Gesetz machen wir einen großen Schritt in Richtung Bildungsgerechtigkeit und setzen ein Zeichen sozialer Verantwortung – mit einem fairen Hochschulzugang ohne finanzielle Hürden“, sagt der grüne Landtagsabgeordnete Andreas Schwarz. … weiterlesen »
Die Vorgänge um den Rückkauf der EnBW-Anteile der EdF, der durch die frühere Landesregierung betrieben wurde, bedürfen der umfassenden Aufklärung. Mit dieser Begründung wurde der EnBW Untersuchungsausschuss mit grün-roter Mehrheit beschlossen. Am heutigen Mittwoch trat er zum ersten Mal zusammen. … weiterlesen »