Andreas Schwarz Fraktionsvorsitzender Die Grünen im Landtag Baden-Württemberg

Jahr: 2010

Grüne fordern verlässliche Finanzausstattung der Kommunen – Zustimmung zur Haushaltssatzung 2011 im Landkreis Esslingen

Bei der Abschlusslesung zur Haushaltssatzung 2011 für den Landkreis Esslingen haben die Grünen ein strenges Konnexitätsprinzip angemahnt und das Land aufgefordert, für eine aufgabengerechte und verlässliche Finanzausstattung der Kommunen einzutreten. Die Grünen halten es für wichtig, dass die Kommunen bei Mehrbelastungen durch zusätzliche Aufgabenübertragungen auch zusätzliche Mittel durch das Land erhalten. Der Haushaltssatzung haben die Grünen zugestimmt, da der Entschuldungspfad wieder aufgenommen wird und einige ökologische Anträge aufgegriffen wurden.  Die Esslinger Zeitung und der Teckbote haben darüber berichtet.

Grüne für Schulsozialarbeit, Ausbau der Kinderbetreuung und Lebensqualität in der Stadt

Die Grünen im Kirchheimer Gemeinderat haben ihre Schwerpunkte für die nächsten zwei Jahre formuliert. Die Bürgerbeteiligung, ein Ausbau der Schulsozialarbeit und der Kinderbetreuung, eine Ausweitung der Fußgängerzonen und eine organisatorische Verankerung von Fragen des Naturschutzes, Artenschutzes und  der Biotopverbundplanung sind Anliegen der Grünen für die nächsten Jahre. Des Weiteren fordern die Grünen einen Fachtag „Kunst und Kultur in Kirchheim unter Teck“. Zur Refinanzierung der Mehrausgaben wollen die Grünen Straßenausbauprojekte zeitlich schieben und die Vergnügungssteuer erhöhen. Der Teckbote berichtet hierüber.