Andreas Schwarz Fraktionsvorsitzender Die Grünen im Landtag Baden-Württemberg

Jahr: 2012

Haushalt für Verkehr und Infrastruktur auf gutem Weg

Nahverkehr

Der Verkehrshaushalt ist auf einem guten Weg. Wir bringen damit Baden-Württemberg in den nächsten zwei Jahren an entscheidender Stelle voran: Denn, er trägt unserem Bestreben Rechnung, A)  In die Infrastruktur für den Verkehr und die Mobilität zu investieren. B)  Die nachhaltige Mobilität auszubauen und dadurch einen wichtigen Beitrag zum Klimaschutz zu leisten. C)  Die Landesstraßen in einen guten Zustand zu bringen und D)  die Elektromobilität in Baden-Württemberg voranzubringen und im Land sichtbar zu machen Gleichermaßen ist er von Vernunft und …
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Verkehrspolitik in Baden-Württemberg – Drei Fragen an Andreas Schwarz

Bild: Erich Westendarp/pixelio.de

Der Verkehrshaushalt ist auf einem guten Weg. Wir bringen damit Baden-Württemberg in den nächsten zwei Jahren an entscheidender Stelle voran:  Denn, er trägt unserem Bestreben Rechnung, in die Infrastruktur für den Verkehr und die Mobilität zu investieren, die nachhaltige Mobilität auszubauen und dadurch einen wichtigen Beitrag zum Klimaschutz zu leisten, die Landesstraßen in einen guten Zustand zu bringen und die Elektromobilität in Baden-Württemberg voranzubringen und im Land sichtbar zu machen.          

Gemeinschaftsschule eröffnet neue Möglichkeiten

Bild: Dieter Schütz_pixelio/de

Die Gemeinschaftsschule eröffnet Schülerinnen und Schülern, den Schulen sowie den Städten und Gemeinden neue Möglichkeiten“, macht der grüne Abgeordnete Andreas Schwarz deutlich. Zwischenzeitlich ist die Bewerbungsfrist für den Start von neuen Gemeinschaftsschulen für das Schuljahr 2013/14 abgelaufen. Aus den zahlreichen Bewerbungen sei das große Interesse an dem Thema Gemeinschaftsschule deutlich abzulesen. “Für Verbesserungen in Schulen haben wir zusätzlich 580 Millionen Euro im kommenden Doppelhaushalt eingeplant“, erklärt der Kirchheimer Abgeordnete. Das Bildungssystem in Baden-Württemberg habe in den vergangenen Jahren große Veränderung …
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Wir beteiligen uns nicht an den Mehrkosten

Bild: Andreas Hermsdorf/pixelio.de

Andreas Schwarz, stellvertretender Fraktionsvorsitzende der Grünen im Stuttgarter Landtag, erklärte zur Bekanntgabe der Kostensteigerungen für das Projekt Stuttgart 21: „Endlich legt die Deutsche Bahn AG die Zahlen offen. Was viele schon lange befürchtet haben, tritt nun ein: Die Kosten bei  S21 steigen dramatisch um mindestens 1,1 Milliarden Euro. Zudem werden zusätzlich weitere Risiken in Höhe von 1,2 Milliarden Euro aufgeführt. Leider ist unser Vertrauen in die Bahn verloren gegangen. Wie können wir uns sicher sein, dass die Kosten nicht noch …
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Nichts außer Spatenstiche

Bild: Cigdem Büyüktokatli/pixelio.de

Was die CDU macht, hilft dem Straßenbau in Baden-Württemberg nicht an den richtigen Stellen weiter. Das Bundesverkehrsministerium hat, passend zur Zeit der Weihnachtsgeschenke, politische Entscheidungen getroffen, die hier willkürlich wirken. Aufgrund  der Priorisierungsliste des Landesverkehrsministeriums basiert die geplante Reihenfolge im Bundesstraßenbau in Baden-Württemberg auf objektiven Kriterien. Dass der Bund endlich mehr Mittel für seine Bundesstraßen gibt, haben wir gefordert, seit die Mittel aus dem Bedarfsplan gestrichen worden waren. Jetzt bekommen wir zwar mehr Geld, aber das fließt nicht nur an …
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Glückwunsch an die Stadt Kirchheim unter Teck zur Auszeichnung als fahrradfreundliche Kommune

Bild: Norbert Weiß/pixelio.de

Mit den Worten „Herzlichen Glückwunsch an die Stadt Kirchheim unter Teck für viele Jahre sehr gute Radverkehrsarbeit“ kommentiert der Landtagsabgeordnete Andreas Schwarz (GRÜNE) die heute von Verkehrsminister Winfried Hermann verliehene Auszeichnung „fahrradfreundliche Kommune“. Kirchheim unter Teck wurde durch das Land Baden-Württemberg für eine Radverkehrspolitik aus einem Guss ausgezeichnet. „Kirchheim unter Teck tut sich durch eine erfolgreiche wie nachhaltige Radverkehrspolitik hervor, der jeweils ein Gesamtkonzept zugrunde liegt“, betonte Verkehrsminister Winfried Hermann anlässlich der Auszeichnung gegenüber Bürgermeister Günter Riemer. „Die Stadt Kirchheim …
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Tariftreuegesetz gilt auch für den Verkehrsbereich

Bild: Gerd Altmann/pixelio.de

Das Tariftreue- und Mindestlohngesetz für öffentliche Aufträge in Baden-Württemberg gilt auch für den Verkehrsbereich. Auslöser hierfür ist, dass spätestens ab 2019 Verkehrsleistungen im öffentlichen Personennahverkehr (Schienenverkehr, Busverkehr, Stadtbahnverkehr) nach den Regelungen der Verordnung (EG) Nr. 1370/2007 zu vergeben sind. Danach können Verkehrsleistungen öffentlich ausgeschrieben sowie an kommunale Unternehmen und an kleine/mittelständische Unternehmen mit weniger als 24 Fahrzeugen direkt vergeben werden. Ebenso gilt das Tariftreue- und Mindestlohngesetz für öffentliche Aufträge in Baden-Württemberg für Linienverkehre, die nach § 13 des Personenbeförderungsgesetzes konzessioniert …
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