Andreas Schwarz Fraktionsvorsitzender Die Grünen im Landtag Baden-Württemberg

Jahr: 2017

Auf dem Weg zur neuen Mobilität

Andreas Schwarz MdL (Archiv)

Der Plenartag am 19.7.2017 stand ganz im Zeichen der emissionsfreien Mobilität der Zukunft. Bei der ersten Debatte am Morgen wurde über eine der weltweit erfolgreichsten Erfindungen aus Baden-Württemberg gesprochen: das Fahrrad. Jetzt, nach 200 Jahren, wird es zu einem guten Stück neu erfunden. Ähnlich verhält es sich mit einer weiteren Erfindung aus Baden-Württemberg: dem Automobil. Der Automobil-Bereich befindet sich mitten in einem weitreichenden Wandel. Viele sprechen von einer Revolution oder gar von einer Neuerfindung des Autos. Der Wandel geht aber noch …
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Digitalisierungsstrategie des Landes

Bild: Bernd Kasper/pixelio.de

Zur heute vorgestellten Digitalisierungsstrategie des Landes erklärt Andreas Schwarz, Fraktionsvorsitzender der Fraktion Grüne im Landtag: „Digitalisierung gelingt nur mit einem klaren Kompass. Die Digitalisierungsstrategie des Landes zeichnet sich durch ein solches Wertegerüst aus.  Wir wollen eine Digitalisierung, die den gesellschaftlichen Zusammenhalt stärkt. Das kann nur gelingen, wenn die Menschen mitgenommen werden. Denn für uns Grüne ist Digitalisierung auch eine Frage von Teilhabe. Gerade im ländlichen Raum bietet der digitale Wandel hier Chancen. Damit Baden-Württemberg auch in Zukunft innovativ und wirtschaftlich …
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Diskussion um Tempolimit auf der A 81

Bild: birgitH/pixelio.de

Zur Diskussion um ein Tempolimit auf der A 81 erklärt der Vorsitzende der Fraktion Grüne, Andreas Schwarz MdL: „Für unsere Fraktion stehen die Verkehrssicherheit und der Schutz aller Verkehrsteilnehmerinnen und -teilnehmer im Vordergrund. Deshalb erwarten wir, dass die Autobahnpolizei ihre Maßnahmen gegen illegale Autorennen verstärkt. Wir erwarten mehr Kontrollen und eine gezielte Zivilfahndung, die Rennen unterbindet und die Fahrerinnen und Fahrer zur Anzeige bringt. Die Strafbarkeit von Autorennen ist Gesetz – jetzt gilt es, auf der A 81 ein Exempel mit …
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Mehr Stellen für Lehrer und für die Polizei

Bild: Peter Hebgen/pixelio.de

Zu den Haushaltsberatungen der Koalition erklären die Fraktionsvorsitzenden von Grünen und CDU, Andreas Schwarz MdL und Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL: „Die Haushaltsberatungen verlaufen konstruktiv und an den Zielen orientiert, die der Koalitionsvertrag vorgibt. Am 22. Juli wird die Haushaltskommission erneut zusammenkommen. Wir sind uns darin einig, dass das Land keine neuen Schulden macht, dass keine Steuern erhöht werden, dass wir in 2018 mit mindestens 200 Millionen Euro in den Abbau der Kreditmarktschulden einsteigen und dass wir mit massiven Investitionen …
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Umweltzentrum Neckar-Fils erhält 5.000 Euro Landeszuschuss

Staatssekretär Dr. Andre Baumann (li.) am 13.7.2017 im Umweltzentrum Neckar-Fils

„Das außerordentliche ehrenamtliche Engagement des Umweltzentrums Neckar-Fils für unsere einzigartigen Natur- und Kulturlandschaften honorieren wir mit einem Landeszuschuss von 5.000 Euro“, sagte der Fraktionsvorsitzende der Grünen Landtagsfraktion und Kirchheimer Abgeordnete Andreas Schwarz am Donnerstag (13.07.2017) in Plochingen.  „Ich bedanke mich bei allen Aktiven für ihren starken Einsatz und ihre gute Arbeit“. Der Schutz der vielfältigen Kulturlandschaften, die zahlreichen Tier- und Pflanzenarten einen Lebensraum bieten und damit zum Erhalt der biologischen Vielfalt beitragen, habe einen großen Stellenwert in der Politik der …
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Luftreinhaltung ist Gesundheitsschutz

Bild: Gabi Eder/pixelio.de

Zur Diskussion um den Luftreinhalteplan erklärt der Vorsitzende der Fraktion Grüne im Landtag von Baden-Württemberg, Andreas Schwarz: „Bei der Diskussion um den Luftreinhalteplan steht der Gesundheitsschutz der Bürger im Vordergrund. Es geht um das Gebot, die Luft, die wir alle atmen, sauber zu halten. Luftreinhaltung ist das Gebot der Stunde, denn Luftreinhaltung ist Gesundheitsschutz. Diesem Ziel dienen alle bisherigen Maßnahmen, die vom Land und von der Stadt Stuttgart beherzt ergriffen wurden, und nur diesem Ziel dient der Luftreinhalteplan: Dass wir …
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Starke Lösung für eine effiziente Polizeistruktur

Andreas Schwarz (Archiv)

Die Sicherheit der Menschen in unserem Land steht für uns an erster Stelle. Denn ohne Sicherheit gibt es keine Freiheit. Um dies zu gewährleisten setzen wir auf eine leistungsfähige und effizient arbeitende Polizei. Dabei ist es uns wichtig, die sichtbare Präsenz unserer Polizei zu erhöhen und dafür zu sorgen, dass die Polizei schnell vor Ort, bürgernah und erreichbar ist. Die innerhalb der Koalition vereinbarten 1.500 Stellen für die Polizei sind ein wichtiger Schritt, um die Polizeipräsenz vor Ort spürbar zu verbessern. Zusätzlich …
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