Andreas Schwarz Fraktionsvorsitzender Die Grünen im Landtag Baden-Württemberg

Jahr: 2017

Sonderprogramm zum Erhalt der Artenvielfalt beschlossen

Bild: Susanne Richter/pixelio.de

Die Zahl der Insekten hat sich in den letzten 27 Jahren um mehr als 75 Prozent reduziert. Durch diese dramatische Schrumpfung verlieren wir auch viele Vogelarten und der Vogelbestand hat sich halbiert. Weniger Insekten bedeutet weniger Futter für Vögel. Massiver Flächenverbrauch und die ausgeräumten, artenarmen Landschaften sind dafür ebenso verantwortlich wie Monokulturen, intensive Landwirtschaft und chemischer Pflanzenschutz. Eine erschreckende Entwicklung, die auch Menschen zur Kenntnis nehmen sollten, die sich sonst nicht für das Schicksal von Käfern und Bienen interessieren, denn die …
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Fraktionen vereinbaren weitere Maßnahmen für den Doppelhaushalt 2018/19

Bild: gg-berlin/pixelio.de

Die beiden Vorsitzenden der Regierungsfraktionen Andreas Schwarz und Prof. Dr. Wolfgang Reinhart und die finanzpolitischen Sprecher Thekla Walker und Tobias Wald haben sich auf weitere Maßnahmen für den Doppelhaushalt 2018/19 verständigt: „Rund 50 Millionen Euro werden den baden-württembergischen Landwirten zur Verfügung gestellt. Die im Frühjahr 2017 durch den späten Aprilfrost entstandenen Ertragsschäden beliefen sich auf über 100 Millionen Euro. Das Land lässt seine Bäuerinnen und Bauern nicht im Stich. Mit dem Hilfsprogramm unterstützen wir Betriebe, die durch die Ernteausfälle in ihrer …
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Für einen Pakt für gute Bildung und Betreuung

Bild: S. Hofschlaeger/pixelio.de

Zur Diskussion um die Gebührenfreiheit in Kitas erklärt Andreas Schwarz, Fraktionsvorsitzender der Fraktion Grüne im Landtag: „Eine generelle Gebührenfreiheit aller Kindertageseinrichtungen ist weder finanzierbar noch zielführend. Unsere Prioritäten sind klar: An erster Stelle steht der Ausbau des Angebots und die Verbesserung der Qualität. Wir setzen den Schwerpunkt auf eine intensivere Sprachförderung, die weitere Umsetzung des Orientierungsplan und eine bessere Unterstützung der Erzieherinnen und Leiterinnen. Wir werden den Kurs der guten Partnerschaft mit den Kommunen konsequent fortsetzen:  Nach dem Pakt für Familien mit Kindern, dem …
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Die FDP hat nichts verstanden – die Einigung war so nah

Andreas Schwarz MdL

Nach vier Wochen intensiver Sondierungen hat die FDP erklärt, die Verhandlungen abzubrechen. Wir bedauern dies. Für uns war dieser Abbruch sehr überraschend, da wir bis zum Schluss in harten Verhandlungen die Chance gesehen haben, zusammen zu kommen. Unser Land braucht eine handlungsfähige Regierung – auch in der Verantwortung für Europa. Der Ausgangspunkt war durch die gegebenen Mehrheitsverhältnisse für alle beteiligten Parteien gleich schwierig. Umso mehr war es unsere gemeinsame Verantwortung, mit diesem Wählerwillen verantwortlich und konstruktiv umzugehen.  Demokratie setzt die …
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Spatenstich für den Neubau der Musikakademie in Plochingen

Spatenstich zum Bau des Musikzentrums des Blasmusikverbandes Baden-Württemberg am 19.11.2017 in Plochingen. Von rechts Staatssekretärin Petra Oschowski, Bürgermeister Frank Buß und Andreas Schwarz MdL

Der Förderbescheid der Landesregierung liegt zwar noch nicht vor, allerdings bestehen keinerlei Bedenken mehr von Seiten des Ministeriums hinsichtlich der finanziellen Unterstützung des Landes für den Neubau der Musikakademie des Blasmusikverband Baden-Württemberg in Plochingen. Für die Akademieneubauten der beiden Blasmusikverbände sind insgesamt 18 Mio. Euro im Landeshaushalt verankert. Damit kann Plochingen mit 10,8 Mio. Euro und der Bund Deutscher Blasmusikverbände für seinen Neubau in Staufen mit 7,2 Mio. Euro rechnen. Damit wird die Amateurmusik im ganzen Land gestärkt, denn alle Musik- und Chorverbände können die …
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Aussprache zum Doppelhaushalt

Andreas Schwarz am 15.11.2017 bei der Generaldebatte des Doppelhaushalts im Plenarsaal des Landtags

Im Doppelhaushalt 2018/19 setzen wir den klaren Kurs hin zu Innovationen und zu Nachhaltigkeit fort und haben dabei die Konsolidierung fest im Blick. In den Einzelplänen werden jetzt im Doppelhaushalt 600 Millionen Euro eingespart. Und es bleibt dabei: Wir machen keine neuen Schulden, wir verzichten auf Steuererhöhungen und steigen mit einer halben Milliarde Euro in die Tilgung von Kreditmarktschulden ein. Dieser Haushalt legt das Fundament, damit es den Menschen in unserem Land in den nächsten Jahren besser gehen wird, damit …
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Aktionsprogramm zur Luftreinhaltung

Bild: Rudolpho Duba/pixelio.de

Mit einem Investitionsfond von 367 Mio. Euro für die Jahre 2018-2021 möchte das Land die Schadstoffprobleme in besonders belasteten Städten beheben. Vor allem der öffentliche Nahverkehr soll attraktiver werden. In einem Zehn-Punkte-Plan sind allein 130 Mio. Euro für die Fahrzeugbeschaffung und den Betrieb der Metropol- und Regionalexpresse vorgesehen. Rabatte für Vielfahrer und Jobtickets, ein Sofortprogramm zur Förderung des Rad- und Fußgängerverkehrs sowie die Elektrifizierung von Bussen, Taxis und Pflegedienstfahrzeugen sind geplant. Wie viel davon der Bund aus dem Fond „Nachhaltige Mobilität für …
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