Andreas Schwarz Fraktionsvorsitzender Die Grünen im Landtag Baden-Württemberg

Andrea Lindlohr und Andreas Schwarz (beide Grüne): Land investiert viel in die Bildung und unterstützt Kommunen bei der Digitalisierung und dem Ausbau der Breitbandinfrastruktur

Andreas Schwarz

„Die grün-schwarze Landesregierung investiert besonders viel in die Bildung“, sagte der Kirchheimer Abgeordnete und Fraktionsvorsitzende der Grünen Landtagsfraktion Andreas Schwarz, bei einem Treffen mit Grünen Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitikern. „Wir sorgen für mehr Qualität an unseren Schulen und schaffen neue Lehrerstellen für alle Schularten“, so Schwarz weiter. Mit der Qualitätsoffensive bei der Bildung habe das Land bereits 2016 über 600 neue Lehrerstellen geschaffen. 2017 kamen weitere 737 neue Lehrerstellen hinzu. In den nächsten beiden Jahren werden noch einmal zusätzlich 1.100 neue Lehrerstellen geschaffen für den Ausbau der Ganztagesschulen, starke Grundschulen, eine gelingende Inklusion und das Zukunftsfach Informatik. Dabei setze das Land auf die Vielfalt der Schulen und pädagogischen Konzepte. Der Mangel an ausgebildeten Grundschulpädagogen sei allen bewusst und es werde versucht Abhilfe zu schaffen.

Neben der Bildungspolitik brannten den Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitikern die Themen Digitalisierung und Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs im Landkreis Esslingen auf den Nägeln. „Wir investieren in den Ausbau des schnellen Internets, damit es in jeder Gemeinde des Landes ankommt“, sagte die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Grünen Landtagsfraktion und Esslinger Abgeordnete Andrea Lindlohr „In den beiden kommenden Haushaltsjahren werden insgesamt 325 Millionen Euro für Digitalisierungsmaßnahmen investiert. Das Land fördert sowohl beim Thema Forschung und Entwicklung, Wirtschaft, Justiz, Bildung, gesellschaftlicher Zusammenhalt als auch beim Breitbandausbau in den Kommunen“. Die Landesregierung unterstütze Kommunen dort, wo sich für private Unternehmen der Ausbau der Netzinfrastruktur nicht lohne. Dies treffe vor allem für den ländlichen Raum zu, weiß Ann-Kathrin Sous, die Breitbandkoordinatorin des Landkreises Esslingen, die für die anwesenden Gemeinde-, Kreis- und Regionalräte die Zukunft des Breitbandausbaus im Landkreis Esslingen vorstellte.

Luftreinhaltung und damit der Schutz der Umwelt haben für die Grünen oberste Priorität. „Daher setzt sich die Landtagsfraktion für den Ausbau des öffentlicher Nahverkehrs und einer weitgehend klimaneutralen Mobilität ein“, so Andreas Schwarz. „Wir unterstützen den Bau der sogenannten Großen Wendlinger Kurve mit einer Ausschleifung nach Osten und einem eventuellen Halt in Ötlingen“. Ein weiteres klares Ziel Grüner Verkehrspolitik in der Region wäre der Bau von S-Bahn-Tangentialen. Im Landkreis Esslingen bedeutet das den Ringschluss der S-Bahn von Neuhausen auf den Fildern ins Neckartal. In einem von mehreren Städten und Gemeinden sowie dem Landkreis in Auftrag gegebenen Gutachten des VWI seien verschiedene Varianten hierfür untersucht und für technisch machbar gehalten worden. Nun gelte es gemeinsam die beste herauszufinden und die Planung voranzutreiben, so Andreas Schwarz. Profitieren von dieser Verbindung könnten vor allem die Städte Kirchheim und Wendlingen, sowie die Gemeinden Köngen, Wernau und Unterensingen aber auch die gesamte Region.

Die Abgeordneten hatten die Kommunalpolitiker in der vergangenen Woche zu einem Treffen nach Kirchheim eingeladen um wichtige politische Anliegen in der nächsten Zeit zu besprechen.