Andreas Schwarz Fraktionsvorsitzender Die Grünen im Landtag Baden-Württemberg

Demokratie

Reform des Polizeigesetzes beschlossen

Andreas Schwarz am 15.11.2017 bei der Generaldebatte des Doppelhaushalts im Plenarsaal des Landtags

Mit den beschlossenen Änderungen des Polizeigesetzes (sog. Anti-Terror-Paket) haben wir die Balance zwischen der Freiheit des Einzelnen und der Sicherheit aller gefunden. „Damit werden wir unserer Verantwortung für die Sicherheit der Menschen in unserem Land gerecht“, so Andreas Schwarz, „frei und sicher leben hält unsere Gesellschaft zusammen.“ Die Landtagsfraktionen haben den Gesetzentwurf des Innenministeriums weiterentwickelt und deutlich besser und verfassungsfester gemacht. „Das Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung war in den Verhandlungen unsere Richtschnur“. Es sei sichergestellt, dass nur anlassbezogene, verhältnis- und verfassungsmäßige Maßnahmen in …
weiterlesen

Jamaika im Bund muss Länder und Kommunen im Blick haben

Treffen der Grünen Fraktionsvorsitzenden am 2.11.2017 in Berlin

Die Fraktionsvorsitzenden der grünen Landtagsfraktionen, der grünen Fraktionen im Bundestag und im Europaparlament haben sich am 2./3. November 2017 zur halbjährlich stattfindenden Konferenz in Berlin getroffen. Neben einem Austausch zur Situation und zum parlamentarischen Agieren in den Ländern, im Bund und in Europa standen die aktuell stattfindenden Sondierungen von CDU/CSU, FDP und Grünen im Mittelpunkt der Konferenz. Die grünen Fraktionsvorsitzenden unterstützen die Sondierungen auf Bundesebene in der Jamaikakonstellation als Teil einer verantwortungsvollen Politik und als Chance, die Gesellschaft ökologisch, gerecht …
weiterlesen

Landespressekonferenz nach den Fraktionsklausuren

Die Grüne Landtagsfraktion hat auf ihrer Klausurtagung Anfang September in Ettlingen zukunftsweisende Konzepte zur nachhaltigen Mobilität, zum gesellschaftlichen Zusammenhalt und zum Erhalt der Artenvielfalt beschlossen.

Interview mit Andreas Schwarz in der Nürtinger Zeitung

Zur Klausurtagung der Grünen Landtagsfraktion nach der Sommerpause stehen die Themen Artenschutz, nachhaltige Mobilität und der Zusammenhalt der Generationen ganz oben auf der Agenda. „Die Politik muss Schwerpunkte setzen“, sagt der Fraktionschef der Grünen Landtagsfraktion Andreas Schwarz, „Nachhaltigkeit schreiben wir Grüne in der Wirtschafts-, Umwelt- und auch in der Finanzpolitik groß“. Der Artenschwund sei dramatisch und seine Auswirkungen auf das Leben und Arbeiten werde künftige Generationen gravierend belasten wenn heute nicht umgesteuert werde. Deshalb rücken die Grünen den Natur- und Artenschutz ins Zentrum …
weiterlesen

Fraktionschef Andreas Schwarz auf Besuch im Rems-Murr-Kreis

Kreisbereisung im Rems-Murr-Kreis am 24.7.2017. Besuch bei der Firma Schetter GmbH v.l. MdL Halder; Andrea Sieber, Bundestagskandidatin, MdL Häffner, MdL Schwarz, Markus Schetter, Geschäftsführer Fa. Schetter, 2. Reihe: Günter Fuchs, EM Energiemanagement; Marko Paleit-Lang, Leiter Vertrieb Fa. Schetter

Mit den Landtagsabgeordneten aus dem Rems-Murr-Kreis Petra Häffner und Willi Halder war Andreas Schwarz bei den Rems-Murr-Kliniken, bei der Fa. Schetter und bei der Flüchtlingsunterbringung zu Besuch. Petra Häffner und Willi Halder die beiden grünen Landtagsabgeordneten des Rems-Murr-Kreises, freuten sich, am 24. Juni 2017 ihren Landtagskollegen und Fraktionsvorsitzenden Andreas Schwarz  zur Kreisbesichtigung im Rems-Murr-Kreis zu begrüßen. Drei Themenschwerpunkte hatten sich die Abgeordneten vorgenommen: die Besichtigung der ökologisch vorbildlichen Flüchtlingsunterbringung in Winnenden-Schelmenholz, das Kennenlernen der beiden Standorte der Rems-Murr-Kliniken in Winnenden …
weiterlesen

Andreas Schwarz begrüßt die Landesförderung für Integrationsmanager

Bild: Dieter Schütz/pixelio.de

Andrea Lindlohr, Andreas Schwarz (beide Grüne) und Andreas Deuschle (CDU): „Startsignal für Integrationspakt mit den Kommunen“ „Mit der Förderung für Integrationsmanager beginnt jetzt der Pakt für Integration mit den Kommunen vor Ort. Er wird dazu beitragen, dass in den Städten und Gemeinden im Landkreis Esslingen die Integration von Flüchtlingen noch besser gelingen kann“, betonen die Grünen und CDU-Landtagabgeordneten aus den Wahlkreisen Esslingen und Kirchheim. Damit die Förderung der Integrationsmanager möglichst frühzeitig starten kann, werden zunächst als erste Tranche 60 Prozent …
weiterlesen

Starke Lösung für eine effiziente Polizeistruktur

Andreas Schwarz (Archiv)

Die Sicherheit der Menschen in unserem Land steht für uns an erster Stelle. Denn ohne Sicherheit gibt es keine Freiheit. Um dies zu gewährleisten setzen wir auf eine leistungsfähige und effizient arbeitende Polizei. Dabei ist es uns wichtig, die sichtbare Präsenz unserer Polizei zu erhöhen und dafür zu sorgen, dass die Polizei schnell vor Ort, bürgernah und erreichbar ist. Die innerhalb der Koalition vereinbarten 1.500 Stellen für die Polizei sind ein wichtiger Schritt, um die Polizeipräsenz vor Ort spürbar zu verbessern. Zusätzlich …
weiterlesen

Seite 1 von 1312345...10...Letzte »