Andreas Schwarz Fraktionsvorsitzender Die Grünen im Landtag Baden-Württemberg

Demokratie

Starke Lösung für eine effiziente Polizeistruktur

Andreas Schwarz (Archiv)

Die Sicherheit der Menschen in unserem Land steht für uns an erster Stelle. Denn ohne Sicherheit gibt es keine Freiheit. Um dies zu gewährleisten setzen wir auf eine leistungsfähige und effizient arbeitende Polizei. Dabei ist es uns wichtig, die sichtbare Präsenz unserer Polizei zu erhöhen und dafür zu sorgen, dass die Polizei schnell vor Ort, bürgernah und erreichbar ist. Die innerhalb der Koalition vereinbarten 1.500 Stellen für die Polizei sind ein wichtiger Schritt, um die Polizeipräsenz vor Ort spürbar zu verbessern. Zusätzlich …
weiterlesen

Erleben mit allen Sinnen – Bürgerfest 2017

Andreas Schwarz mit Ministerpräsident Winfried Kretschmann beim Bürgerfest des Landtags am 24.6.2017

„Bodenschutz ist Klimaschutz“ war die Botschaft, die tausende Besucherinnen und Besucher bei der Grünen Fraktion auf dem Bürgerfest des Landtages von Baden-Württemberg mitnehmen konnten. Auch Ministerpräsident Winfried Kretschmann MdL und Fraktionsvorsitzender Andreas Schwarz MdL ließen sich am Samstag, den 24. Juni 2017, in die unterschiedlichen Eigenschaften der Bodenarten Sand, Schluff und Ton einführen. Verschiedene Bodenarten konnten durch ertasten, riechen oder durch den sogenannte Bisstest kennengelernt und bestimmt werden. Im Moser-Saal, in welchem sich die Grüne Fraktion vorstellte, wurde an Bodenmodellen …
weiterlesen

Beschlüsse der Grünen Landtagsfraktion zu den Änderungen des Polizeigesetzes und des Landes-Verfassungsschutzgesetzes

Die Landtagsfraktion der Grünen steht für verantwortliches Handeln angesichts reeller Bedrohung. Das ist unsere Aufgabe als Regierungsfraktion. Dieser Verantwortung für die Sicherheit der Menschen in unserem Land werden wir mit den Änderungen des Polizeigesetzes und des Landes-Verfassungsschutzgesetzes gerecht. Dabei setzen wir Grünen auf einen starken demokratischen Rechtsstaat und auf Prävention. Wir halten mit diesen Gesetzesnovellen einerseits die Balance zwischen Freiheit und Sicherheit und erreichen andererseits eine Verbesserung der Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger im Land.

Fraktion Grüne: Fraktionsvorsitzender Andreas Schwarz zu den geplanten Änderungen des Polizeigesetzes

Bild: Arno Bachert/pixelio.de

Zu den geplanten Änderungen des Polizeigesetzes erklärt der Vorsitzende der Fraktion Grüne im Landtag von Baden-Württemberg, Andreas Schwarz: „Im Vordergrund stehen für uns Grünen die Freiheit und die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger unseres Landes. Die Landtagsfraktion der Grünen steht für verantwortliches Handeln angesichts reeller Bedrohung. Das ist unsere Aufgabe als Regierungsfraktion. Dieser Verantwortung für die Sicherheit der Menschen in unserem Land werden wir mit der weitreichenden Überarbeitung des Polizeigesetzes gerecht. Mit der Quellen-TKÜ und der Fußfessel für Gefährder erhält die …
weiterlesen

Rechtssicherheit für geflüchtete Auszubildende und Betriebe schaffen

Zum aktuellen Duldungserlass von Innenminister Strobl erklären Kerstin Andreae MdB, stellvertretende Vorsitzende der Grünen Bundestagsfraktion und Andreas Schwarz MdL, Fraktionsvorsitzender der Grünen im Landtag von Baden-Württemberg: Wir begrüßen den Erlass von Innenminister Strobl, wonach die Erteilung einer Ausbildungsduldung auch dann in Betracht kommt, wenn der Geduldete eine qualifizierte Ausbildung absolviert, die im ersten Jahr an einer einjährigen Berufsfachschule und in den weiteren Jahren im Ausbildungsbetrieb stattfindet. „Wir Grüne wollen, dass gut integrierte Menschen in Deutschland bleiben können. Die rechtlichen Grundlagen …
weiterlesen

Die Grünen regieren seit 6 Jahren erfolgreich Baden-Württemberg

Die Fraktionsvorsitzenden Andreas Schwarz (Grüne) und Dr. Wolfgang Reinhart (CDU) loben zum 1-jährigen Jubiläum am 9.5.2017 die gute Zusammenarbeit der Regierungskoalition

„Baden-Württemberg ist mit uns in einer sehr guten Verfassung. Wir sind ein bärenstarkes Land“, fasst der Fraktionsvorsitzende der Grünen Landtagsfraktion und Kirchheimer Abgeordnete Andreas Schwarz die Stimmung in der Regierungsfraktion zusammen, „von Stillstand, wie die Opposition behauptet, kann keine Rede sein“. Die Zusammenarbeit in der grün-schwarzen Koalition sei sehr gut. „Wir stellen das Wohl der Menschen im Land in den Mittelpunkt unserer Politik“. „In den letzten sechs Jahren haben wir die Bildungsausgaben um 1 Milliarde Euro erhöht. Wir setzen erfolgreich …
weiterlesen

Gremium für Gesetzesfolgen: Kontrollrat soll Blick weiten

Andreas Schwarz MdL (Archiv)

Wir Grüne haben uns zum Ziel gesetzt, eine transparente und bürgernahe Verwaltung zu schaffen. Eine transparente Gesetzgebung ist die Voraussetzung dafür. Dafür ist der Normenkontrollrat ein wichtiges Instrument, das wir jetzt auf die Zielgerade bringen. Entscheidend ist für uns, dass das Gremium nicht nur die ökonomischen Kosten betrachtet, sondern auch eine soziale und ökologische Folgeabschätzung abgibt. Nur wenn auch Nachhaltigkeitskriterien eine Rolle spielen, können Gesetze mit einem aussagekräftigen ,Preisschild‘ etikettiert werden. Denn bei der Beurteilung der Kosten von Gesetzen und …
weiterlesen

Seite 1 von 1212345...10...Letzte »