Andreas Schwarz Fraktionsvorsitzender Die Grünen im Landtag Baden-Württemberg

Die Grünen regieren seit 6 Jahren erfolgreich Baden-Württemberg

Die Fraktionsvorsitzenden Andreas Schwarz (Grüne) und Dr. Wolfgang Reinhart (CDU) loben zum 1-jährigen Jubiläum am 9.5.2017 die gute Zusammenarbeit der Regierungskoalition

„Baden-Württemberg ist mit uns in einer sehr guten Verfassung. Wir sind ein bärenstarkes Land“, fasst der Fraktionsvorsitzende der Grünen Landtagsfraktion und Kirchheimer Abgeordnete Andreas Schwarz die Stimmung in der Regierungsfraktion zusammen, „von Stillstand, wie die Opposition behauptet, kann keine Rede sein“. Die Zusammenarbeit in der grün-schwarzen Koalition sei sehr gut. „Wir stellen das Wohl der Menschen im Land in den Mittelpunkt unserer Politik“.

„In den letzten sechs Jahren haben wir die Bildungsausgaben um 1 Milliarde Euro erhöht. Wir setzen erfolgreich um, was wir unter Grün-Rot begonnen hatten“. Der Ausbau der Ganztages- und Gemeinschaftsschulen gehe weiter, die Inklusion schreite voran und die Kinder- und Familienzentren werden gut angenommen. „Gemeinsam in der grün-schwarzen Koalition kümmern wir uns um Investitionen und die Qualität im Bildungsbereich. Wir haben 700 neue Lehrerstellen in 2017 geschaffen“. Auch die frühe Förderung der Grundschulkinder vor allem beim Lesen, Schreiben und Rechnen habe die Landesregierung konsequent ausgebaut. Für den Ausbau der Vielfalt an den Schulen und die Vereinbarkeit von Familie und Beruf seinen im kommenden Schuljahr wieder 66 neue Ganztagesschulen genehmigt worden. In Kirchheim unter Teck würde die Konrad-Widerholt-Grundschule und die Eduard-Mörike-Grundschule in Ötlingen im kommenden Schuljahr als Ganztagesschule beginnen. Der neu eingeführte Informatikunterricht solle die Schülerinnen und Schüler frühzeitig mit den Themen Digitalisierung und Informationstechnik vertraut machen. Damit investiere die Landesregierung in die Zukunft.

Ein kleiner Stehempfang zum Jubiläum

„Neben der Bildung ist für uns der gesellschaftliche Zusammenhalt in unserem Land ein wichtiges Thema“, sagt Andreas Schwarz. „Für eine gelingende Integration haben wir mit dem Pakt für Integration ein bundesweit einmaliges Vorreiterprogramm geschaffen, dass unsere Kommunen dabei unterstützt, aus Flüchtlingen Mitbürger zu machen“. Wichtig für ein gelingendes Miteinander sei es, dass ausreichend bezahlbarer Wohnraum zur Verfügung stehe. „Um das zu erreichen stellen wir so viel Geld für den sozialen Wohnungsbau bereit wie nie zuvor“. Das mit 250 Millionen Euro hinterlegte Landeswohnraumförderprogramm löse dabei Investitionen von über 4 Milliarden Euro im Wohnungsbau aus. „Damit schaffen wir bezahlbaren Wohnraum für alle. Auch im Landkreis Esslingen“. Zum Zusammenhalt einer Gesellschaft gehöre auch das Gefühl der Freiheit und der Sicherheit. „Wir rüsten unsere Polizei gut aus und haben in diesem Jahr bereits 380 neue Stellen geschaffen. Damit die Menschen in Baden-Württemberg sicher und frei leben können“.

Zum 1-jähringen Jubiläum der grün-schwarzen Koalition pflanzen Mitglieder der Regierungsfraktionen eine Winterlinde hinter dem Landtag

Ein weiterer Schwerpunkt der Grünen Fraktion sei es, Baden-Württemberg innovativ in eine wirtschaftlich starke Zukunft zu führen und dabei den kommenden Generationen eine intakte Umwelt und eine gesunde Natur zu hinterlassen. Der von der Grün geführten Landesregierung gegründete Nationalpark Schwarzwald und die Weitentwicklung des Biosphärengebiets Schwäbische Alb seien hier als Leuchtturmprojekte für den Erhalt der biologischen Vielfalt zu nennen. Im Hinblick auf den Klimawandel müsse vor allem die Energiewende kraftvoll vorangetrieben werden. „Die Windenergie ist auf dem Vormarsch. 120 neue Anlagen sind im letzten Jahr gebaut worden und 200 Anlagen sind im Genehmigungsverfahren. Mit dem weiteren Ausbau der Photovoltaik und unseren Investitionen in die neue Mobilität sind wir auf einem guten und nachhaltigen Weg, um unsere natürlichen Lebensgrundlagen zu erhalten und gleichzeitig die Wirtschaft zu stärken“, stellt Andreas Schwarz fest. „Unser Ziel ist ganz klar: Baden-Württemberg zum Innovationsland Nummer Eins zu machen und zwar nachhaltig. Da gehört insbesondere die Elektromobilität dazu“. Auf Betreiben des Grünen Fraktionsvorsitzenden wird eine neue Landesinitiative Elektromobilität III mit über 40 Millionen Euro gestartet, um die Elektromobilität zu stärken und die Ladeinfrastruktur auszubauen. „Wir werden damit beispielsweise den Bau von 2.000 Elektroladesäulen fördern“, so Schwarz. Neue Mobilität sei mehr als das emissionsfreie Auto. Um die umweltfreundliche Mobilität weiter auszubauen, investiere das Land in einen attraktiven öffentlichen Nahverkehr mit Bussen und Bahnen. Dafür sei die Einführung eines Baden-Württemberg-Tarifs sowie die Mobilitätsgarantie geplant. Erstmals werde das Land die Kommunen bei der Ersatzbeschaffung von Fahrzeugen für den Schienenverkehr unterstützten. „Das nutzt auch dem Landkreis Esslingen, denn die SSB fährt auch bei uns“. Der Ausbau der Radverkehrsinfrastruktur mache ebenfalls einen Sprung nach vorne. Mit 22 Millionen Euro werden Radschnellwege im ganzen Land gefördert. „Davon wird auch der Radschnellweg von Plochingen nach Stuttgart profitieren“, freut sich der Kirchheimer Abgeordnete. Abschließend lobte der Fraktionsvorsitzende die gute Zusammenarbeit in der grün-schwarzen Koalition. „Gerade mit dem Fraktionsvorsitzenden Wolfgang Reinhart klappt die Kooperation“, sagte Andreas Schwarz.