Andreas Schwarz Fraktionsvorsitzender Die Grünen im Landtag Baden-Württemberg

Finanzen

Steuereinnahmen im Land auf hohem Niveau

Bild: Andreas Hermsdorf/pixelio.de

Zu den Steuermehreinnahmen für das Land erklären die Vorsitzenden der Landtagsfraktionen von Grünen, Andreas Schwarz MdL, und Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL: „Die höheren Steuereinnahmen des Staates sind das Ergebnis einer weiterhin guten wirtschaftlichen Entwicklung mit einer Beschäftigung auf Rekordniveau und einer Steigerung bei den Löhnen. Sie sind das Ergebnis erfolgreicher und innovativer Unternehmen und des Fleißes und Engagements der Beschäftigten. Allen, die ihren Beitrag geleistet haben, ob Unternehmerinnen und Unternehmern, Selbständige oder Beschäftigte, gilt unser Dank und unsere Anerkennung. Die …
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Nachhaltige, innovative und verlässliche Finanzpolitik – Rede zum Staatshaushaltsplan 2017

Andreas Schwarz (Archiv)

Mit dem Haushaltsplan für das Jahr 2017 sind wir nun auf der Zielgeraden. Wir gehen mit großen Schritten zu auf eine nachhaltige, innovative und verlässliche Finanzpolitik, so wie wir es im Koalitionsvertrag vereinbart haben. Dabei legen wir großen Wert darauf, auch unseren Kindern und Enkeln die Möglichkeit zu geben, ihre eigenen Schwerpunkte zu setzen. Wir geben das Geld nicht einfach mit vollen Händen aus und hinterlassen den nächsten Generationen die Schulden! Wir investieren und sanieren, statt Zukunft und Gegenwart  gegeneinander …
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Planungssicherheit für Blasmusik, E-Mobilität und Biosphärengebiete

Quelle: ERB Medien GmbH

Grüne und CDU einigen sich auf Haushaltsanträge Die Spitzen der Landtagsfraktion von Grünen und CDU haben sich am heutigen Nachmittag auf weitere Haushaltsanträge geeinigt. Mit sogenannten Verpflichtungsermächtigungen erhalten die Blasmusik in Baden-Württemberg, die Landesagentur Elektromobilität sowie die Biosphärengebiete Schwäbische Alb und Schwarzwald Planungssicherheit für die kommenden Jahre. Verpflichtungsermächtigungen des Landtags verpflichten das Finanzministerium zur Berücksichtigung bei der Aufstellung der jeweiligen Landeshaushalte. Der Blasmusikverband Baden-Württemberg und der Bund Deutscher Blasmusikverbände erhalten für den Neubau zweier Musikakademien im badischen Stauffen und im württembergischen …
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Landeshaushalt 2017: Klare Prioritäten

Bild: thorben-wengert/pixelio.de

In den vergangenen zwei Wochen hat sich der Finanzausschuss mit zahlreichen Änderungsanträgen zu dem im Dezember von der Landesregierung eingebrachten Haushaltsentwurf befasst und weitere Mittel beispielweise für die Sanierung von Landesstraßen und öffentlichen Einrichtungen, für die Ersatzbeschaffung von Schienenfahrzeugen und für die Kommunen beschlossen. „Keine neue Schulden, massive Investitionen in vielen wichtigen Bereichen, mehr Geld für dringend nötige Sanierungen, erhebliche strukturelle Einsparungen: Die grün-schwarze Koalition hat einen sehr guten Haushalt aufgestellt“, freut sich der Fraktionsvorsitzende der Grünen Landtagsfraktion und Kirchheimer Abgeordnete Andreas …
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Investitionen in die Zukunft des Landes

Bild: gg-berlin/pixelio.de

Mit einem sehr guten Ergebnis für das Land Baden-Württemberg ist die letzte Runde der Haushaltsgespräche für den Landeshaushalt 2017 in Stuttgart zu Ende gebracht worden. Die beiden Fraktionsvorsitzenden Andreas Schwarz (Grüne) und Prof. Dr. Wolfgang Reinhart (CDU) haben sich am heutigen Vormittag nach Gesprächen mit Finanzministerin Edith Sitzmann auf weitere Finanzmittel zur Zukunftssicherung des Landes geeinigt. Die beiden Koalitionsfraktionen haben dem in ihren heutigen Sitzungen zugestimmt. Die Einigung sieht vor, dass zusätzliche 80 Millionen Euro Investitionen in den Schienennahverkehr, in …
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Rede zum Staatshaushaltsplan von Baden-Württemberg für das Haushaltsjahr 2017

Andreas Schwarz im Plenum (Archiv)

Der Fraktionsvorsitzende der Grünen Landtagsfraktion Andreas Schwarz machte bei seiner Rede zum Staatshaushaltsplan deutlich, dass die Grünen Politik für eine innovative Wirtschaft, starke Familien, eine gesunde Natur und die offene Bürgergesellschaft machen. Er bekräftigte, dass der grün-schwarze Haushalt für 2017 ein guter Haushalt für Baden-Württemberg sei.   Hier lesen Sie die Rede zum Staatshaushaltsplan von Baden-Württemberg für das Haushaltsjahr 2017 vom 21.12.2016 im Wortlaut (es gilt das gesprochene Wort): Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Damen und Herren, Mit …
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Der generationengerechte Haushalt 2017 ist auf dem Weg

Bild: gg-berlin/pixelio.de

„Die Haushaltskommission hat am Sonntagabend gute Ergebnisse gebracht“, erklärt Andreas Schwarz, Fraktionsvorsitzender der Grünen im Landtag von Baden-Württemberg. Die Verhandlungen seien schwierig gewesen, so Schwarz, aber gleichermaßen konstruktiv und zielgerichtet. Das Ergebnis spreche für sich: „Wir werden 2017 einen Haushalt ohne neue Schulden aufstellen. Damit hat die Koalition bewiesen, dass sie funktioniert: Wir machen unsere Arbeit.“ Der kommende Haushalt, wie er von der Kommission am Sonntag in seinen Grundzügen festgelegt wurde, verbinde nach den Worten von Andreas Schwarz beides: „Wir …
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