Andreas Schwarz Fraktionsvorsitzender Die Grünen im Landtag Baden-Württemberg

Finanzen

Haushaltskommission schlägt Schuldentilgung vor

Bild: Andreas Hermsdorf/pixelio.de

Zur Sitzung der Haushaltskommission erklärt Andreas Schwarz, Fraktionsvorsitzender der Fraktion Grüne: „Wir haben uns heute in der Haushaltskommission verständigt: Wir tilgen eine halbe Milliarde Euro im Doppelhaushalt, wenn die Novembersteuerschätzung es zulässt. Wir setzen im Doppelhaushalt weiter auf einen klaren Kurs hin zu Innovationen und zu Nachhaltigkeit und haben dabei die Konsolidierung fest im Blick. In den Einzelplänen werden jetzt im Doppelhaushalt 600 Millionen Euro eingespart, wir statten den Versorgungsfonds des Landes nachhaltig aus und wir bauen den Sanierungsstau konsequent …
weiterlesen

Eckpunkte der Grünen für den Doppelhaushalts 2018/19

Bild: Lupo/pixelio.de

Die Grünen haben als Eckpunkte für den Doppelhaushalt 2018/19 die Themen Bildung, Umwelt und eine zukunftsfähige Mobilität festgelegt. „Die Politik muss Schwerpunkte setzen können. Deshalb schicken wir mehr Lehrer in den Unterricht, bringen mehr Polizisten auf die Straße und engagieren uns noch mehr für den Erhalt unserer Natur. Wir investieren in die Zukunft unseres Landes, indem wir bei der Digitalisierung einen richtigen Schwerpunkt setzen, von Breitband über Start-Up-Förderung bis hin zur digitalen Transformation im Verkehr“, erläuterte der Fraktionsvorsitzende und Kirchheimer Abgeordnete Andreas Schwarz am 8. …
weiterlesen

Überblick über die Eckdaten für den Doppelhaushalt 2018/19

Wir setzen auf einen klaren Kurs hin zu Innovationen und zu Nachhaltigkeit und haben dabei die Konsolidierung fest im Blick. In den Einzelplänen werden jetzt im Doppelhaushalt 600 Millionen Euro eingespart. Und es bleibt dabei: Wir machen keine neuen Schulden, wir verzichten auf Steuererhöhungen und steigen mit mindestens 200 Millionen Euro in die Tilgung von Kreditmarktschulden ein. Beim Thema Schuldenabbau werden wir außerdem konsequent den Sanierungsstau Schritt für Schritt beheben. Im November werden wir über die Frage nach einer weiteren …
weiterlesen

Andreas Schwarz begrüßt die Landesförderung für Integrationsmanager

Bild: Dieter Schütz/pixelio.de

Andrea Lindlohr, Andreas Schwarz (beide Grüne) und Andreas Deuschle (CDU): „Startsignal für Integrationspakt mit den Kommunen“ „Mit der Förderung für Integrationsmanager beginnt jetzt der Pakt für Integration mit den Kommunen vor Ort. Er wird dazu beitragen, dass in den Städten und Gemeinden im Landkreis Esslingen die Integration von Flüchtlingen noch besser gelingen kann“, betonen die Grünen und CDU-Landtagabgeordneten aus den Wahlkreisen Esslingen und Kirchheim. Damit die Förderung der Integrationsmanager möglichst frühzeitig starten kann, werden zunächst als erste Tranche 60 Prozent …
weiterlesen

Haushaltskommission verständigt sich auf Eckdaten für den Doppelhaushalt 2018/19

Bild: thorben-wengert/pixelio.de

Andreas Schwarz/Prof. Dr. Wolfgang Reinhart: „Wir setzen auf einen klaren Kurs hin zu Innovationen und zu Nachhaltigkeit und haben dabei die Konsolidierung fest im Blick“ In der dritten Sitzung der Haushaltskommission haben sich die Koalitionsspitzen am Samstagnachmittag auf die Eckdaten für den Doppelhaushalt 2018/19 verständigt. „Die Sitzung war sehr konstruktiv. Wir sind mit dem Doppelhaushalt auf einem guten Weg und werden am Dienstag noch vor der Sommerpause einen Knopf an die Vorlage machen. Wir setzen auf einen klaren Kurs hin …
weiterlesen

Digitalisierungsstrategie des Landes

Bild: Bernd Kasper/pixelio.de

Zur heute vorgestellten Digitalisierungsstrategie des Landes erklärt Andreas Schwarz, Fraktionsvorsitzender der Fraktion Grüne im Landtag: „Digitalisierung gelingt nur mit einem klaren Kompass. Die Digitalisierungsstrategie des Landes zeichnet sich durch ein solches Wertegerüst aus.  Wir wollen eine Digitalisierung, die den gesellschaftlichen Zusammenhalt stärkt. Das kann nur gelingen, wenn die Menschen mitgenommen werden. Denn für uns Grüne ist Digitalisierung auch eine Frage von Teilhabe. Gerade im ländlichen Raum bietet der digitale Wandel hier Chancen. Damit Baden-Württemberg auch in Zukunft innovativ und wirtschaftlich …
weiterlesen

Mehr Stellen für Lehrer und für die Polizei

Bild: Peter Hebgen/pixelio.de

Zu den Haushaltsberatungen der Koalition erklären die Fraktionsvorsitzenden von Grünen und CDU, Andreas Schwarz MdL und Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL: „Die Haushaltsberatungen verlaufen konstruktiv und an den Zielen orientiert, die der Koalitionsvertrag vorgibt. Am 22. Juli wird die Haushaltskommission erneut zusammenkommen. Wir sind uns darin einig, dass das Land keine neuen Schulden macht, dass keine Steuern erhöht werden, dass wir in 2018 mit mindestens 200 Millionen Euro in den Abbau der Kreditmarktschulden einsteigen und dass wir mit massiven Investitionen …
weiterlesen

Seite 1 von 812345...Letzte »