Andreas Schwarz Fraktionsvorsitzender Die Grünen im Landtag Baden-Württemberg

Finanzen

Digitalisierungsstrategie des Landes

Bild: Bernd Kasper/pixelio.de

Zur heute vorgestellten Digitalisierungsstrategie des Landes erklärt Andreas Schwarz, Fraktionsvorsitzender der Fraktion Grüne im Landtag: „Digitalisierung gelingt nur mit einem klaren Kompass. Die Digitalisierungsstrategie des Landes zeichnet sich durch ein solches Wertegerüst aus.  Wir wollen eine Digitalisierung, die den gesellschaftlichen Zusammenhalt stärkt. Das kann nur gelingen, wenn die Menschen mitgenommen werden. Denn für uns Grüne ist Digitalisierung auch eine Frage von Teilhabe. Gerade im ländlichen Raum bietet der digitale Wandel hier Chancen. Damit Baden-Württemberg auch in Zukunft innovativ und wirtschaftlich …
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Mehr Stellen für Lehrer und für die Polizei

Bild: Peter Hebgen/pixelio.de

Zu den Haushaltsberatungen der Koalition erklären die Fraktionsvorsitzenden von Grünen und CDU, Andreas Schwarz MdL und Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL: „Die Haushaltsberatungen verlaufen konstruktiv und an den Zielen orientiert, die der Koalitionsvertrag vorgibt. Am 22. Juli wird die Haushaltskommission erneut zusammenkommen. Wir sind uns darin einig, dass das Land keine neuen Schulden macht, dass keine Steuern erhöht werden, dass wir in 2018 mit mindestens 200 Millionen Euro in den Abbau der Kreditmarktschulden einsteigen und dass wir mit massiven Investitionen …
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Starke Lösung für eine effiziente Polizeistruktur

Andreas Schwarz (Archiv)

Die Sicherheit der Menschen in unserem Land steht für uns an erster Stelle. Denn ohne Sicherheit gibt es keine Freiheit. Um dies zu gewährleisten setzen wir auf eine leistungsfähige und effizient arbeitende Polizei. Dabei ist es uns wichtig, die sichtbare Präsenz unserer Polizei zu erhöhen und dafür zu sorgen, dass die Polizei schnell vor Ort, bürgernah und erreichbar ist. Die innerhalb der Koalition vereinbarten 1.500 Stellen für die Polizei sind ein wichtiger Schritt, um die Polizeipräsenz vor Ort spürbar zu verbessern. Zusätzlich …
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Haushaltskommission berät die Eckpunkte für den Doppelhaushalt 2018/19

Bild: Andreas Hermsdorf/pixelio.de

Fraktionsvorsitzender Andreas Schwarz und Thekla Walker, finanzpolitische Sprecherin, erklären zu den Haushaltsberatungen: „Konsequenter Abbau des strukturellen Defizits im Landeshaushalt, keine neuen Schulden, keine Steuererhöhungen, Abbau des Sanierungsstaus, Tilgung von 200 Millionen Euro Kapitalmarktschulden und kluge Investitionen in die Zukunft: Mit diesen Eckpunkten führen wir Grünen die Haushaltsverhandlungen. Die heutige Sitzung der Haushaltskommission hat gezeigt: Die Koalition steht vor harten Verhandlungen, denn am eingeschlagenen Kurs der nachhaltigen Haushaltspolitik wird nicht gerüttelt. Bis zur nächsten Sitzung am 16. Juli müssen die Ressorts deshalb Prioritäten setzen. …
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Eckpunkte für den Haushalt 2018/19

Die Grüne Landtagsfraktion hat sich auf die Eckpunkte für den Haushalt 2018/19 festgelegt. Die Grünen Schwerpunkte sind: Nachhaltige Mobilität, Erhalt der natürlichen Lebensgrundlagen und die Stärkung des gesellschaftlichen Zusammenhalts. Mit der Tilgung von Schulden in Höhe von 200 Mio. Euro macht sich die Fraktion für die Generationengerechtigkeit und die Sanierung der Landesfinanzen stark. Zum Kabinettsbeschluss über die Eckpunkte zum Doppelhaushalt 2018/19 erklären der Fraktionsvorsitzende Andreas Schwarz und die finanzpolitische Sprecherin Thekla Walker:  

Steuereinnahmen im Land auf hohem Niveau

Bild: Andreas Hermsdorf/pixelio.de

Zu den Steuermehreinnahmen für das Land erklären die Vorsitzenden der Landtagsfraktionen von Grünen, Andreas Schwarz MdL, und Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL: „Die höheren Steuereinnahmen des Staates sind das Ergebnis einer weiterhin guten wirtschaftlichen Entwicklung mit einer Beschäftigung auf Rekordniveau und einer Steigerung bei den Löhnen. Sie sind das Ergebnis erfolgreicher und innovativer Unternehmen und des Fleißes und Engagements der Beschäftigten. Allen, die ihren Beitrag geleistet haben, ob Unternehmerinnen und Unternehmern, Selbständige oder Beschäftigte, gilt unser Dank und unsere Anerkennung. Die …
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Nachhaltige, innovative und verlässliche Finanzpolitik – Rede zum Staatshaushaltsplan 2017

Andreas Schwarz (Archiv)

Mit dem Haushaltsplan für das Jahr 2017 sind wir nun auf der Zielgeraden. Wir gehen mit großen Schritten zu auf eine nachhaltige, innovative und verlässliche Finanzpolitik, so wie wir es im Koalitionsvertrag vereinbart haben. Dabei legen wir großen Wert darauf, auch unseren Kindern und Enkeln die Möglichkeit zu geben, ihre eigenen Schwerpunkte zu setzen. Wir geben das Geld nicht einfach mit vollen Händen aus und hinterlassen den nächsten Generationen die Schulden! Wir investieren und sanieren, statt Zukunft und Gegenwart  gegeneinander …
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