Andreas Schwarz Fraktionsvorsitzender Die Grünen im Landtag Baden-Württemberg

Kostensteigerung und Verzögerung beim Bahnprojekt Stuttgart 21

Bild: Michael Hirschka/pixelio.de

Eine erneute Kostensteigerung und weitere Verzögerungen beim umstrittenen Bahnprojekt empören die Landesgrünen. Der Grüne Fraktionschef Andreas Schwarz stellt klar, dass es „ohne Wenn und Aber“ beim vereinbarten Kostendeckel bleibt. Das Land beteilige sich höchstens mit 930 Millionen Euro an dem Projekt. Darauf haben sich Grüne und CDU im Koalitionsvertrag verbindlich geeinigt. Zuvor war bekanntgeworden, dass die Deutsche Bahn AG bei Stuttgart 21 eine Erhöhung des Kostenrahmens von 6,5 Milliarden auf 7,6 Milliarden Euro erwartet. Die Fertigstellung verzögert sich zudem vom Jahr 2023 auf Ende 2024. Der bisher genannte Kostenrahmen von 6,5 Milliarden Euro für den neuen Tiefbahnhof und die Tunnelstrecken in und um Stuttgart basierte auf einem Gutachten für den Bahn-Aufsichtsrat. Das Kontrollgremium hatte 2013 eine Kostensteigerung von 4,5 Milliarden auf 6,5 Milliarden Euro genehmigt.

Die Grünen  verlangen von der Deutschen Bahn AG Aufklärung darüber, wie es erneut zu dieser massiven Kostenerhöhung kommen konnte. Das Bundesunternehmen Deutsche Bahn muss schonungslos Rechenschaft über die Kosten und weitere Risiken ablegen und endlich damit aufhören, durch ihre Salamitaktik noch mehr Öl ins Feuer zu gießen. Und sie muss dringend darlegen, wie sie den Schienenknoten Stuttgart leistungsfähig herstellen wird. Die Fahrgäste haben einen Anspruch auf einen funktionierenden und pünktlichen Schienenverkehr. Dazu gehört, die Neubaustrecke Wendlingen-Ulm sofort anzubinden, sobald diese fertiggestellt ist.

Heilbronner Stimme

SWR Aktuell