Andreas Schwarz Fraktionsvorsitzender Die Grünen im Landtag Baden-Württemberg

Mobilität

Mobilität der Zukunft – Studie „Mobiles Baden-Württemberg“ liegt vor

Andreas Schwarz bei der Pressekonferenz am 13.11.2017 zur Studie Mobiles Baden-Württemberg.

Die Mobilität der Zukunft soll ökonomisch, ökologisch und sozial nachhaltig gestaltet werden. Die nun vorliegende Studie der Baden-Württemberg Stiftung gibt Auskunft über die Handlungsfelder einer künftigen Mobilitätkultur. Dabei ist die Politik gefordert, im Austausch mit der Zivilgesellschaft, der Wirtschaft und der Wissenschaft diesen Wandel aktiv zu gestalten. Baden-Württemberg möchte zum Wegbereiter einer modernen und nachhaltigen Mobilität werden. Mit Investitionen für den Schienenpersonennahverkehr, mit einer Offensive für Busse und Bahnen, mit der umfassenden Radstrategie sowie dem Strategiedialog zur Transformation der Automobilindustrie sei man auf …
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Baden-Württemberg setzt Weichen für saubere Luft und Rechtssicherheit

Andreas Schwarz und Ministerpräsident Winfried Kretschmann

„Das Verwaltungsgericht hat der Politik in seiner Urteilsbegründung einen klaren Handlungsauftrag mitgegeben. Für uns Grüne stand immer fest: Diesen Handlungsauftrag müssen wir umsetzen. Mit der Sprungrevision stellt Baden-Württemberg die richtigen Weichen“, zeigte sich Andreas Schwarz, Fraktionsvorsitzender der Fraktion Grüne, mit der heute zwischen Ministerpräsident Kretschmann und Minister Strobl getroffenen Entscheidung zufrieden. „Erstens setzen wir ein deutliches Zeichen für saubere Luft. Der Gesundheitsschutz der Bürgerinnen und Bürger gehört zu den elementaren Grundlagen staatlichen Handelns. Ein langwieriges Berufungsverfahren, das weitere effektive Maßnahmen …
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Neue Mobilität in Stadt und Land – umweltfreundlich, klimaschonend, attraktiv und sicher

Bild: Georg Sander/pixelio.de

Die Verkehrspolitik steht vor einer großen Herausforderung: Sie muss die Mobilität der Menschen und den Gütertransport sichern und zugleich einen spürbaren Beitrag zur Reduktion klima- und umweltschädlicher Emissionen erreichen. Nie waren sich die Staaten weltweit im Ziel, den Klimawandel zu verlangsamen, so einig wie bei den Klimakonferenzen von Paris und Marrakesch. Die Bundesregierung hat die Konsequenz im Klimaschutzplan für die deutsche Gesellschaft und die deutsche Wirtschaft errechnet: Danach muss der CO2-Ausstoß im Verkehr bis zum Jahr 2030 um mindestens 40 …
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Transformationsprozess vom Verbrennungsmotor zum emissionsfreien Fahren aktiv vorantreiben

Bild: Kunstart.net/pixelio.de

Für die Grünen ist der Umbruch in der Automobilbranche fundamental. Dabei sehen die Grünen im Wechsel der Antriebstechnologien hin zum schadstofffreien Auto eine große Chance für Baden-Württemberg. Dazu hat die Grüne Landtagsfraktion auf ihrer Klausurtagung in Ettlingen ein umfangreiches Positionspapier verabschiedet. Trotz aller Effizienzsteigerungen sei es nicht gelungen, die CO2-Emissionen aus dem Verkehr spürbar zu senken. Die Baden-Württembergische Automobilindustrie müsse sich grundlegend wandeln, um den globalen Anschluss nicht zu verpassen und Arbeitsplätze und Wertschöpfung im Land zu erhalten. Die Digitalisierung, ein neues Mobilitätsverhalten, neue Mobilitätskonzepte und vor …
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Investitionsoffensive für die Schiene gefordert

Die Grüne Fraktion im Landtag Baden-Württemberg fordert eine Investitionsoffensive für die Schiene. In einem Fraktionspapier, das auf der Herbstklausur in Ettlingen beschlossen werden soll, wird die Bundesregierung aufgefordert mehr Gelder für die Sanierung und den Ausbau des Schienennetzes zur Verfügung zu stellen. „Es rächt sich, dass sich der Bundesverkehrsminister in keinster Weise um den Ausbau und die Sanierung des Schienennetzes gekümmert hat“, so der Fraktionsvorsitzende Andreas Schwarz. „Wir verlangen von der nächsten Bundesregierung, dass sie die Hochrheinbahn und die Bodenseegürtelbahn …
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Grüne Forderung zum Mobilitätsgipfel Anfang September

Bild: brit berlin/pixelio.de

Bei dem Treffen Anfang September soll über die Verwendung der Mittel aus dem Mobilitätsfonds entschieden werden. Wir werden ein ambitioniertes Paket für den Ausbau des S-Bahn-Verkehrs, des Regionalverkehrs, für neue Investitionen in Stadtbahnen fordern. Wenn der Bund will, dass Fahrverbote vermieden werden, dann muss er die Länder und die Kommunen stärker dabei unterstützen, den öffentlichen Nahverkehr  auszubauen. Die 500 Millionen Euro, die da angedacht sind, sind ein „Nasenwasser“. Wenn Sie das auf die betroffenen Städte verteilen, ist das viel zu wenig, …
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Grüne Forderungen zu den Ergebnissen des Diesel-Gipfels

Bild: Paul-Georg Meister/pixelio.de

„Wir brauchen verbindliche, wirksame und schnelle Maßnahmen: Alle Akteure –Autoindustrie, Bund und Land – stehen in der Pflicht. Es darf kein ,Schwarzer-Peter-Spiel‘ und kein Spiel auf Zeit geben: Das heute vorgelegte Angebot der Automobilindustrie ist ein erster, notwendiger und selbstverständlicher Schritt – quasi die Notoperation am offenen Herzen – dem weitere Schritte folgen müssen. Die Industrie ist in der Bringschuld. Die Nachrüstung muss –  ohne Wenn und Aber – die Einhaltung der Grenzwerte sicherstellen“, stellt der Fraktionsvorsitzende der Grünen Landtagsfraktion …
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