Andreas Schwarz Fraktionsvorsitzender Die Grünen im Landtag Baden-Württemberg

Silvia Tolu zu Gast in der Grünen Landtagsfraktion

Bild: Bernd Kasper/pixelio.de

Andreas Schwarz: „Eine freie und kritische Presse ist Grundvoraussetzung im demokratischen Rechtsstaat“

Mit einem persönlichen Bericht hat Silvia Tolu, Tante der in der Türkei inhaftierten Ulmer Journalistin Mesale Tolu, die Grüne Landtagsfraktion über die Inhaftierungssituation ihrer Nichte informiert. Im Austausch mit der Fraktion richtete sie sich mit einem persönlichen Appell an die Abgeordneten und bat um Unterstützung bei der Freilassung ihrer Nichte. Die Fraktion sicherte der Familie volle Unterstützung zu.

Fraktionsvorsitzender Andreas Schwarz sagte: „Wir unterstützen die Bemühungen der Bundesregierung für eine schnelle Freilassung, einen ungehinderten konsularischen Zugang und zügige, faire Verfahren für Mesale Tolu und die anderen Deutschen, denen politische Straftaten zur Last gelegt werden, einsetzen. Wir beobachten die Einschränkungen der Wissenschafts- und Meinungsfreiheit schon seit längerer Zeit mit großer Sorge.  Wir werden uns in Baden-Württemberg politisch dafür stark machen, dass die Verbindungen, die es in Medien, Kultur und Wissenschaft noch gibt, weiter gestärkt werden. Eine freie und kritische Presse ist Grundvoraussetzung im demokratischen Rechtsstaat. Baden-Württemberg hat mit dem Fonds für verfolgte Wissenschaftler ein wichtiges Zeichen gesetzt und den Intellektuellen und Wissenschaftler*innen, die akut bedroht sind, oder die ihrer Tätigkeit nicht mehr nachgehen können, einen Ort des Exils angeboten. Diese Anstrengungen werden wir weiter  verfolgen.“