Andreas Schwarz begrüßt  Eckpunkte zur Polizeistrukturreform: Grüne Ziele sind mehr Polizeipräsenz in der Fläche und qualitative Verbesserungen

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Andreas Schwarz und Andrea Lindlohr (GRÜNE) begrüßen die Beteiligung der Kommunen an der Ausarbeitung eines Lkw-Lenkungskonzepts für den Schurwald.

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Die Landtagsfraktionen von Bündnis/90 Die Grünen und SPD haben bei den laufenden Haushaltsberatungen des Landtags zusätzliche weitere 600.000 Euro eingestellt für die Konzeption und Errichtung von Fahrradabstellanlagen an Stationen des Öffentlichen Personennahverkehrs. Damit, so Andreas Schwarz, Ob-Mann der Grünen im Verkehrsausschuss des Landtags, soll die Radverkehrskampagne des Ministeriums für Verkehr und Infrastruktur ergänzt werden.

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Grüne aus dem Landtag informieren sich bei der Papierfabrik Palm über den Transport mit der Bahn – siehe die Stadtnachrichten Aalen.

Mit der zweiten Lesung im Landtag haben die Landtagsabgeordneten von Bündnis 90/Die Grünen und SPD in der Plenarsitzung drei Tage vor Weihnachten das Studiengebührenabschaffungsgesetz verabschiedet. Ab dem Sommersemester 2012 zahlen Studierende an staatlichen Hochschulen keine Studiengebühren mehr. „Mit diesem Gesetz machen wir einen großen Schritt in Richtung Bildungsgerechtigkeit und setzen ein Zeichen sozialer Verantwortung – mit einem fairen Hochschulzugang ohne finanzielle Hürden“, sagt der grüne Landtagsabgeordnete Andreas Schwarz.  … weiterlesen »

Die Vorgänge um den Rückkauf der EnBW-Anteile der EdF, der durch die frühere Landesregierung betrieben wurde, bedürfen der umfassenden Aufklärung. Mit dieser Begründung wurde der EnBW Untersuchungsausschuss mit grün-roter Mehrheit beschlossen. Am heutigen Mittwoch trat er zum ersten Mal zusammen.  … weiterlesen »

Die Organisation der Krankenhauslandschaft in unserem Landkreis ist die Herausforderung, die der Kreistag in den nächsten Jahren kontinuierlich begleiten wird.  … weiterlesen »