Dazu teilt der Fraktionsvorsitzende der Grünen und Kirchheimer Abgeordnete Andreas Schwarz mit, dass die Landesverfassung für die Prüfung von Volksbegehren ein klares Prozedere vorsieht. Die Frage nach der rechtlichen Bewertung der Zulässigkeit liegt im alleinigen Verantwortungsbereich des Innenministeriums. Die SPD Baden-Württemberg...Read More

Die Erinnerungskultur ist der Schwerpunkt des fünftägigen Informationsbesuch (25.2.-1.3.19) von Landtagspräsidentin Muhterem Aras (Grüne), Vizepräsidentin Sabine Kurtz (CDU), den Fraktionsvorsitzenden Andreas Schwarz (Grüne), Andreas Stoch (SPD) sowie Hans-Ulrich Rülke (FDP/DVP) und weiteren Mitgliedern des Landtagspräsidiums. Gespräche mit Zeitzeugen stehen auf dem Programm und der Besuch...Read More

Die grün-geführte Landesregierung unternimmt alles, um die Luftqualität in Stuttgart schnellstmöglich zu verbessern und ein flächendeckendes Fahrverbot für Dieselfahrzeuge der Abgasnorm Euro 5/V zu vermeiden. Neben dem bereits im Sommer letzten Jahren beschlossenen Maßnahmenpaket mit einem finanziellen Volumen von rund 450 Millionen Euro,...Read More

„Baden-Württemberg und seine Kelten“ ist der offizielle Name einer landesweiten kulturpolitischen Konzeption zur Vermittlung der historischen Bedeutung der Kelten im Land. Auf Initiative von Andreas Schwarz traf sich eine hochrangige Expertengruppe in Erkenbrechtsweiler, um über die Einbettung des Kelten-Erlebnispfads und des Besucherzentrums am Heidengraben...Read More