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Mai 16, 2017

Andreas Schwarz führt weiter die Grüne-Landtagsfraktion

Andreas Schwarz führt weiter die Grüne Landtagsfraktion. Die Abgeordneten haben in ihrer heutigen regulären Sitzung bei turnusmäßigen Wahlen den Vorsitzenden und die stellvertretenden Vorsitzenden in ihren Ämtern bestätigt. Ein Jahr nach seiner erstmaligen Wahl zum Vorsitzenden hat die Fraktion Andreas Schwarz mit großer Mehrheit wiedergewählt: von 39 abgegeben Stimmen entfielen 35 auf Schwarz (90 Prozent). Ebenfalls mit deutlicher Mehrheit wurden die stellvertretenden Vorsitzenden bestätigt: Andrea...

Steuereinnahmen im Land auf hohem Niveau

Die höheren Steuereinnahmen des Staates sind das Ergebnis einer weiterhin guten wirtschaftlichen Entwicklung mit einer Beschäftigung auf Rekordniveau und einer Steigerung bei den Löhnen. Sie sind das Ergebnis erfolgreicher und innovativer Unternehmen und des Fleißes und Engagements der Beschäftigten. Die guten Steuereinnahmen sind Ausdruck einer stabilen wirtschaftlichen Situation. Trotzdem sind alle gut beraten, Maß und Mitte zu halten und Haushaltsdisziplin zu üben. Die Beratungen über den anstehenden...

Nachrüstmöglichkeiten für ältere Dieselfahrzeuge

Für uns steht der Gesundheitsschutz der Bürgerinnen und Bürger im Vordergrund. Wir begrüßen, dass die Industrie sich bewegt. Die Debatte um Luftreinhaltung und Schadstoffe sowie der öffentliche Druck haben erfreuliches Innovationspotenzial offengelegt. Unser Dialog mit der Industrie hat zur Versachlichung und auf einen guten Weg geführt. Daher darf die Politik nicht lockerlassen. Die Hersteller stehen in der Pflicht, ihre Verkaufsversprechen einzuhalten. Die Schadstoffwerte müssen in...