Jahr

2017

Finanzen

Kostensteigerung und Verzögerung beim Bahnprojekt Stuttgart 21

Eine erneute Kostensteigerung und weitere Verzögerungen beim umstrittenen Bahnprojekt empören die Landesgrünen. Die Grünen stellen klar, dass sich das Land mit höchstens 930 Millionen Euro an dem Projekt beteiligt. Darauf haben sich Grüne und CDU im Koalitionsvertrag verbindlich geeinigt. Zuvor war bekanntgeworden, dass die Deutsche Bahn AG bei Stuttgart 21 eine Erhöhung des Kostenrahmens von 6,5 Milliarden auf 7,6 Milliarden Euro erwartet. Die Fertigstellung verzögert sich zudem vom Jahr 2023 auf...

Artikel in der Heilbronner Stimme und Beitrag in SWR Aktuell vom 29.11.2017: „Stuttgart 21 wird teurer und später fertig“

Eine erneute Kostensteigerung und weitere Verzögerungen beim Bahnprojekt Stuttgart 21 empören die Landesgrünen. Der Grüne Fraktionschef Andreas Schwarz stellt klar, dass es „ohne Wenn und Aber“ beim vereinbarten Kostendeckel bleiben wird. Einen ausführlichen Bericht finden Sie in der Heilbronner Stimme und im SWR Aktuell        
Andreas Schwarz bei der Hardtschule in Durmersheim

Fraktionsvorsitzender Andreas Schwarz besucht die Gemeinschaftsschule Durmersheim

Am Mittwoch, den 22. November 2017 besuchte der Fraktionsvorsitzende der Grünen Landtagsfraktion, Andreas Schwarz auf Einladung des Abgeordneten des Wahlkreises Rastatt, Thomas Hentschel, die Hardtschule in Durmersheim, die seit vier Jahren im Wandlungsprozess in eine Gemeinschaftsschule steht. Zusammen mit der GEW Vorsitzenden Doro Moritz, der neuen Schulamtspräsidentin Anja Bauer und dem stellvertretenden Schulamtsleiter Wolfgang Held machten sich die beiden Landtagsabgeordneten ein Bild von der erfolgreichen...
Umwelt

Sonderprogramm zum Erhalt der Artenvielfalt beschlossen

Der Erhalt der biologischen Vielfalt steht ganz oben auf der Agenda der grüngeführten Landesregierung. Die Ministerien für Umwelt, Landwirtschaft und Verkehr haben im Auftrag von Ministerpräsident Winfried Kretschmann gemeinsam Vorschläge erarbeitet, wie die Artenvielfalt in Schutzgebieten und in unseren Kulturlandschaften erhalten werden kann. Je 15 Mio. Euro stehen in den kommenden beiden Jahren für das „Sonderprogramm zur Stärkung der biologischen Vielfalt“ zur Verfügung. Neben konkreten Maßnahmen...

Für einen Pakt für gute Bildung und Betreuung

Zur Diskussion um die Gebührenfreiheit in Kitas erklärt Andreas Schwarz, Fraktionsvorsitzender der Fraktion Grüne im Landtag: „Eine generelle Gebührenfreiheit aller Kindertageseinrichtungen ist weder finanzierbar noch zielführend. Unsere Prioritäten sind klar: An erster Stelle steht der Ausbau des Angebots und die Verbesserung der Qualität. Wir setzen den Schwerpunkt auf eine intensivere Sprachförderung, die weitere Umsetzung des Orientierungsplan und eine bessere Unterstützung der Erzieherinnen und Leiterinnen. Wir werden den Kurs...
Finanzen

Fraktionen vereinbaren weitere Maßnahmen für den Doppelhaushalt 2018/19

Die beiden Vorsitzenden der Regierungsfraktionen Andreas Schwarz und Prof. Dr. Wolfgang Reinhart sowie die finanzpolitischen Sprecher Thekla Walker und Tobias Wald haben sich auf weitere Maßnahmen für den Doppelhaushalt 2018/19 verständigt: „Rund 50 Millionen Euro werden den baden-württembergischen Landwirten zur Verfügung gestellt. Die im Frühjahr 2017 durch den späten Aprilfrost entstandenen Ertragsschäden beliefen sich auf über 100 Millionen Euro. Das Land lässt seine Bäuerinnen und Bauern nicht...
Soziales

Für einen Pakt für gute Bildung und Betreuung

Für die Landesgrünen ist der weitere Ausbau des Betreuungsangebots und die Verbesserung der Qualität wichtiger als eine generelle Gebührenfreiheit aller Kindertageseinrichtungen. Einkommensschwache Familien erhalten bereits in zahlreichen Kommunen deutliche Gebührenentlastungen. Schwerpunkte der künftigen Investitionen sind vielmehr eine intensivere Sprachförderung, die weitere Umsetzung des Orientierungsplan und eine bessere Unterstützung der Erzieherinnen und Leiterinnen. Nach dem Pakt für Familien mit Kindern, dem Kommunalen Sanierungsfonds und dem Pakt für Integration wird in den kommenden Monaten über einen...
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