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Mai 9, 2018

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Rede zur „Lage in der Landeserstaufnahmeeinrichtung Ellwangen“

Rede des grünen Fraktionsvorsitzenden Andreas Schwarz MdL bei der 62. Plenarsitzung am 9. Mai 2018 zur Lage in der Landeserstaufnahmeeinrichtung (LEA) Ellwangen nach der Gewalt gegen die Polizei bei einer versuchten Abschiebung und den Polizeieinsätzen in der LEA Ellwangen im April/Mai 2018. (Quelle: © Mediathek Landtag von Baden-Württemberg) To protect your personal data, your connection to Vimeo has been blocked.Click on Load video to unblock...
Gesellschaft

Klare Prioritäten für Europas Zukunft

Andreas Schwarz appelliert in der Diskussion zur Zukunft Europas für eine starke und einige Europäische Union (EU). Die EU steht seit über 70 Jahren für den Frieden und garantiert Freiheit, Demokratie und Menschenrechte. Kaum ein Land hat in den letzten Jahrzehnten wirtschaftlich und finanziell so stark von der EU profitiert wie Deutschland. Der große Binnenmarkt, der zollfreie Export deutscher Produkte in die europäischen Partnerländer und die Freizügigkeit...

Debatte über die Vorfälle in Ellwangen

Andreas Schwarz stellt die Position der Grünen Landtagsfraktion zum Vorgehen der Polizei in der Flüchtlingsunterkunft in Ellwangen dar. Bei einer aktuellen Debatte im Landtag sagte er: „Wir haben in Deutschland und Baden-Württemberg einen funktionierenden Rechtsstaat und die Regeln des Rechtsstaats sind von Jedem einzuhalten. Die Angriffe auf die Polizei  verurteilen wir und die daran beteiligten Personen müssen hierfür zur Rechenschaft gezogen werden. Gewalt gegen die Polizei berührt unser Rechtsempfinden zutiefst....

Artikel in der Schwäbischen Zeitung vom 9.5.2018: „FDP unterstützt Bürgerforum zu Landtagswahlrecht“

Mehr Frauen im Landtag fordern die Grünen. Die Grüne Basis hatte sich auf dem Parteitag in Leinfelden-Echterdingen für ein Bürgerforum ausgesprochen. Die FDP signalisiert Unterstützung. Lesen Sie den Beitrag in der Schwäbischen Zeitung

Artikel in RTL vom 9.5.2018: „Hitzige Debatte über Vorfälle in Ellwangen“

Debatte im Landtag zur Festnahme eines Flüchtlings in der Flüchtlingsunterkunft in Ellwangen. Sprecher der Koalitionsfraktionen stellen sich hinter die Polizei und loben das besonnene Vorgehen der Polizei. Lesen Sie den Beitrag in RTL
Wirtschaft

Bezahlbaren Wohnraum für Alle

Baden-Württemberg ist ein wirtschaftlich starkes und attraktives Land. Kirchheim unter Teck, der Landkreis Esslingen und die ganze Region zeigen eine gesunde Wirtschaftsstruktur. Weltbekannte Unternehmen und innovative Klein- und mittelständische Firmen sind hier heimisch. Bei uns lässt es sich gut leben und arbeiten. Deshalb ziehen viele Menschen zu uns. Unsere Antwort auf den hohen Bedarf an Wohnraum, auf steigende Mieten und hohe Bau- und Kaufpreise ist...