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Juni 26, 2018

Beitrag in SWR Aktuell vom 26.6.2018: „Diesel-Fahrverbote sollen Anfang 2019 kommen“

Die Fahrverbote für ältere Diesel in Stuttgart mit Euro-Norm 3 und 4 sollen bereits ab Anfang 2019 kommen. Das hat der SWR exklusiv aus Regierungskreisen erfahren. Lesen und sehen Sie hier den Beitrag in SWR Aktuell

Grünen-Statement zu Diesel-Fahrbeschränkungen – Schwarz: „Ich bin überzeugt, dass wir vor dem Sommer zu einem guten Ergebnis kommen“

Zur Diskussion um Diesel-Fahrbeschränkungen sagt der Fraktionsvorsitzende Andreas Schwarz: „Die heutige Beratung (26.6.2018) war konstruktiv. Ich bin davon überzeugt, dass wir vor dem Sommer zu einem guten Ergebnis kommen. Wir werden die Vorgaben des Bundesverwaltungsgerichtes umsetzen und respektieren. Hier sind wir rechtstreu. Unser gemeinsames Ziel ist es, dass die Luft schnell besser wird. Wir übernehmen mit einem Bündel an Maßnahmen Verantwortung: Dazu zählen gezielte Investitionen...
Mobilität

Zwischenstand zur Umsetzung des Urteils des Bundesverwaltungsgerichts

Die Landesregierung kommt ihren rechtlichen Verpflichtungen aus dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts nach, erklärten am 26.6.2018 Ministerpräsident Winfried Kretschmann, der Innenminister und stellvertretende Ministerpräsident Thomas Strobl, der Fraktionsvorsitzende Andreas Schwarz und der Fraktionsvorsitzende Professor Wolfgang Reinhart. Die Landesregierung will Fahrverbote für Euro 5-Diesel vermeiden, Benziner fahren weiter und werden völlig ausgenommen. Ein Verkehrsverbot für Diesel der Schadstoffklasse Euro 4 und schlechter soll ab Anfang 2019 kommen. Das...

Zwischenstand zur Umsetzung des Urteils des Bundesverwaltungsgerichts

In Bezug auf die Umsetzung des Urteils des Bundesverwaltungsgerichts in Sachen Luftreinhaltung Stadt Stuttgart erklären Ministerpräsident Winfried Kretschmann, der Innenminister und stellvertretende Ministerpräsident Thomas Strobl, der Fraktionsvorsitzende Andreas Schwarz und der Fraktionsvorsitzende Professor Wolfgang Reinhart am Dienstag (26. Juni 2018) in Stuttgart: „Die Landesregierung kommt ihren rechtlichen Verpflichtungen aus dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts nach. Als Zwischenstand können wir heute folgende Punkte nennen: Die Luft wird...