Monat

Oktober 2018

Finanzen

„Land rechnet mit mehr Einnahmen“ Artikel in der Esslinger Zeitung vom 28.10.2018

Wieder kann das Land mit höheren Einnahmen aus Steuern rechnen. Die Mehreinnahmen sollen nahezu vollständig in den Abbau von direkten oder indirekten Schulden fließen. Lesen Sie den Beitrag in der Esslinger Zeitung Weitere Artikel zum Thema: Stuttgarter Nachrichten vom 29.10.2018 oder Badische Zeitung vom 30.10.2018 Bildquelle(n): Finanzen: © Fabio Schneck
Andreas Schwarz

„Wie der Kanzler-Bonus zum Malus wird“ Artikel im Teckboten vom 30.10.2018

Mehr als die Wahl in Bayern vor zwei Wochen scheint jetzt die Hessen-Wahl dazu beizutragen, dass die politische Stimmung in Deutschland kippt. Mit dem angekündigten Rückzug Angela Merkels als CDU-Bundesvorsitzende beginnt die „Kanzlerdämmerung“. Bei der nächsten Bundestagswahl will sie sich offenbar nicht noch einmal um ihre eigene Nachfolge bewerben. Wie geht es also weiter in der Berliner Politik? Der Teckbote hat hierzu die drei Kirchheimer...
Interview Andreas Schwarz MdL

Land kann mit Steuermehreinnahmen rechnen

Baden-Württemberg kann mit weiter steigenden Steuereinnahmen rechnen. Mit insgesamt 431 Millionen Euro liegen die Schätzungen über der Steuerschätzung aus dem Frühjahr. Die aktuelle Steuerschätzung zeigt aber auch, dass die Steuereinnahmen nicht mehr so stark steigen wie in den letzten Jahren, dass also eine Normalisierung eintritt. Das bestätigt den Kurs der grün-schwarzen Koalition der Risikovorsorge und gezielter Investitionen in die Zukunft. Für die Grüne Landtagsfraktion heißt es deshalb,...
Streifenwagen

Koalition einigt sich auf mehr Geld für Rettungskräfte

Die Regierungskoalitionen stellen für Polizei und Rettungsdienste mehr als 14 Millionen Euro zusätzlich bereit. Dies ist eines der Ergebnisse der Verhandlungen zum Nachtragshaushalt. Auf Polizei, Notfallsanitäter oder Bergretter können sich die Menschen in unserem Land im Notfall immer verlassen. Deshalb werden die Rettungskräfte dort unterstützt,  wo das Geld am besten ankommt – bei moderner Ausrüstung und neuer Technik. Dafür hat sich die Grünen-Fraktion bei den Verhandlungen zum Nachtragshaushalt...
Interview Andreas Schwarz MdL

Aktuelle Steuerschätzung bringt erneut Mehreinnahmen

Zu den Ergebnissen der Steuerschätzung teilen der Grüne-Fraktionschef Andreas Schwarz und seine Stellvertreterin, die finanzpolitische Sprecherin Thekla Walker, mit: „Die aktuelle Steuerschätzung zeigt, dass die Steuereinnahmen nicht mehr so stark steigen wie in den letzten Jahren, dass also eine Normalisierung eintritt. Das bestätigt unseren Kurs der Risikovorsorge und gezielter Investitionen in die Zukunft. Für uns heißt es deshalb, das Geld weiterhin zusammenzuhalten und nicht mit...
Jugendsprechstunde

Die Jugend ist nicht politikverdrossen!

Andreas Schwarz lädt Jugendliche zu einer Fragestunde in den Treffpunkt Stadtmitte ein. Junge Menschen will Andreas Schwarz stärker in politische Entscheidungen einbeziehen. Mit einer Jugendsprechstunde in Wendlingen am Neckar vergangenen Oktober hat er den ersten Schritt dazu gemacht: Er will mit Jugendlichen aus der Region ins Gespräch kommen. Auf Augenhöhe. Die jungen Menschen, die kommen, sind gut vorbereitet. Sie sind engagiert und haben viele Fragen....

Presseberichterstattung zum Nachtrag für den Doppelhaushalt 2018/19 der grün-schwarzen Regierungskoalition

Die Haushaltskommission der grün-schwarzen Koalition hat den Nachtragshaushalt für die Jahre 2018 und 2019 beraten und wichtige Investitionen für die Zukunft beschlossen. Die große Überschrift lautet Ausgabendisziplin und Konzentration auf wichtige Investitionen in die Zukunft wie Verkehr, Künstliche Intelligenz und Wohnungsbau. Die Grünen wollen einen nachhaltigen und generationengerechten Haushalt. Ein wesentlicher Schritt dahin ist das Tilgen von einer Milliarde Kreditmarktschulden: Das ist erstmalig in der Geschichte des Landes....
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