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November 15, 2018

Luftreinhaltung

Baden-Württemberg muss Euro-5-Fahrverbote planen

Jetzt haben wir Klarheit. Die Grüne Landtagsfraktion akzeptiert selbstverständlich die höchstrichterliche Entscheidung aus Mannheim. Wir schreiben den Luftreinhalteplan für Stuttgart fort und nehmen die vom Verwaltungsgerichtshof geforderte Ergänzung zu Fahrverboten für Diesel der Euronorm 5 auf. Realistisch können Verkehrsbeschränkungen nur noch für wirksam nachgerüstete Fahrzeuge vermieden werden. Das heißt: Jetzt sind Bundesregierung und Autohersteller am Zug – aussitzen und wegducken wie in den vergangenen Jahren geht...