Monat

Dezember 2018

Netzausbau mit Landesförderung

„Es freut mich, dass beim Hohepriester der freien Marktwirtschaft die Erkenntnis reift, dass der Markt eben nicht alles richtet und der Staat bei zentralen Fragen der Daseinsvorsorge den Hut aufhaben muss“, sagte der Fraktionsvorsitzende der Landtagsgrünen Andreas Schwarz auf die FDP-Forderung hin, dass mehr staatliches Engagement beim Netzausbau erforderlich sei. „FDP-Fraktionschef Hans-Ulrich Rülke kann, was unser Land anbelangt, beruhigt sein: Baden-Württemberg ist auf klarem Digitalisierungskurs. Winfried Kretschmann...
Andreas Schwarz

Qualität der Kinderbetreuung verbessern

Der weitere Ausbau des Betreuungsangebots, eine Top-Qualität sowie Ausbildung und faire Bezahlung der Erzieherinnen und Erzieher stehen für die Grünen an erster Stelle. Das Land investiert mit dem Pakt für gute Bildung und Betreuung jedes Jahr 80 Millionen Euro zusätzlich in die frühkindliche Bildung. Davon profitieren alle Familien. Der Grüne Fraktionschef Andreas Schwarz unterstützt die Haltung der grün-geführten Landesregierung und kritisiert die Gießkannen-Politik der SPD als „unüberlegt und unsozial“. Es...
Andreas Schwarz

Qualität der Kinderbetreuung verbessern

Der weitere Ausbau des Betreuungsangebots, eine Top-Qualität sowie Ausbildung und faire Bezahlung der Erzieherinnen und Erzieher stehen für die Grünen an erster Stelle. Der Grüne Fraktionschef Andreas Schwarz unterstützt die Haltung der Kultusministerin und kritisiert die Gießkannen-Politik der SPD als „unüberlegt und unsozial“: „Die grün-geführte Landesregierung möchte die Qualität der Betreuungsangebote ausbauen und keine generelle Gebührenfreiheit. Das Land investiert mit dem Pakt für gute Bildung und Betreuung...
Baustelle

Anstrengungen im sozialen Wohnungsbau

Alle Bürgerinnen und Bürger in Baden-Württemberg sollen preiswert wohnen können. Dabei sehen die Grünen das Land auf dem richtigen Weg. Seit Regierungsantritt haben die Grünen für einen kontinuierlichen Mittelanwuchs gesorgt. Im Jahr 2011 wurde der Wohnungsbau mit 48,45 Millionen Euro gefördert – inzwischen investiert die grün-geführte Landesregierung eine jährliche Rekordsumme von 250 Millionen Euro, davon 180 Millionen Euro pro Jahr allein für den geförderten Wohnungsbau. Mit dem Fonds...
Baustelle

Anstrengungen im sozialen Wohnungsbau

„Unser Ziel ist es, dass alle Bürgerinnen und Bürger preiswert wohnen können“, teil Grünen-Fraktionschef Andreas Schwarz mit, „in Baden-Württemberg sind wir auf dem richtigen Weg. Seit Regierungsantritt haben wir Grünen für einen kontinuierlichen Mittelanwuchs gesorgt. Im Jahr 2011 wurde der Wohnungsbau mit 48,45 Millionen Euro gefördert – inzwischen investieren wir eine jährliche Rekordsumme von 250 Millionen Euro, davon 180 Millionen Euro pro Jahr allein für...

Koalition steht hinter den Feuerwehren und für ein leistungsfähiges, starkes Feuerwehrwesen. SPD erzeugt ärgerlichen ˋFehlalarm

Falsche Behauptungen muss man umgehend zurückweisen und richtig stellen, kommentierte der Kirchheimer Grünen Abgeordnete Andreas Schwarz die fehlerhafte Mitteilung der SPD Politiker im Landkreis Esslingen zum Umgang der Landesregierung mit den Feuerwehren. „Was die SPD momentan landauf landab herumposaunt, ist ein klarer Fehlalarm“. Fakt ist: Die Mittel für die Feuerwehren haben sich zuletzt stets erhöht. So stiegen die Einnahmen aus der Feuerschutzsteuer deutlich an, parallel...

Koalition steht hinter den Feuerwehren und für ein leistungsfähiges, starkes Feuerwehrwesen. SPD erzeugt ärgerlichen ˋFehlalarm

„Falsche Behauptungen muss man umgehend zurückweisen und richtig stellen“, kommentiert der Kirchheimer Grünen Abgeordnete Andreas Schwarz die fehlerhafte Mitteilung der SPD Politiker im Landkreis Esslingen zum Umgang der Landesregierung mit den Feuerwehren. „Was die SPD momentan landauf landab herumposaunt, ist ein klarer Fehlalarm. Fakt ist: Die Mittel für die Feuerwehren haben sich zuletzt stets erhöht. So stiegen die Einnahmen aus der Feuerschutzsteuer deutlich an, parallel...
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