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2019

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Mobilität für Menschen

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Wohnungsbau Andreas Schwarz

Unterstützung für starke Städte und Gemeinden

Der Landkreis Esslingen erhält vom Land Baden-Württemberg knapp 7 Mio. Euro (6.907.000 Mio. Euro) für mehrere städtebauliche Erneuerungen in den Städten und Gemeinden. Das teilte der Fraktionsvorsitzende der Grünen Landtagsfraktion und Kirchheimer Abgeordnete Andreas Schwarz am Mittwoch (20.03.2019) mit. Insgesamt stehen rund 257 Millionen Euro aus Landes- und Bundesmitteln zur Verfügung. „Ich freue mich, dass die Kommunen im Landkreis Esslingen eine gute finanzielle Unterstützung für...

Kommunalpolitik im Jugendhaus

Auf Einladung des Jugendtreff „Check-in“ diskutierte der Fraktionsvorsitzende der Grünen Landtagsfraktion und Kirchheimer Abgeordnete Andreas Schwarz mit den Jugendlichen am 14. März 2019 im Brückenhaus. Die Jugendlichen hatten viele Themen die sie aktuell bewegen. In gemütlicher Runde ging Andreas Schwarz bei auf alle Fragen und Anregungen ein. Die Jugendlichen hatten sich vorbereitet und löcherten den Landespolitiker mit ihrem Hauptanliegen: Der Bildungspolitik. Der Wunsch wären individuelle Lehrpläne und weniger Schüler pro Klasse, auch...
Landtag Baden-Württemberg Andreas Schwarz

Grüne Politiker fordern Wahlrechte für Jugendliche zu stärken

Kinder und Jugendliche sollen in Kommunen mehr mitreden können. In einer gemeinsamen Resolution, fordern der Fraktionsvorsitzende der Grünen Landtagsfraktion Andreas Schwarz und sein Mainzer Kollege Bernhard Braun mehr politische Mitsprache für Jugendliche und eine Reform des Wahlrechts. In Baden-Württemberg dürfen Jugendliche ab 16 bei Kommunalwahlen ihre Kreuzchen machen – in Rheinland-Pfalz geht das nicht. Das müsse sich ändern, fordern die beiden Politiker. Außerdem müssten 16- und...
Landtag Baden-Württemberg Andreas Schwarz

Politiker fordern mehr Wahlrechte für Jugendliche

Kinder und Jugendliche sollen in Kommunen mehr mitreden können. In einer gemeinsamen Resolution, die sie am Montag in Mannheim verabschiedet haben, fordern der Fraktionsvorsitzende der Grünen Landtagsfraktion Andreas Schwarz und sein Mainzer Kollege Bernhard Braun mehr politische Mitsprache für Jugendliche und eine Reform des Wahlrechts. In Baden-Württemberg dürfen Jugendliche ab 16 bei Kommunalwahlen ihre Kreuzchen machen – in Rheinland-Pfalz geht das nicht. Das müsse sich...
Brennstoffzellen- und Batterieantrieb Andreas Schwarz

Neuer klimaneutraler Dienstwagen mit Brennstoffzellen- und Batteriebetrieb für Regierungspräsident Reimer

Die Landesinitiative Elektromobilität ist ein Baustein im Maßnahmenpaket des Landes zur Luftreinhaltung und für eine zukunftsfähige Mobilität. Fahrzeuge mit alternativen Antrieben sind zunehmend von Bedeutung – auch in der Landesverwaltung. „Das Auto ist zentraler Bestandteil unserer Mobilität. Es braucht jedoch eine nachhaltige und klimaschonende Technik. Die Landesbehörden wollen mit der Nutzung emissionsarmer Fahrzeuge zeigen: Wir reden nicht nur über schadstoffarme Mobilität, wir leisten einen Beitrag...
Andreas Schwarz

Regierungsfraktionen legen Gesetzentwurf zu Wahl- und Stimmrecht von Menschen mit Behinderung für Kommunalwahl vor

Die Regierungsfraktionen von GRÜNEN und CDU haben einen gemeinsamen Gesetzentwurf zum Wahl- und Stimmrecht von betreuten Menschen mit Behinderung für die Kommunalwahl am 26. Mai 2019 vorgelegt. Danach sollen die Wahlrechtsausschlüsse von Personen, für die zur Besorgung aller ihrer Angelegenheiten ein Betreuer bestellt ist, keine Anwendung finden. Die beiden Landespolitiker der Fraktionen GRÜNE und CDU Andreas Schwarz und Karl Zimmermann erklären dazu:  „Unser Gesetzentwurf sieht...
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