Jahr

2020

Nur gemeinsam schaffen wir es durch die Krise

Der Landtag traf sich am 25.11.2020 zu einer Sondersitzung im Nachgang zum Treffen der Bundeskanzlerin mit den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten der Länder zur Corona-Pandemie. Dabei betont Andreas Schwarz, dass sich die allermeisten Menschen in Baden-Württemberg sehr vernünftig verhalten und die Infektionsschutzmaßnahmen weiterhin mittragen. Die ganz große Mehrheit zeigt sich umsichtig und besonnen. Das gilt aber nicht für die AfD! Der Pressesprecher des AfD Fraktionsvorsitzenden hat...

Andreas Schwarz MdL unterstützt den Einsatz von Luftfiltern an Schulen

Der Kirchheimer Abgeordnete und Fraktionschef der Grünen-Landtagsfraktion, Andreas Schwarz, macht sich für den Einbau von mobilen Innenraumfiltern in Schulräumen stark, die nur schlecht oder ungenügend gelüftet werden können. Er spricht sich dafür aus, dass das Land die Schulträger bei der Finanzierung unterstützen werde. Andreas Schwarz hatte hierzu Gespräche mit anerkannten Virologen und Medizinern, mittelständischen Unternehmen und Praktiker im Schulalltag geführt. Für ihn ist daher klar,...

Andreas Schwarz MdL unterstützt den Einsatz von Luftfiltern an Schulen

Der Kirchheimer Abgeordnete und Fraktionschef der Grünen-Landtagsfraktion, Andreas Schwarz, macht sich für den Einbau von mobilen Innenraumfiltern in Schulräumen stark, die nur schlecht oder ungenügend gelüftet werden können. Er spricht sich dafür aus, dass das Land die Schulträger bei der Finanzierung unterstützen werde. Andreas Schwarz hatte hierzu Gespräche mit anerkannten Virologen und Medizinern, mittelständischen Unternehmen und Praktiker im Schulalltag geführt. Für ihn ist daher klar:...

Herbststeuerschätzung verhalten positiv

Die Herbststeuerschätzung ist kein Grund zum Jubeln, jedoch ein erfreuliches Signal: Sollte sich die Steuerschätzung realisieren lassen, hätte das Land rund eine halbe Milliarde Euro mehr in der Kasse als erwartet. Geld, das dringend gebraucht wird, um die wirtschaftlichen und sozialen Folgen der Corona-Pandemie zu bewältigen und um die Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger zu schützen. Dazu gehört – auch das ist ein Lichtblick –...

Herbststeuerschätzung verhalten positiv

„Die Herbststeuerschätzung ist kein Grund zum Jubeln, jedoch ein erfreuliches Signal: Sollte sich die Steuerschätzung realisieren lassen, hätte das Land rund eine halbe Milliarde Euro mehr in der Kasse als erwartet“, zeigt sich der Fraktionsvorsitzende der Grünen Landtagsfraktion zuversichtlich. „Geld, das dringend gebraucht wird, um die wirtschaftlichen und sozialen Folgen der Corona-Pandemie zu bewältigen und um die Gesundheit unserer Bürgerinnen und Bürger zu schützen. Dazu...

Baden-Württemberg hat ein neues Grundsteuergesetz

Der Landtag von Baden-Württemberg hat in seiner Sitzung am 4.11.2020 das Gesetz zur Regelung einer Landesgrundsteuer – Landesgrundsteuergesetz – beschlossen.  Ende 2019 wurde auf Bundesebene ein Grundsteuerreformgesetz verabschiedet. Das Gesetz gibt den Ländern mit einer Öffnungsklausel die Möglichkeit, vom Bundesgesetz abzuweichen, eigene Grundsteuermodelle zu entwickeln und umzusetzen. Davon haben wir mit dem Bodenwertmodell Gebrauch gemacht und dieses mit den kommunalen Landesverbänden besprochen.  Es basiert im...

Kirchheimer Kinos Central und Tyroler bekommen Programmpreis

„Den Cineasten im Central-Kino und Tyroler-Kino gratuliere ich herzlich zu Ihrem Preis für ein außergewöhnlich gutes Kinoprogramm“, freut sich der Kirchheimer Abgeordnete und Fraktionsvorsitzende der Grünen Landtagsfraktion Andreas Schwarz: „die Auszeichnung für unsere Kirchheimer Kinos Central und Tyroler haben die Programmmacher wohl verdient und sie kommt zur richtigen Zeit“. Vor dem Hintergrund einer sehr schwierigen Zeit für die Kinos in der Corona-Krise sei dieser Kinopreis...
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