Jahr

2021

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2. Beratung zum Landeshaushalt 2022

„Dieser Haushaltsplan ist der richtige Haushalt für die Aufgaben und Herausforderungen, die vor uns liegen“, sagt Andreas Schwarz bei der 2. Beratung zum Haushalt 2022. „Vorsorge, Erhalt von Spielräumen, Investition: Diese drei Aspekte auszugleichen, das gelingt uns mit diesem Haushalt. Wir stecken etwa 1,6 Milliarden Euro in die Risikovorsorge – gerade im Angesicht der Corona-Pandemie, Stichwort Omikron, ist das angemessen. Wir erhalten Spielräume für nachfolgende Generationen. Dazu gehört es insbesondere die Schuldenbremse einzuhalten und Schuldenrückzahlungen wieder aufzunehmen.Und wir setzen mit diesem...
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Sondersitzung des Landtags zur Corona-Krise

Die Omikron-Virusvariante breitet sich als eine um ein Vielfaches ansteckendere Variante weiter aus. An diesem Wochenende hat erstmal ein baden-württembergischer Landkreis die 1000er-Inzidenz überschritten und wegen der regionalen Überlastung wurde schon mit der Verlegung baden-württembergischer Intensivpatienten innerhalb Deutschlands begonnen. Der Landtag diskutierte in seiner Sondersitzung zum weiteren Vorgehen. Sehen Sie hier einen Ausschnitt aus der Rede von Andreas Schwarz MdL:https://youtu.be/0Uuy_oLBFU8 Quelle: © Landtag von Baden-Württemberg
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Jugendticket kommt im Sommer 2022

Eine Flatrate für Busse und Bahnen zum Preis von 365 Euro im Jahr: Für Kinder und Jugendliche ist das geplante Jugendticket eine kleine Mobilitätsrevolution. Mit der Einführung des Jugendtickets können junge Menschen bereits ab dem Spätsommer 2022 das ganze Bundesland per ÖPNV erkunden – für umgerechnet einen Euro pro Tag. Das Verkehrsministerium hat uns nun mitgeteilt: Bereits ab 1. September nächsten Jahres profitieren Schülerinnen und Schüler. Das...
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Interview zu landespolitischen Themen

Am 2. Dezember 2021 gab der Fraktionsvorsitzende der Landesgrünen dem L-TV Landesfernsehen in Heilbronn ein Interview zu unterschiedlichen landespolitischen Themen. Das Wichtigste war: Wir können wir die vierte Corona-Welle in den Griff bekommen.In welche Bereiche investiert @thelaend in den kommenden Jahren.Wie bringen wir den Klimaschutz voran. Und ab wann gilt das landesweite Jugendticket in Bus und Bahn. Das Interview wird am Dienstag 7.12.2021 ausgestrahlt. Bildquelle(n):...
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Maßnahmenpaket zur Unterstützung der Kommunen im Land

Der Kirchheimer Grünen-Abgeordnete Andreas Schwarz MdL und die CDU-Abgeordnete Natalie Pfau-Weller MdL begrüßen das Maßnahmenpaket von gut 170 Millionen Euro zur Unterstützung der Kommunen. „Damit stärken wir unsere Kommunen weiter“, so Andreas Schwarz und Natalie Pfau-Weller. Land und Kommunen haben sich auf eine gemeinsame Empfehlung an den Landtag für den Haushalt 2022 geeinigt. Die Empfehlung sieht ein Maßnahmenpaket von gut 170 Millionen Euro vor. „Ich...
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365-Euro-Jugendticket ist ein Booster für den ÖPNV

Die Qualitätsoffensive für den Öffentlichen Verkehr in Baden-Württemberg geht in die nächste Runde. Neben einem konsequenten Ausbau und dichteren Fahrplänen ist auch der Preis für den Umstieg auf klimafreundliche Verkehrsträger wie Bus und Bahn entscheidend. Deswegen haben die Koalitionspartner im Land in ihrem Koalitionsvertrag „Jetzt für morgen“ die Einführung eines attraktiven Jugendtickets zum Preis von 365 Euro pro Jahr mit landesweiter Fahrtmöglichkeit vorgesehen. Die Landesregierung...
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Beratungen der Haushaltskommission erfolgreich 

Am gestrigen Montag (15.11.2021) haben die Koalitionäre wichtige Beschlüsse auf den Weg gebracht. Zielgerichtet wird in Bereiche investiert, die den Wohlstand der Zukunft und die Steuereinnahmen von morgen sichern sollen. Die Gesundheitswirtschaft wird zu einer neuen Leitbranche in Baden-Württemberg ausgebaut. Als zentraler Baustein auf dem Weg wird der ‚Innovationscampus Lebenswissenschaften‘ implementiert. Ein zweiter Innovationspark Künstliche Intelligenz wird in der Region Karlsruhe/Stuttgart/Tübingen ins Leben gerufen. Mit...
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