Wahlkreis

Andreas Schwarz MdL ist direkt gewählter Abgeordneter des Wahlkreis Kirchheim unter Teck. Hier finden Sie Berichte und Informationen zu seiner Arbeit im Wahlkreis.


Corona-Soforthilfepaket II in Höhe von 1,5 Milliarden Euro beschlossen

Die Einschränkungen vieler wirtschaftlicher Tätigkeiten und des öffentlichen Lebens, um eine katastrophale Ausbreitung des Coronavirus zu verhindern, waren erfolgreich. Die sehr große Mehrheit der Menschen im Land haben sich an die Beschränkungen gehalten. Damit konnte erreicht werden, dass die Behandlungskapazitäten des Gesundheitssystems zu keiner Zeit überlastet waren. Diesen Erfolg haben haben Gesellschaft und Regierung gemeinsam erreicht. Mit behutsamen Lockerungen geht nun der Weg zurück zu...

Öffnungsperspektiven für den Kulturbereich mit dem Masterplan Kultur

Mit dem Masterplan Kultur erhalten die Kulturschaffenden im Land eine klare Perspektive. Neue Formate werden ebenso ermöglicht, wie die Wiederaufnahme von Proben. Mit Soforthilfen und Notprogrammen werden die Kulturschaffenden unterstützt. Kultur ist demokratierelevant für eine freie, weltoffene und pluralistische Gesellschaft. Sie ist ihr Korrektiv, bietet Inspiration, Irritation und ist für viele Menschen ein Lebenselixier. Deshalb ist es ein dringendes Anliegen, dass die kulturelle Arbeit im Land...
Solardach Bauernhaus

Einigung beim Klimaschutzgesetz

Photovoltaik-Pflicht für Nicht-Wohngebäude kommt Beim Spitzengespräch um die Fortschreibung des Klimaschutzgesetzes haben sich die Koalitionäre der Regierungsfraktion Grüne und CDU auf einen Kompromiss geeinigt. Damit kann das Klimaschutzgesetz kommen. Es konnte eine Ergebnis gefunden werden, das die Hauptanliegen von Grünen und CDU vereint: eine Photovoltaik-Pflicht für Gebäude, die nicht dem Wohnen dienen, sowie 50 Millionen Euro für eine Klimaschutzstiftung, die bereits im Haushalt beschlossen wurde....

Stufenplan für weitere Lockerungen unter Berücksichtigung der Infektionszahlen

Vor rund sieben Wochen hat die WHO die Corona-Pandemie ausgerufen. Sie ist eine enorme Herausforderung für uns alle: Für unsere Gesellschaft, unsere Wirtschaft und unser Gesundheitssystem. In Baden-Württemberg haben wir schnell gehandelt und viele Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie veranlasst. Schulen und Geschäfte wurden geschlossen. Kontaktbeschränkungen angeordnet und das öffentliche Leben heruntergefahren. Die Corona-Krise ist noch nicht überstanden – doch gleichzeitig können wir feststellen, dass...

Land beschließt Fahrplan zur schrittweisen Öffnung von Gastronomie und Beherbergungsbetrieben

Ab dem 18. Mai können Außen- wie Innenbereiche von Speisegaststätten sowie Ferienwohnungen und Campingplätze und Wohnmobilstellplätze für Dauercamper (autarke Versorgung) wieder öffnen. Zum Pfingstwochenende (29. Mai) ist dann die Öffnung von Beherbergungsbetrieben und Campingplätzen angedacht. Der nun vereinbarte Fahrplan zur schrittweisen Öffnung von Gastronomie und Hotels bietet eine klare Perspektive: So haben Betriebe jetzt Planungssicherheit und ausreichend Vorlaufzeit für die notwendigen Vorbereitungen, um den Gesundheitsschutz der...

Kräftige Investition in eine leistungsfähige Straßeninfrastruktur

Für den Erhalt und die Modernisierung einer leistungsfähigen Straßeninfrastruktur der Bundes- und Landesstraßen investiert das Land rund 580 Millionen Euro. „Ein gut ausgebautes, leistungsfähiges Straßennetz und eine moderne Verkehrsinfrastruktur sind für unsere Wirtschaft, die Kommunen und die Bürgerinnen und Bürger von wichtiger Bedeutung,“, macht der Fraktionsvorsitzende der Grünen Landtagsfraktion und Kirchheimer Abgeordnete Andreas Schwarz MdL deutlich, „dafür hat das Land Baden-Württemberg ein offensives Investitionsprogramm gestartet“....

Regierungsfraktionen legen Gesetzentwurf zur Änderung der Gemeindeordnung vor

Regelungen zu virtuellen Sitzungen sichern Handlungs- und Beschlussfähigkeit kommunaler Gremien Mit einer Reform der Gemeindeordnung schafft die grün-schwarze Koalition die Grundlage für eine handlungsfähige kommunalpolitische Verwaltung in Krisenzeiten. Neben den Auswirkungen auf den Alltag der Menschen und das Arbeitsleben durch die Corona-Pandemie, ist auch die Arbeit der kommunalen Gremien unmittelbar betroffen. Es ist aber gerade in diesen Zeiten absolut notwendig, dass die Kommunalparlamente handlungs- und...
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