Sozialminister Manfred Lucha im Gespräch mit Bürgermeistern im Wahlkreis Kirchheim unter Teck

Minister Manne Lucha Andreas Schwarz
Plochingens Bürgermeister Frank Buß, Sozialminister Manfred Lucha MdL, Vorsitzender der Grünen Landtagsfraktion Andreas Schwarz MdL, Landrat Heinz Eininger v.li.n.re. und die Bürgermeisterinnen und Bürgermeister im Wahlkreis Kirchheim unter Teck beim Fachgespräch zu kommunalpolitisch relevanten Themen am 5.7.2019 // © Carmen Tittel

Andreas Schwarz ist der Kontakt zur Kommunalpolitik sehr wichtig. Deshalb organisiert er einmal im Jahr ein Gespräch mit allen Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern aus dem  Wahlkreis und lädt einen Minister dazu ein. Dieses Jahr war es Manfred Lucha, der im Plochinger Rathaus mit den 1Bürgermeistern und dem Esslinger Landrat Heinz Eininger diskutierte.

Die Pflegeinfrastrukturen und die neue Ausbildungsordnung in Pflegeberufen war ebenso ein Thema wie die Landesprogramme für die Ärztliche Versorgung. Ein Punkt, der den Gemeinden ganz besonders am Herzen liegt, ist die Fortführung der Schulsozialarbeit und die vereinbarte Drittel-Beteiligung des Landes. Insgesamt verfügt der Landkreis Esslingen über eine soziale Infrastruktur auf hohem Niveau und dies soll auch so bleiben.

Der Pakt für Integration greift. Zwar kommen immer weniger Flüchtlinge im Landkreis an, doch bleibt die Integration der Flüchtlinge eine gesamtgesellschaftliche Daueraufgabe. Hier arbeiten die Integrationsmanager in den Kommunen daran, die Geflüchteten in die bestehenden Regel- und Beratungssysteme des Landkreises einzubinden.

Die finanzielle Ausstattung der Kommunen hängt maßgeblich an der Grundsteuer. Die Landespolitiker versprechen, sich für eine Grundsteuer C einzusetzen, die eine Lenkungswirkung entfaltet. Damit könnten die Kommunen die Grundsteuer auf bebaubare Grundstücke erheben, die von den Eigentümern nicht bebaut werden, obwohl Baurecht besteht.

Lesen Sie hierzu auch den Beitrag im Teckboten, der Nürtinger Zeitung, in den Stuttgarter Nachrichten und in der Esslinger Zeitung

Bildquelle(n):

  • Bürgermeisterrunde mit Minister Manfred Lucha: © Carmen Tittel

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