Landtag

Meldungen von Andreas Schwarz MdL in seiner Funktion als Abgeordneter und Fraktionsvorsitzender der Grünen im Landtag von Baden-Württemberg.


Land bezuschusst Anschaffung von mobilen Raumluftfiltergeräten und von CO2-Sensoren

Das Land Baden-Württemberg legt ein Förderprogramm für die anteilige Finanzierung bei der Anschaffung von mobilen Raumluftfiltergeräten und von CO2-Sensoren durch kommunale und freie Träger für Schulen und Kindertageseinrichtungen auf.  Ergänzend zu den erprobten AHA-L-Regeln soll eine weitere präventive Maßnahme für einen geregelten Schul- und Kita-Betrieb in Präsenz unterstützt werden. Gefördert werden Anschaffungen für Räume in Schulen und Kitas mit eingeschränkter Lüftungsmöglichkeit sowie für Räume, die...

Hochwasserschutz stärken

Die Bilder und Nachrichten der letzten Tage haben uns alle sehr betroffen gemacht. Unser Mitgefühl gilt jetzt all denen, die Angehörige verloren haben. Unser Mitgefühl gilt denen, die nach zwei Tagen Starkregen und Hochwasser vor vernichteten Existenzen stehen. Und es gilt denjenigen, die durch ihre Hilfe selbst Opfer der Flut wurden. Im Angesicht dieser Katastrophe gilt es, zusammenzustehen. Allen Helferinnen und Helfern gilt unser aller...

Das fortschrittlichste und modernste Klimaschutzgesetz (KSG) in den Landtag eingebracht

Der Gesetzentwurf ist eine ehrgeizige Weiterentwicklung des bestehenden Gesetzes, um die schädlichen Treibhausgas-Emissionen im Land spürbar zu drücken und um die Klimaschutzziele zu erreichen. Außerdem soll der Ausbau der erneuerbaren Energien massiv forciert werden. Die fünf zentralen Neuerungen sind: Bis 2040 soll Baden-Württemberg netto-treibhausgasneutral sein (bisher 90 Prozent bis 2050).Zwischenschritt bis 2030: mindestens 65 Prozent Treibhausgas-Abnahme (bisher 42 Prozent).Das Land geht voran: Bis 2030 soll...

Fortschrittlichstes und modernstes Klimaschutzgesetz in Deutschland

Massiver Ausbau der Erneuerbaren Energien, deutliche Reduktion der Treibhausgas-Emissionen: Regierungsfraktionen geben grünes Licht für ehrgeizige Weiterentwicklung Die Regierungsfraktionen GRÜNE und CDU haben sich heute auf eine erste überarbeitete Fassung des Klimaschutzgesetzes im Land geeinigt. Der Gesetzentwurf, mit dem sich der Landtag am 22. Juli befassen wird, ist eine ehrgeizige Weiterentwicklung des bestehenden Gesetzes, um die schädlichen Treibhausgas-Emissionen im Land spürbar zu drücken und um die...

Haushalt in die Landtag eingebracht

Dieser Haushalt ist schlank, und dieser Haushalt ist schlagkräftig, betonte Grünen-Fraktionschef Andreas Schwarz in der Aktuellen Debatte zum dritten Nachtragshaushalt. „Es wird das gemacht, was notwendig ist – nicht mehr, und nicht weniger! Wir setzen das Geld des Landes effektiv und wirkungsvoll ein.“ Zur Bekämpfung der hoch ansteckenden Deltavariante des Coronavirus – die inzwischen 70 Prozent der Neuinfektionen ausmacht – hat die Landesregierung den weitaus...

Millionenschwerer Rettungsschirm für den Öffentlichen Nahverkehr

Das Land stellt bis zu 170 Millionen Euro bereit, damit der öffentliche Nahverkehr nicht auf der Strecke bleibt. Die Fraktionschefs Andreas Schwarz (GRÜNE) und Manuel Hagel (CDU) teilen dazu mit: „Gemeinsam mit den kommunalen Landesverbänden konnten wir diese gute Lösung erzielen, die den Nahverkehr sicher durch das zweite Halbjahr bringen wird. Die Betreiber von Bus- und Stadtbahnverkehr können aufatmen.“ Der öffentliche Verkehr ist einer der...

Kabinett macht Weg für zukunftsweisende europäische Wasserstoff-Projekte frei

„Das Land macht einen wichtigen Zwischenschritt bei seiner Wasserstoff-Offensive. Der Ministerrat hat am Dienstag beschlossen, sich mit einer Kofinanzierung an Wasserstoffprojekten zu beteiligen. Dadurch setzt das Land einen Impuls, um den Markthochlauf für Brennstoffzellen- und Wasserstofftechnologien in Baden-Württemberg maßgeblich zu unterstützen“, so der Fraktionsvorsitzende der Grünen Landtagsfraktion Andreas Schwarz. „Grüner Wasserstoff ist ein Energiespeicher der Zukunft und einer der Schlüsseltechnologien, um unsere Industrie, Energiewirtschaft und...
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