Landtag

Meldungen von Andreas Schwarz MdL in seiner Funktion als Abgeordneter und Fraktionsvorsitzender der Grünen im Landtag von Baden-Württemberg.


Andreas Schwarz

„Fahrverbote für Euro-5-Diesel nicht nötig“ Artikel in ntv vom 10.4.2019

Die grün-schwarze Landesregierung verzichtet angesichts neuer Prognosen zur Luftreinhaltung auf flächendeckende Fahrverbote für Diesel der Euronorm 5 in Stuttgart. Ministerpräsident Kretschmann begründete den Verzicht auf Euro-5 Fahrverbote mit einer neuen Prognose des Regierungspräsidiums Stuttgart. „Die Straßenabschnitte, die Grenzwerte überschreiten, verringern sich rapide“. Lesen Sie den Beitrag in ntv Bildquelle(n): Andreas Schwarz: © Lena Lux
Streifenwagen

Für eine bürgernahe Polizei

Baden-Württemberg ist weiterhin eines der sichersten Bundesländer. Dies lässt sich aus der Kriminalstatistik im jährlichen Sicherheitsbericht der Polizei nachlesen. Vor allem der engagierten Arbeit der Polizistinnen und Polizisten ist es zu verdanken, dass die Kriminalitätsbelastung so niedrig ist, wie zuletzt zu Beginn der 90er Jahre. Das ist ein großer Erfolg und zeigt, dass die Polizei die richtigen Schwerpunkte setzt. Im Bereich der Wohnungseinbrüche haben sich die Fallzahlen seit...
Carsharing

Grüne wollen Wegbereiter der neuen Mobilität der Zukunft sein

Die Grünen reagieren auf die Probleme mit Schadstoffgrenzwerten, Fahrverboten und Dauerstau in vielen Städten. Sie fordern eine Verkehrswende: Die Landesgrünen wollen Wegbereiter der neuen Mobilität der Zukunft sein. Eine der großen und viel diskutierten Zukunftsfrage ist wie bei wachsenden Städten und Gemeinden die Mobilität weiter verbessert werden und welche Rolle das Autonome Fahren dabei spielen kann. Die Grünen haben ein klares Zielbild: Mobilität muss klimafreundlich, effizient und komfortabel sowie digital miteinander vernetzt sein. Das im Auftrag mehrerer Grüner...
Baustelle

Grün-Schwarz geht die Schulsanierung mit 304 Millionen Euro an

Neue Außenfassaden, Brandschutz oder Dächer: Mit einem großen Sanierungsprogramm hilft die grün-geführte Regierung landesweit Schulen, ihre Gebäude, Heizungen oder Technik zu erneuern. Die Schulen im Landkreis Esslingen können mit über 28 Millionen Euro Sanierungskostenzuschuss rechnen. In den Wahlkreis Kirchheim fließen insgesamt 10.690.000 Millionen Euro von den dringend benötigten Mitteln. Der Sanierungsbedarf ist ohne Frage dringend und groß. Fenster und Dächer müssen renoviert, Schultoiletten saniert, Heizungen...
Hebelschule Schliengen Andreas Schwarz

Andreas Schwarz besucht den Dreiländerkreis Lörrach

Mit dem Besuch der Hebelschule in Schliengen begann der zweitägigen Kreisbesuch von Andreas Schwarz bei Josha Frey, dem Grünen Wahlkreisabgeordneten aus Lörrach. In der Gemeinschaftsschule hatten die Landtagsabgeordneten die Chance in eine Inputstunde im Fach Englisch, die Lernzeit und das Coaching der Klasse 5a hineinzuschauen. Im Gespräch mit der Schulleitung und der Gewerkschaft GEW nahmen die Abgeordneten die Wünsche der Gemeinschaftsschule mit nach Stuttgart. Der Fraktionsvorsitzende Andreas Schwarz sicherte den Gemeinschaftsschulen...
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Mobilität für Menschen

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Landtag Baden-Württemberg Andreas Schwarz

Grüne Politiker fordern Wahlrechte für Jugendliche zu stärken

Kinder und Jugendliche sollen in Kommunen mehr mitreden können. In einer gemeinsamen Resolution, fordern der Fraktionsvorsitzende der Grünen Landtagsfraktion Andreas Schwarz und sein Mainzer Kollege Bernhard Braun mehr politische Mitsprache für Jugendliche und eine Reform des Wahlrechts. In Baden-Württemberg dürfen Jugendliche ab 16 bei Kommunalwahlen ihre Kreuzchen machen – in Rheinland-Pfalz geht das nicht. Das müsse sich ändern, fordern die beiden Politiker. Außerdem müssten 16- und...
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