Landtag

Meldungen von Andreas Schwarz MdL in seiner Funktion als Abgeordneter und Fraktionsvorsitzender der Grünen im Landtag von Baden-Württemberg.


„2016 Million mehr für Hochschulen“ Artikel in den Stuttgarter Nachrichten vom 15.11.2019

Bis 2021 nimmt das Land fast zwei Milliarden Euro mehr ein als im Landeshaushalt vorgesehen. Grüne und CDU haben sich nun über die Verwendung der Mittel geeinigt. Lesen Sie den Beitrag in den Stuttgarter Nachrichten Bildquelle(n): Andreas Schwarz MdL: © Fabio Schneck

Zusätzliche Finanzmittel für Fachlehrkräfte im Doppelhaushalt 2020/2021

Fachlehrkräfte, also Fachlehrer für musisch technische Fächer und Technische Lehrkräfte, bereichern aufgrund ihrer Berufs- und Lebenserfahrung die pädagogische Arbeit an unseren Schulen. Die Aus- und Weiterbildung dieser Lehrkräfte an Pädagogischen Fachseminaren sind von besonderer Bedeutung und liegen den Regierungsfraktionen der Grünen und der CDU besonders am Herzen. Im kommenden Doppelhaushalt wird die Landesregierung konkrete Verbesserungen für Fachlehrkräfte vornehmen können. Im kommenden Haushaltsplan für die Jahre...

Lenningen erhält den Zuschlag für das Laubholzinstitut

In der alten Papierfabrik Scheufelen in Oberlenningen wird ein Laubholzinstitut (Technikum Laubholz) gegründet und eingerichtet. Klimaschutz hat eine hohe Relevanz für die grün-geführte Landesregierung. Mit dem Laubholzinstitut will die Landesregierung Innovationsakzente für das Land, den Ländlichen Raum und die heimische Wirtschaft setzen. Daher arbeiten Landesregierung und Regierungsfraktionen seit langem an einem Laubholzinstitut. Beim Laubholzinstitut bzw. Technikum Laubholz geht es um innovative und hochwertige Verwendungsmöglichkeiten für...

Haushalt der Verantwortung

Ein guter Haushalt ist ein Haushalt der Verantwortung. Ein Haushalt, der die großen Herausforderungen in den Blick nimmt, die auf das Land Baden-Württemberg zukommen werden. Ein Haushalt, in dem die richtigen Prioritäten gesetzt werden. In seiner Haushaltsrede mahnt Grünen-Fraktionschef, sich bei der Aufstellung des Doppelhaushalts 2020/21 auf das zu konzentrieren, was das Land voranbringt. Das bedeute auch: „Verzicht auf Schnörkel und Ornamente, auf Nice-to-have und...
Solardach Bauernhaus

Klimaschutz-Sofortprogramm verabschiedet

Die Grüne Fraktion hat ein Sofortprogramm zum Klimaschutz verabschiedet.  Die Ministerien sollen die Maßnahmen in Gesetze, Verordnungen und Handlungsempfehlungen fassen, die dem Parlament in den nächsten Monaten für einen schnellen und konsequenten Klimaschutz vorgelegt werden können.  Die Grüne Landtagsfraktion fordert die Landesregierung auf, die rasche Umsetzung der Maßnahmen durch Anpassungen von Gesetzen und Verwaltungsvorschriften umzusetzen. Sektor Strom Einführung einer Solarpflicht Bei Neubauten soll die Errichtung...

Steuermehreinnahmen für Hochschulfinanzierung

Die Grünen werden sorgfältig und zielgerichtet mit den prognostizierten Steuer-Mehreinnahmen von rund einer Milliarde Euro für die Jahre 2020/21 umgehen. Zusammen mit den Bußgeldeinnahmen ergibt sich für die beiden Haushaltsjahre ein Spielraum von knapp zwei Milliarden Euro. Die Zahlen sind erfreulich, allerdings werden die Steuereinnahmen so nicht bleiben. Steuereinnahmen laufen bekanntlich nicht parallel zu den Auftragsbüchern. Investitionen müssen daher priorisiert und gezielt in solche Maßnahmen...

Volksbegehren „Rettet die Bienen“

Wir Grüne begrüßen die Zielsetzungen des Volksbegehrens „Rettet die Bienen“. Denn das Volksbegehren macht deutlich, dass die Belange des Natur- und Artenschutzes in der Mitte der Gesellschaft angekommen sind. Uns eint das Ziel, die Artenvielfalt wirksam zu schützen. Gleichzeitig haben wir Probleme, Klärungs- und Handlungsbedarf bei der Umsetzung des geplanten Pestizidverbots in Schutzgebieten (§ 34 Naturschutzgesetz) gesehen. Vor diesem Hintergrund sind wir mit den Initiatoren...
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