Landtag

Meldungen von Andreas Schwarz MdL in seiner Funktion als Abgeordneter und Fraktionsvorsitzender der Grünen im Landtag von Baden-Württemberg.


Mahle – das besondere Unternehmen in Stuttgart

Die Firma Mahle in Stuttgart ist nicht nur eines der größten und wichtigsten Unternehmen in Bad Cannstatt, sondern gehört weltweit zu den 20 größten Automobilzulieferern mit Systemkomponenten. Gemeinsam mit dem Fraktionsvorsitzenden Andreas Schwarz besuchte Brigitte Lösch MdL das Unternehmen in ihrem Wahlkreis, um sich über deren Stand im Transformationsprozess und die Entwicklungen hin zu alternativen Antriebsformen wie Brennstoffzellentechnik zu informieren. Mahle ist als Zulieferer der...

Sanierung und Modernisierung der Landesstraßen

Das Land investiert seit Jahren massiv in den Erhalt von Straßen und Brücken von Bundes- und Landesstraßen. Mit dieser nachhaltigen Straßenbaupolitik soll der Sanierungsstau im Land abgebaut und die Verkehrsinfrastruktur in einen guten Zustand versetzt werden. Im Sanierungsprogramm 2018 werden landesweit insgesamt mehr als 280 neue Maßnahmen umgesetzt. Für den Erhalt von Bundesstraßen gibt das Land 390 Millionen Euro und für Landesstraßen 110 Millionen Euro aus. Zum Programm gehören...

Grüne setzen ihren Dialog mit dem Beamtenbund fort

Die Grünen im Landtag von Baden-Württemberg haben ihren bewährten Dialog mit dem Beamtenbund (BBW)bei einem Treffen mit dem neuen BBW-Vorsitzenden Kai Rosenberger und seinem Stellvertreter Joachim Lautensack am 11. April 2018 fortgesetzt. Mit den Themen Wochenarbeitszeit, Beihilfe, Besoldungsfragen im Hinblick auf das sog. Färber-Gutachten und Bezahlbarer Wohnraum für Beschäftigte im öffentlichen Dienst hatte der BBW gleich mehrere Großthemen im Gepäck. Das tat dem in den...

Verfassungsgericht entscheidet über Grundsteuer

Wie erwartet, haben die Karlsruher Richter die Einheitsbewertung der Grundsteuer für verfassungswidrig erklärt. Länder und Kommunen stehen jetzt ohne Neuregelung da – soweit hätte es nicht kommen müssen. Denn 14 Bundesländer, darunter Baden-Württemberg, hatten einen machbaren Reformvorschlag vorgelegt, der auch die Unterstützung der kommunalen Ebene im Land fand. CDU und SPD im Bund haben es versäumt, daraus ein brauchbares Gesetz zu stricken. Zu den Zuständigkeiten: Der...

Zukunft des Schienenverkehrs im Großraum Stuttgart

Der Fraktionsvorsitzende der Grünen Landtagsfraktion Andreas Schwarz hat sich mit einem Brief an das Bundesverkehrsministerium und an Deutsche Bahn Chef Richard Lutz gewandt und die Leistungsfähigkeit des komplexen Schienennahverkehrs rund um Stuttgart und in der Raumschaft Wendlingen am Neckar eingefordert. Stuttgart 21 wird später fertig als ursprünglich geplant. Falls die Neubaustrecke Stuttgart – Ulm früher fertig sein sollte, müsste diese auch früher in Betrieb genommen werden. Dadurch darf allerdings...

Verlässlichkeit durch höhere Steueranteile

Der richtige Weg um die Finanzierung von Qualitätsverbesserungen in der Bildung und der frühkindlichen Betreuung auf den Weg zu bringen ist eine höhere Länderbeteiligung an der Umsatzsteuer. Diese Forderung richtet der Fraktionsvorsitzende der Grünen Landtagsfraktion, Andreas Schwarz, an die neue Bundesregierung. Das Land vereinbart zur Zeit mit den Kommunen den Kosten- und Finanzierungsrahmen der frühkindlichen Bildung mit dem Pakt für Bildung und Betreuung. Eine Finanzierung...

Muhterem Aras zu Gast bei den Frauenkulturtagen

Im Rahmen der Frauenkulturtage begrüßte die Fraktionsvorsitzende der Grünen Gemeinderatsfraktion Sabine Bur am Orde-Käß die baden-württembergische Landtagspräsidentin Muhterem Aras und den Kirchheimer Abgeordneten und Fraktionsvorsitzenden der Grünen Landtagsfraktion Andreas Schwarz. Im lockeren Gespräch erfuhren die Zuhörer vieles über die untypische Karriere einer starken Frau und für welche Ziele Muhterem Aras ihre wichtige Position nutzen möchte. Mit Muhterem Aras steht seit Mai 2016 erstmals eine Frau an der...
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