Kommunalpolitischer Austausch mit den Bürgermeistern aus dem Wahlkreis Kirchheim

Kommunalpolitischer Austausch am 11.9.2020 in Weilheim an der Teck v.li. Andreas Schwarz MdL, Chef der Staatskanzlei Dr. Florian Stegmann und Landrat Heinz Eininger // © Carmen Tittel

Jedes Jahr lädt der Kirchheimer Abgeordnete Andreas Schwarz Landrat Heinz Eininger und alle Bürgermeisterinnen und Bürgermeister seines Wahlkreises zu einem politischen Austausch über über aktuelle Themen der Landespolitik ein. In diesem Jahr war Dr. Florian Stegmann, der Chef der Staatskanzlei, Gast der kommunalpolitischen Runde.

Gerade in außergewöhnlichen Zeiten ist ein intensiver Austausch zwischen dem Land und den Kommunen notwendig und wichtig. Andreas Schwarz ist erfreut, über die gute Zusammenarbeit und betont die Verantwortungsgemeinschaft zwischen dem Land und den Städten und Gemeinden. Das Land wird die Kommunen nicht im Stich lassen, das zeigte sich in den schnellen Hilfen für die finanziell durch die Corona-Krise gebeutelte kommunale Seite. Und diese Zuschüsse sind keine Vorschüsse, denn sie müssen nicht zurückgezahlt werden.

Um die Investitionsfähigkeit und Investitionstätigkeit der in diesen Krisenzeiten zu erhalten hat das Land einen Investitionspakt von 3 Milliarden Euro für die notleidenden Kommunen geschnürt. Mit diesen Landesmitteln werden den Kommunen die Gewerbesteuerrückgänge ebenso erstattet wie die nicht erhobenen Elternbeiträge in Betreuungseinrichtungen während der Akutphase der Pandemie. Die Stärkung der Gesundheitsämter und Infektionsschutzmaßnahmen in Schulen oder Ämtern werden ebenfalls übernommen. Die Runde war sich einig, dass die Krise noch lange nicht vorbei ist. Daher sollten die notwendigen Einschränkungen der Bevölkerung, die sich aus dem Infektionsschutz ergeben, auf allen Ebenen gut kommuniziert werden damit die Akzeptanz nicht leidet.

Ein weiteres wichtiges Zukunftsthema war der Ausbau der digitalen Infrastruktur in den Kommunen. Den Gemeinden lag das Thema ÖPNV sehr am Herzen. Den Busunternehmen haben besonders unter der Pandemie gelitten. Zwar zieht der öffentliche Nahverkehr mit der Öffnung der Schulen wieder an, aber die Einnahmen aus dem touristischen Bereich fallen noch immer weg. Der ÖPNV ist das Rückgrad einer nachhaltigen Mobilität und dazu gehören die Busunternehmen im Land. Das Land hat daher 200 Millionen Euro zur Verfügung gestellt und vom Bund kamen weiter 250 Millionen Euro, um das Überleben der Unternehmen zu sichern.

Die Herausforderungen der Zukunft sind gewaltig, denn es handelt sich um drei Krisen gleichzeitig. Die Corona-Pandemie in medizinischer und gesellschaftlicher Hinsicht und ihre gravierenden wirtschaftlichen Folgen. Den Klimawandel mit den Erfordernissen in kurzer Zeit tragfähige klimaneutrale Lösungen für Wirtschaft, Arbeit, Mobilität, Kommunikation, Landwirtschaft und Ernährung voranzubringen. Und die rasante Transformation des Automobil- und des industriellen Produktionsstandortes die sich durch die Digitalisierung und Künstliche Intelligenz noch weiter beschleunigen. Vor diesem Hintergrund ist es wichtig, diese drei großen Herausforderungen gleichermaßen zu betrachte und nicht einseitig den Blick zu fokussieren.

Neben der Grundsteuerreform war die Digitalisierung an den Schulen ein weiteres wichtiges Thema. Es ging dabei nicht nur um die technische Ausstattung – hier hatte das Land mit 3 Millionen Euro dafür gesorgt, dass 300.000 Laptops und Tabletts angeschafft werden konnten – sondern um die pädagogischen Konzepte, um guten digitalen Unterricht anzubieten.

Lesen Sie dazu auch den Beitrag in der Nürtinger Zeitung und im Teckboten

Bildquelle(n):

  • Kommunalpolitischer Austausch: © Carmen Tittel

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