Familienentlastungspaket des Landes – ÖPNV-Rettungsschirm

©Lena Lux

Die Corona-Pandemie bedeutet für Familien und Kommunen auch im Jahr 2021 eine große Herausforderungen. Daher hat sich die grün-geführte Landesregierung darauf verständigt,  den Kommunen weiter finanziell zur Seite stehen und insbesondere die Familien in der Krise zu entlasten. Dafür bietet das Land für den Zeitraum bis Ende Juni 2021 ein weiteres freiwilliges Familienentlastungspaket im Umfang von rund 100 Millionen Euro an.

Mit dem Familienentlastungspaket will das Land zum Einen einen Rettungsschirm für den öffentlichen Nahverkehr, also den von den Stadt- und Landkreisen getragenen Buslinienverkehr, ausbringen. Neben dem anteiligen Ausgleich der Einnahmeausfälle für den Buslinienverkehr und einer Überbrückungshilfe II für den öffentlichen Nahverkehr soll zur Entlastung von Familien eine Erstattung der aktuell nicht genutzten Schülermonatstickets erfolgen.

Zum Anderen werden den Kommunen die anteiligen Erstattungen der Elternbeiträge ersetzt. Das Land bittet daher die Kommunen und freien Träger, den Familien die Gebühren für die nicht in Anspruch genommene Kinderbetreuung in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege zu erstatten.

Die hierfür notwendigen Abstimmungen – auch mit der kommunalen Seite – werden in den nächsten Tagen von den Ressorts stattfinden, so dass im Anschluss daran eine Befassung des Ministerrates erfolgen kann.

Bildquelle(n):

  • Ausgeschnitten: © Lena Lux

Nachrichtenarchiv