Finanzen

Andreas Schwarz MdL informiert über finanzpolitische Themen  in Baden-Württemberg.


Zukunftsprogramm der Grünen Landtagsfraktion: „Gemeinsam stärker aus der Krise“

Die Grüne Landtagsfraktion hat den Entwurf für den 2. Nachtragshaushalt 2020 an seiner Zukunftsfähigkeit ausgerichtet. Er orientiert sich daran, was das Land jetzt tun muss, damit Baden-Württemberg weiter gut durch die Krise und aus der Krise kommt. Zielgerichtet, maßvoll und entschlossen: Auf Zukunft bedacht. Denn die Corona-Krise ist noch nicht beendet. Zwar ist deutlich mehr als vor einem halben Jahr über das Virus bekannt und...

Kommunalpolitisches Gespräch in Sigmaringen

Bei einem kommunalpolitischen Gespräch im Kreis Sigmaringen tauschte Andreas Schwarz sich gemeinsam mit Andrea Bogner-Unden mit Bürgermeisterinnen und Bürgermeister, Kreis- und Gemeinderätinnen und – räte zu dem Thema „kommunale Finanzen in der Coronapandemie“ aus. Die Bürgermeister bedankten sich für die schnelle, unbürokratische Hilfe seitens des Landes, welche die Kommunen bekommen haben. Besondern hervorgehoben wurde hier noch einmal das Hilfspaket über 3 Milliarden Euro, welches die...

Land beschließt Stabilisierungspaket für die Kommunen

Mit einem 3 Milliarden Euro starken Stabilisierungspaket wird das Land die Kommunen unterstützen. In dieser Größenordnung ist ein derartiges Unterstützungsprogramm für Kommunen einmalig in Deutschland. Von diesem Stabilisierungspaket profitieren insbesondere der Landkreis Esslingen und die Städte und Gemeinden in der Region. Das Land greift den Landkreisen, Städten und Gemeinden angesichts der Corona-Krise mit knapp drei Milliarden Euro unter die Arme.  Mit mehr als einer Milliarde Euro...

Weg frei für weitere Corona-Soforthilfen – Wir sichern Existenzen und gewährleisten die Daseinsvorsorge in unseren Kommunen

Gestern (29.6.2020) haben die Regierungsfraktionen in der Sitzung der Haushaltskommission (HKK) beschlossen, mit weiteren Soforthilfen aus dem 6,2-Milliarden-Corona-Soforthilfepaket die Menschen in Baden-Württemberg zu unterstützen, Existenzen und Unternehmen zu sichern und die Daseinsvorsorge in den Kommunen zu gewährleisten. Besonderen Schwerpunkt legt die Koalition dabei auf die Förderung der Struktur der erfolgreichen mittelständischen Wirtschaft Baden-Württembergs. Deshalb sollen kleine und mittlere Unternehmen beim digitalen Wandel unterstützt, die Hochschulen...

Der Landtag bewertet das Konjunkturprogramm

Baden-Württemberg hat die sozialen und wirtschaftlichen Auswirkungen der Corona-Krise bisher gut bewältigt. Zu diesem Schuss kamen die Regierungsfraktionen bei einer Aktuellen Debatte im Landtag. Das liege vor allem an der guten Zusammenarbeit über die Fraktionsgrenzen hinaus und an der Solidarität in der Bevölkerung. Eine ganz große Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger hat die notwendigen Maßnahmen des Gesundheitsschutzes mitgetragen und dafür notwendige Einschränkungen in Kauf genommen....

Liquiditätssicherung bei den Kommunen im Rahmen der Finanzzuweisungen nach dem Finanzausgleichsgesetz

Die Corona-Pandemie und ihre Folgen stellen Baden-Württemberg vor große Herausforderungen. Land und Kommunen haben diese in gemeinsamer Verantwortung angenommen und alle erforderlichen Maßnahmen zur Bekämpfung und Eindämmung der Pandemie in engem Schulterschluss umgesetzt. Zahlreiche Unterstützungsleistungen hat das Land bereits auf den Weg gebracht. So wurden als erste rasche und unbürokratische Hilfe für die Kommunen in Baden-Württemberg Soforthilfen in Höhe von 200 Millionen Euro für die...

Bonuszahlungen für Beschäftigte der Altenpflege: Land bekennt sich zur Drittelfinanzierung

Die Prämie in der Altenpflege kommt: Beschäftigte in der Altenpflege in Baden-Württemberg können dann einen Bonus von bis zu 1.500 Euro erhalten. Gesundheitsminister Manfred Lucha hatte sich dafür stark gemacht. Das Land bekennt sich zur Drittelfinanzierung und wird den fehlenden Teilbetrag übernehmen. Der Bund hatte gemeinsam mit den Pflegekassen angekündigt über die Aufstockung der Sozialen Pflegeversicherung zwei Drittel der Kosten zu tragen. Den Grünen ist es...
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