Finanzen

Andreas Schwarz MdL informiert über finanzpolitische Themen  in Baden-Württemberg.


Bonuszahlungen für Beschäftigte der Altenpflege: Land bekennt sich zur Drittelfinanzierung

Die Prämie in der Altenpflege kommt: Beschäftigte in der Altenpflege in Baden-Württemberg können dann einen Bonus von bis zu 1.500 Euro erhalten. Gesundheitsminister Manfred Lucha hatte sich dafür stark gemacht. Das Land bekennt sich zur Drittelfinanzierung und wird den fehlenden Teilbetrag übernehmen. Der Bund hatte gemeinsam mit den Pflegekassen angekündigt über die Aufstockung der Sozialen Pflegeversicherung zwei Drittel der Kosten zu tragen. Den Grünen ist es...

Verkehrsministerium arbeitet an einem Rettungspaket für den ÖPNV – Müssen unsere Mobilität sicherstellen

Busunternehmen sind massiv von der Corona-Krise betroffen und werden längerfristig betroffen sein. Vielen Betrieben droht der Verlust der Existenz. Für die Grüne Landtagsfraktion ist klar, dass den Busunternehmen finanziell unter die Arme gegriffen werden muss. Grünen-Fraktionschef Andreas Schwarz kündigt Hilfe für die Busunternehmen in Baden-Württemberg an. Zwar gibt es die Hilfsprogramme des Bundes und des Landes, aber diese helfen den Busunternehmen nur im begrenzten Umfang...

Land entschädigt Dauerkarteninhaber im Schienenverkehr

Fahrgäste auf der Strecke Stuttgart-Tübingen/Ulm bekommen Monatsrate zurück Gute Nachrichten für alle Pendler. Stammkunden werden im regionalen Bahnverkehr eine Wiedergutmachung für schlechte Leistungen im Schienenpersonennahverkehr erhalten. Davon profitieren die Fahrgäste auf der Strecke von Stuttgart über Wendlingen am Neckar nach Tübingen und auf der Strecke von Stuttgart über Plochingen nach Ulm. Die neuen Entschädigungsregelungen sind ein wichtiger Schritt. Nun gibt es Klarheit über die Strecken,...

Wir werden unsere Wirtschaft mit Investitions- und Konjunkturimpulsen anschieben

Die exportorientierten Unternehmen in Baden-Württemberg spüren die Auswirkungen der Corona-Krise massiv. Das Land wird alles unternehmen, um schnell und unbürokratisch Liquiditätsengpässe abzufedern und Arbeitsplätze zu schützen. So hat Baden-Württemberg als eines der ersten Bundesländer mit Direkthilfen sowie Programmen von L-Bank und Bürgschaftsbank die Unternehmen unterstützt. Die Grüne Landtagsfraktion stellt klar, dass das nicht ausreichen wird. Die Wirtschaft muss mit Investitions- und Konjunkturimpulsen angeschoben werden –...

Zinslose Kredite für Mittelstand geplant

Es ist dringend notwendig, die Hilfsangebote des Landes auszuweiten und das Sicherheitsnetz auch für größere mittelständische Unternehmen zu spannen. Diese Forderung hatten die Grüne bereits in den vergangenen Tagen aufgestellt. Dass die Wirtschaftsministerin nun auf das Drängen der Grünen hin einlenkt, ist ein gutes Signal. Die Grünen unterstützen den Vorstoß des Wirtschaftsministeriums, durch zins- und gebührenfreie Kredite gezielt größere Mittelständer die dringend benötigte Liquidität zu...
Baustelle

2,95 Millionen Euro für den Städtebau in Kirchheim unter Teck, Plochingen und Oberboihingen

Die Kommunen im Landkreis Esslingen kommen dieses Jahr in den Genuss von rd. 7.65 Millionen Euro Fördermittel aus der Städtebauförderung für die städtebauliche Erneuerung. Damit wird vor Ort das umgesetzt, was die Landesregierung landesweit verfolgt: Die Kommunen lebenswert zu erhalten und zukunftsfähig zu gestalten.    Kirchheim unter Teck kann mit 900.000 Euro Fördermittel für das laufende städtebauliche Erneuerungsgebiet in der Ortsmitte Ötlingen rechnen. Mit 800.000...

Neue Hochschulfinanzierungsvereinbarung steht: Starke Basis für den Wissenschaftsstandort Baden-Württemberg

Mit dem neuen Hochschulfinanzierungsvereinbarung schafft das Land eine starke Basis für den Wissenschaftsstandort Baden-Württemberg für die nächsten fünf Jahre. Mit der jetzt auf den Weg gebrachten Wissenschaftsfinanzierung wird ein starkes Zeichen gesetzt. Das Land übernimmt auch in schwierigen Corona-Zeiten Verantwortung für die Zukunft der Wissenschaftslandschaft und bietet eine verlässliche Perspektive: Insgesamt fließen über die fünfjährige Vertragslaufzeit 1,8 Milliarden Euro an die Hochschulen- zusätzlich zur Verstetigung...
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