Finanzen

Andreas Schwarz MdL informiert über finanzpolitische Themen  in Baden-Württemberg.


Landkreis Esslingen profitiert mit 11,3 Millionen Euro vom Landesförderprogramm für Städtebau

Die Kommunen im Landkreis Esslingen kommen dieses Jahr in den Genuss von 11,3 Millionen Euro Fördermittel aus der Städtebauförderung. Mit dieser Rekordsumme unterstützt das Land die Kommunen beim dringend benötigten Wohnungsbau und stärkt die Ortszentren. Damit wird vor Ort umgesetzt, was die Grünen landesweit verfolgen: Die Kommunen lebenswert zu erhalten und zukunftsfähig zu gestalten. Die Schwerpunkte bei der diesjährigen Städtebauförderung reichen vom Bau und Erhalt...

Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie

Zu einer Sondersitzung traf sich am 14.12.2020 der Landtag von Baden-Württemberg, um über die Beschlüsse der Konferenz der Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten mit der Bundeskanzlerin zur Eindämmung der Corona-Pandemie zu diskutieren. Die Lage im Land ist dramatisch. Das exponentielle Wachstum konnte durch die Maßnahmen im November zwar gebremst aber nicht gestoppt werden. Die Kliniken schlagen inzwischen Alarm. Viele Intensivbetten sind belegt und das Pflegepersonal ist Tag...

Herbststeuerschätzung verhalten positiv

Die Herbststeuerschätzung ist kein Grund zum Jubeln, jedoch ein erfreuliches Signal: Sollte sich die Steuerschätzung realisieren lassen, hätte das Land rund eine halbe Milliarde Euro mehr in der Kasse als erwartet. Geld, das dringend gebraucht wird, um die wirtschaftlichen und sozialen Folgen der Corona-Pandemie zu bewältigen und um die Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger zu schützen. Dazu gehört – auch das ist ein Lichtblick –...

Baden-Württemberg hat ein neues Grundsteuergesetz

Der Landtag von Baden-Württemberg hat in seiner Sitzung am 4.11.2020 das Gesetz zur Regelung einer Landesgrundsteuer – Landesgrundsteuergesetz – beschlossen.  Ende 2019 wurde auf Bundesebene ein Grundsteuerreformgesetz verabschiedet. Das Gesetz gibt den Ländern mit einer Öffnungsklausel die Möglichkeit, vom Bundesgesetz abzuweichen, eigene Grundsteuermodelle zu entwickeln und umzusetzen. Davon haben wir mit dem Bodenwertmodell Gebrauch gemacht und dieses mit den kommunalen Landesverbänden besprochen.  Es basiert im...

Zukunft ein deutliches Stück „grüner“ gestalten

In der vergangenen Plenarsitzung (14.10.2020) im Landtag von Baden-Württemberg hat die Mehrheit des Landtags zwei wichtige Beschlüsse gefasst. Die Grünen haben einen großen Erfolg erzielt und endlich das neue Klimaschutzgesetz verabschiedet! Und der Nachtragshaushalt wurde beschlossen und damit wichtige Weichen für den Weg durch die Krise und in die Zukunft gestellt. Es war für die Grüne Landtagsfraktion nicht einfach, die Weiterentwicklung des Klimaschutzgesetzes zu verhandeln....

Zukunftsprogramm der Grünen Landtagsfraktion: „Gemeinsam stärker aus der Krise“

Die Grüne Landtagsfraktion hat den Entwurf für den 2. Nachtragshaushalt 2020 an seiner Zukunftsfähigkeit ausgerichtet. Er orientiert sich daran, was das Land jetzt tun muss, damit Baden-Württemberg weiter gut durch die Krise und aus der Krise kommt. Zielgerichtet, maßvoll und entschlossen: Auf Zukunft bedacht. Denn die Corona-Krise ist noch nicht beendet. Zwar ist deutlich mehr als vor einem halben Jahr über das Virus bekannt und...

Kommunalpolitisches Gespräch in Sigmaringen

Bei einem kommunalpolitischen Gespräch im Kreis Sigmaringen tauschte Andreas Schwarz sich gemeinsam mit Andrea Bogner-Unden mit Bürgermeisterinnen und Bürgermeister, Kreis- und Gemeinderätinnen und – räte zu dem Thema „kommunale Finanzen in der Coronapandemie“ aus. Die Bürgermeister bedankten sich für die schnelle, unbürokratische Hilfe seitens des Landes, welche die Kommunen bekommen haben. Besondern hervorgehoben wurde hier noch einmal das Hilfspaket über 3 Milliarden Euro, welches die...
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