Finanzen

Andreas Schwarz MdL informiert über finanzpolitische Themen  in Baden-Württemberg.


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Klausurtagung der Grünen in Karlsruhe

Klimaschutz voranbringen, die richtigen Lehren aus der Corona-Pandemie ziehen und Politik für junge Menschen weiterentwickeln – auf diese Themen hat die grüne Landtagsfraktion ihr Hauptaugenmerk bei der Herbstklausur vom 14. bis 16. September in Karlsruhe gerichtet. „Die Fraktion brachte viele Vorhaben aufs Gleis, die große Wirkung im Land entfalten werden – auf kurze und lange Sicht“, sagte Fraktionsvorsitzende Andreas Schwarz. Den Auftakt zur Klausurwoche hatte...
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Der Haushalt 2022 steht

Nach der letzten Sitzung der Haushaltskommission steht der Haushalt 2022 und wird dem Landtag vorgelegt. Corona-Kredite von knapp einer halben Milliarde Euro werden zurückgezahlt, keine weiteren Schulden aufgenommen und in Themen der Zukunft investiert: Die grün-schwarze Koalition hat am 17.9.2021 einen verantwortungsvollen und generationengerechten Haushalt beschlossen. Generationengerecht heißt für die Grüne Fraktion, die Chancen und Bedürfnisse der nächsten Generationen bei allen politischen Entscheidungen einzubeziehen –...
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„Volle Kraft voraus“ – Fraktionschefs ziehen nach den ersten Regierungswochen Bilanz

100 Tage Grün-Schwarz. Wer genau nachrechnet, der bemerkt: Es ist erst 97 Tage her, als Winfried Kretschmann zum Ministerpräsident gewählt wurde – und die Regierungskoalitionen von Grünen und CDU ihre Arbeit aufnahmen. Auf welche Entscheidungen es wirklich ankommt, das weiß man oft nur im Rückblick. „Jetzt für morgen“ heißt der grün-schwarze Koalitionsvertrag. Es geht also darum, wie Politik heute für morgen wirkt. Die Fraktionsvorsitzenden von...
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Land bezuschusst Anschaffung von mobilen Raumluftfiltergeräten und von CO2-Sensoren

Das Land Baden-Württemberg legt ein Förderprogramm für die anteilige Finanzierung bei der Anschaffung von mobilen Raumluftfiltergeräten und von CO2-Sensoren durch kommunale und freie Träger für Schulen und Kindertageseinrichtungen auf.  Ergänzend zu den erprobten AHA-L-Regeln soll eine weitere präventive Maßnahme für einen geregelten Schul- und Kita-Betrieb in Präsenz unterstützt werden. Gefördert werden Anschaffungen für Räume in Schulen und Kitas mit eingeschränkter Lüftungsmöglichkeit sowie für Räume, die...
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Haushalt in die Landtag eingebracht

Dieser Haushalt ist schlank, und dieser Haushalt ist schlagkräftig, betonte Grünen-Fraktionschef Andreas Schwarz in der Aktuellen Debatte zum dritten Nachtragshaushalt. „Es wird das gemacht, was notwendig ist – nicht mehr, und nicht weniger! Wir setzen das Geld des Landes effektiv und wirkungsvoll ein.“ Zur Bekämpfung der hoch ansteckenden Deltavariante des Coronavirus – die inzwischen 70 Prozent der Neuinfektionen ausmacht – hat die Landesregierung den weitaus...
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Kabinett macht Weg für zukunftsweisende europäische Wasserstoff-Projekte frei

„Das Land macht einen wichtigen Zwischenschritt bei seiner Wasserstoff-Offensive. Der Ministerrat hat am Dienstag beschlossen, sich mit einer Kofinanzierung an Wasserstoffprojekten zu beteiligen. Dadurch setzt das Land einen Impuls, um den Markthochlauf für Brennstoffzellen- und Wasserstofftechnologien in Baden-Württemberg maßgeblich zu unterstützen“, so der Fraktionsvorsitzende der Grünen Landtagsfraktion Andreas Schwarz. „Grüner Wasserstoff ist ein Energiespeicher der Zukunft und einer der Schlüsseltechnologien, um unsere Industrie, Energiewirtschaft und...
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Fraktionen Grünen und CDU einigen sich auf Eckpunkte für Nachtragshaushalt

Die grün-schwarze Koalition hat die Eckpunkte des Nachtragshaushalt 2021 bei der Sitzung der Haushaltskommission (HKK) am Dienstagabend in Stuttgart beschlossen. Das Hauptaugenmerk liegt auf der Bekämpfung der Corona-Folgen. Außerdem will das Land Schulen, Unternehmen, Hochschulen und Kommunen sicher durch die Krise bringen, wie die Spitzen der Regierungsfraktionen am Mittwoch mitteilten. „Die Naturkatastrophe Corona und ihre Auswirkungen sind nicht vorbei. Umso wichtiger ist, dass wir bei der...
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