Finanzen

Andreas Schwarz MdL informiert über finanzpolitische Themen  in Baden-Württemberg.


Land bezuschusst Anschaffung von mobilen Raumluftfiltergeräten und von CO2-Sensoren

Das Land Baden-Württemberg legt ein Förderprogramm für die anteilige Finanzierung bei der Anschaffung von mobilen Raumluftfiltergeräten und von CO2-Sensoren durch kommunale und freie Träger für Schulen und Kindertageseinrichtungen auf.  Ergänzend zu den erprobten AHA-L-Regeln soll eine weitere präventive Maßnahme für einen geregelten Schul- und Kita-Betrieb in Präsenz unterstützt werden. Gefördert werden Anschaffungen für Räume in Schulen und Kitas mit eingeschränkter Lüftungsmöglichkeit sowie für Räume, die...

Haushalt in die Landtag eingebracht

Dieser Haushalt ist schlank, und dieser Haushalt ist schlagkräftig, betonte Grünen-Fraktionschef Andreas Schwarz in der Aktuellen Debatte zum dritten Nachtragshaushalt. „Es wird das gemacht, was notwendig ist – nicht mehr, und nicht weniger! Wir setzen das Geld des Landes effektiv und wirkungsvoll ein.“ Zur Bekämpfung der hoch ansteckenden Deltavariante des Coronavirus – die inzwischen 70 Prozent der Neuinfektionen ausmacht – hat die Landesregierung den weitaus...

Kabinett macht Weg für zukunftsweisende europäische Wasserstoff-Projekte frei

„Das Land macht einen wichtigen Zwischenschritt bei seiner Wasserstoff-Offensive. Der Ministerrat hat am Dienstag beschlossen, sich mit einer Kofinanzierung an Wasserstoffprojekten zu beteiligen. Dadurch setzt das Land einen Impuls, um den Markthochlauf für Brennstoffzellen- und Wasserstofftechnologien in Baden-Württemberg maßgeblich zu unterstützen“, so der Fraktionsvorsitzende der Grünen Landtagsfraktion Andreas Schwarz. „Grüner Wasserstoff ist ein Energiespeicher der Zukunft und einer der Schlüsseltechnologien, um unsere Industrie, Energiewirtschaft und...

Fraktionen Grünen und CDU einigen sich auf Eckpunkte für Nachtragshaushalt

Die grün-schwarze Koalition hat die Eckpunkte des Nachtragshaushalt 2021 bei der Sitzung der Haushaltskommission (HKK) am Dienstagabend in Stuttgart beschlossen. Das Hauptaugenmerk liegt auf der Bekämpfung der Corona-Folgen. Außerdem will das Land Schulen, Unternehmen, Hochschulen und Kommunen sicher durch die Krise bringen, wie die Spitzen der Regierungsfraktionen am Mittwoch mitteilten. „Die Naturkatastrophe Corona und ihre Auswirkungen sind nicht vorbei. Umso wichtiger ist, dass wir bei der...

Ergebnisse der Haushaltskommission (HKK)

Im geplanten Nachtragshaushalt will das Land finanzielle Schwerpunkte setzen, um Gesellschaft und Wirtschaft entschlossen und effektiv aus der Corona-Krise zu führen. Das ist das Ergebnis eines ersten Treffens der Haushaltskommission (HKK), zu der die Spitzen der Regierung sowie der Grünen- und CDU-Fraktion am Dienstagabend in Stuttgart zusammenkamen. Dazu sagten die Fraktionsvorsitzenden von Grünen und CDU, Andreas Schwarz und Manuel Hagel, am Mittwochmorgen: „Wir sind uns...

Jetzt für Morgen – Der Erneuerungsvertrag für Baden-Württemberg

Unter dieser Überschrift steht der grünste Koalitionsvertrag überhaupt. Und diese Überschrift ist Botschaft: Es geht nicht um eine Fortsetzung der grün-schwarzen Koalition, sondern um einen neuen Aufbruch. Gemeinsam mit der CDU wollen wir Baden-Württemberg umfassend erneuern und modernisieren. Das ist der Neustart, den wir angekündigt und gewollt haben – und genau den haben wir erreicht. Viele Vorhaben aus dem grünen Wahlprogramm finden sich jetzt im...

Die Gesundheit der Menschen im Land stehen für uns im Vordergrund

In seiner Plenarrede am 24. März sagte Andreas Schwarz, dass die Gesundheit der Menschen in Baden-Württemberg und Besonnenheit seit Beginn der Pandemie die Leitlinie der Grünen Landtagsfraktion darstellt. Für die Grüne Fraktion ist klar: Das Land muss raus aus dem Jojo-Effekt von Öffnungen und Schließungen. Die Regierenden müssen sich weiterhin an den Empfehlungen und Erkenntnissen der Wissenschaft orientieren und mit Umsicht und Verantwortung handeln. Die Eindämmung des...
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