Finanzen

Andreas Schwarz MdL informiert über finanzpolitische Themen  in Baden-Württemberg.


Andreas Schwarz

Grüne für eine nachhaltige Finanzpolitik

Zur Steuerschätzung für Baden-Württemberg sagt der Fraktionsvorsitzende Andreas Schwarz: „Es ist keine Überraschung – die Steuermehreinnahmen werden weniger. Das erfordert von allen strenge Haushaltsdisziplin. Das heißt: Die Wunschzettel werden jetzt bitteschön auf die Seite gelegt, wir erwarten klare Prioritätenlisten. Es wird nicht alles finanzierbar sein – gegebenenfalls müssen die Ressorts Einsparvorschläge bringen. Es gilt, die Schuldenbremse souverän und verlässlich einzuhalten. Der Doppelhaushalt 2020/2021 muss für uns...
Baustelle

Grün-Schwarz geht die Schulsanierung mit 304 Millionen Euro an

Neue Außenfassaden, Brandschutz oder Dächer: Mit einem großen Sanierungsprogramm hilft die grün-geführte Regierung landesweit Schulen, ihre Gebäude, Heizungen oder Technik zu erneuern. Die Schulen im Landkreis Esslingen können mit über 28 Millionen Euro Sanierungskostenzuschuss rechnen. In den Wahlkreis Kirchheim fließen insgesamt 10.690.000 Millionen Euro von den dringend benötigten Mitteln. Der Sanierungsbedarf ist ohne Frage dringend und groß. Fenster und Dächer müssen renoviert, Schultoiletten saniert, Heizungen...
Andreas Schwarz Kirchheim unter Teck

Übertragung des Tarifabschlusses für Angestellte im Öffentlichen Dienst auf die Beamten

Der Fraktionsvorsitzende der Landesgrünen und Kirchheimer Abgeordnete Andreas Schwarz begrüßt die zeit- und systemgerechte Übertragung des Tarifabschlusses für Angestellte im Öffentlichen Dienst auf die Beamtinnen und Beamten des Landes. Dies ist das richtige Signal, um den Öffentlichen Dienst als Arbeitgeber attraktiv zu halten. Die Angestellten und unsere Beamtinnen und Beamten machen einen richtig guten Job. Das wird mit diesem Tarifabschluss honoriert. Das Land steht wirtschaftlich hervorragend da – und der Öffentliche Dienst...
Wohnungsbau

Mehr bezahlbaren Wohnraum schaffen

Wir Grüne wollen schnell für bezahlbare Wohnungen sorgen. Die grün-geführte Landesregierung hat deshalb die Wohnraumförderung wiederbelebt: Eine jährliche Rekordsumme von 250 Millionen Euro geben wir für den Wohnungsbau aus, allein 180 Millionen Euro fließen in den geförderten Wohnungsbau. Dazu kommen weitere 240 Millionen Euro Landesmittel für den Städtebau und eine überarbeitete moderne Landesbauordnung, die Bauvorhaben mit Holz und modernen Baustoffen erleichtert. Wir Grüne sprechen uns für...
Baustelle

Anstrengungen im sozialen Wohnungsbau

Alle Bürgerinnen und Bürger in Baden-Württemberg sollen preiswert wohnen können. Dabei sehen die Grünen das Land auf dem richtigen Weg. Seit Regierungsantritt haben die Grünen für einen kontinuierlichen Mittelanwuchs gesorgt. Im Jahr 2011 wurde der Wohnungsbau mit 48,45 Millionen Euro gefördert – inzwischen investiert die grün-geführte Landesregierung eine jährliche Rekordsumme von 250 Millionen Euro, davon 180 Millionen Euro pro Jahr allein für den geförderten Wohnungsbau. Mit dem Fonds...

Koalition steht hinter den Feuerwehren und für ein leistungsfähiges, starkes Feuerwehrwesen. SPD erzeugt ärgerlichen ˋFehlalarm

Falsche Behauptungen muss man umgehend zurückweisen und richtig stellen, kommentierte der Kirchheimer Grünen Abgeordnete Andreas Schwarz die fehlerhafte Mitteilung der SPD Politiker im Landkreis Esslingen zum Umgang der Landesregierung mit den Feuerwehren. „Was die SPD momentan landauf landab herumposaunt, ist ein klarer Fehlalarm“. Fakt ist: Die Mittel für die Feuerwehren haben sich zuletzt stets erhöht. So stiegen die Einnahmen aus der Feuerschutzsteuer deutlich an, parallel...
Interview Andreas Schwarz MdL

Grün-Schwarz bewilligt Landesgelder für Aufbau einer Forschungseinrichtung

Die Spitzen der Regierungsfraktionen haben im Stuttgarter Landtag grünes Licht für die Einrichtung eines Instituts für angewandte Quantentechnologie in Ulm gegeben. Das Land trägt die Hälfte der Kosten für den Aufbau der Einrichtung des Deutschen Zentrums für Luft- und Raumfahrt (DLR) in Höhe von 10 Millionen Euro. Nach dem Start des Forschungsinstituts beteiligt sich Baden-Württemberg mit 1,11 Millionen Euro an den jährlichen Betriebskosten. Die benötigten Mittel...
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