Finanzen

Andreas Schwarz MdL informiert über finanzpolitische Themen  in Baden-Württemberg.


Grüne für die Sanierung der Stuttgarter Oper

Die mehr als 100 Jahre alte Stuttgarter Oper ist bekannt als Bühne der Extraklasse – ihr Haus nimmt deutschlandweit einen Spitzenplatz ein, das Stuttgarter Ballett hat Weltrang. Diese Tradition verpflichtet uns zur Verantwortung beim Umgang mit dem sanierungsbedürftigen Gebäude.  Wir Grüne setzen uns deshalb für ihren Erhalt ein. Es gilt, das Opernhaus rundum zu erneuern, um seine internationale Strahlkraft zu erhalten. Im laufenden Prozess setzen...

Fraktionsvorsitzender Andreas Schwarz im Gespräch mit Bürgermeisterinnen und Bürgermeister aus Ostwürttemberg

Der Einladung zu einem kommunalpolitischen Gespräch mit dem Fraktionsvorsitzenden der Grünen Landtagsfraktion folgten am 16.1.2020 14 Bürgermeisterinnen und Bürgermeister aus Ostwürttemberg. Eingeladen hatten Bürgermeister Grab und Oberbürgermeister Dambacher, um einen direkten Austausch über die Herausforderungen in den Kommunen und über die Landespolitik zu ermöglichen. Vor allem die unterschiedlichen Modelle zur Reform der Grundsteuer wurden besprochen. Das Reformgesetz auf Bundesebene enthält die Optionsmöglichkeit, dass die Länder...

Generaldebatte im Landtag: Investitionen in Bildung und Innovationen, Klimaschutz und sozialen Zusammenhalt

In der Generaldebatte zum Doppelhaushalt 2020/2021 hat Grünen-Fraktionschef Andreas Schwarz die Schwerpunkte für die kommenden Jahre skizziert und zur Haushalts- und Finanzpolitik Stellung genommen: „Dieser Haushalt ist und bleibt ein Haushalt der Verantwortung! Denn wir haben die Mehreinnahmen genutzt, um an einzelnen Punkten sinnvoll nachzusteuern. Verantwortung für das Ganze bleibt unsere Leitlinie. Auf Schnörkel und Ornamente verzichten wir. Stattdessen setzen wir klare Schwerpunkte! Wir sind gewählt worden, und...
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„Die Schwerpunkte im Haushalt 2020/21“

Die Schwerpunkte im Haushalt 2020/21 Bestmögliche Bildungschancen bieten: Wir investieren in Lehrerstellen, führen eine Meistergründungsprämie für das Handwerk ein und stocken bei den Hochschulen deutlich auf. Natürlichen Lebensgrundlagen erhalten: Wir investieren in den Klimaschutz, in den Artenschutz, in die nachhaltige Mobilität und in ökologische und naturnahe Landwirtschaft! Guter sozialer Zusammenhalt: Wir investieren in soziale Infrastruktur, in bezahlbares Wohnen, in die Sicherheit aller Bürgerinnen und Bürger...
Andreas Schwarz MdL

Landkreis Esslingen und Kommunen profitieren von Einigung mit Land

Auch der Landkreis Esslingen und die Städte und Gemeinden in der Region werden von der Einigung der Landesregierung mit den Kommunalen Landesverbänden profitieren. Mehr als 450 Millionen Euro wird das Land zusätzlich der kommunalen Familie zur Verfügung stellen. Damit hat das Land Baden-Württemberg den kommunalfreundlichsten Finanzausgleich aller Bundesländer. Konkret gesagt haben die Kommunen etwa 6 Milliarden Euro mehr aus dem Finanzausgleich zur Verfügung, als dies...

Haushalt der Verantwortung

Ein guter Haushalt ist ein Haushalt der Verantwortung. Ein Haushalt, der die großen Herausforderungen in den Blick nimmt, die auf das Land Baden-Württemberg zukommen werden. Ein Haushalt, in dem die richtigen Prioritäten gesetzt werden. In seiner Haushaltsrede mahnt Grünen-Fraktionschef, sich bei der Aufstellung des Doppelhaushalts 2020/21 auf das zu konzentrieren, was das Land voranbringt. Das bedeute auch: „Verzicht auf Schnörkel und Ornamente, auf Nice-to-have und...

Steuermehreinnahmen für Hochschulfinanzierung

Die Grünen werden sorgfältig und zielgerichtet mit den prognostizierten Steuer-Mehreinnahmen von rund einer Milliarde Euro für die Jahre 2020/21 umgehen. Zusammen mit den Bußgeldeinnahmen ergibt sich für die beiden Haushaltsjahre ein Spielraum von knapp zwei Milliarden Euro. Die Zahlen sind erfreulich, allerdings werden die Steuereinnahmen so nicht bleiben. Steuereinnahmen laufen bekanntlich nicht parallel zu den Auftragsbüchern. Investitionen müssen daher priorisiert und gezielt in solche Maßnahmen...
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