Finanzen

Andreas Schwarz MdL informiert über finanzpolitische Themen  in Baden-Württemberg.


Interview Andreas Schwarz MdL

Grün-Schwarz bewilligt Landesgelder für Aufbau einer Forschungseinrichtung

Die Spitzen der Regierungsfraktionen haben im Stuttgarter Landtag grünes Licht für die Einrichtung eines Instituts für angewandte Quantentechnologie in Ulm gegeben. Das Land trägt die Hälfte der Kosten für den Aufbau der Einrichtung des Deutschen Zentrums für Luft- und Raumfahrt (DLR) in Höhe von 10 Millionen Euro. Nach dem Start des Forschungsinstituts beteiligt sich Baden-Württemberg mit 1,11 Millionen Euro an den jährlichen Betriebskosten. Die benötigten Mittel...
Plenarsitzung im Landtag

Nachtragshaushalt 2018/19 in den Landtag eingebracht

Die grün-schwarze Landesregierung hat ihren Nachtragshaushalt zur Beratung in den Landtag eingebracht. Der Nachtrag ergänzt den Doppelhaushalt 2018/2019. Dieser umfasst für zwei Jahre Ausgaben von insgesamt rund hundert Milliarden Euro. Weitere zwei Milliarden Euro kommen mit dem Nachtrag hinzu. Für die Grüne Landtagsfraktion fasst Fraktionschef Andreas Schwarz die wichtigsten Grünen Ziele des Nachtragsetat zusammen: Wir schnüren ein Zukunftspaket gemeinsam mit den Kommunen. Wir bringen das Maßnahmenpaket Luftreinhaltung auf den Weg. Wir...
Übergabe Förderbescheid Blasmusikverband

Bewilligungsbescheid über 10,8 Mio. Euro für Musikakademie Plochingen übergeben

Von den Fördermittels für den Neubau der Musikakademie des Blasmusikverbandes Baden-Württemberg e.V. in Plochingen wird die gesamte Amateurmusik profitieren. Denn alle Musikvereine, Orchester oder Chorverbände können die Einrichtung für ihre speziellen Bedürfnisse nutzen. Mit seinen rund 1.500 Mitgliedsvereinen kommt dem Blasmusikverband als größtem Verband der Instrumentalmusik im Land eine besondere Rolle zu. Aus diesem Grund unterstützt das Land den Neubau. Die Förderung der Amateurmusik, die Förderung des...
Interview Andreas Schwarz MdL

Land kann mit Steuermehreinnahmen rechnen

Baden-Württemberg kann mit weiter steigenden Steuereinnahmen rechnen. Mit insgesamt 431 Millionen Euro liegen die Schätzungen über der Steuerschätzung aus dem Frühjahr. Die aktuelle Steuerschätzung zeigt aber auch, dass die Steuereinnahmen nicht mehr so stark steigen wie in den letzten Jahren, dass also eine Normalisierung eintritt. Das bestätigt den Kurs der grün-schwarzen Koalition der Risikovorsorge und gezielter Investitionen in die Zukunft. Für die Grüne Landtagsfraktion heißt es deshalb,...
Streifenwagen

Koalition einigt sich auf mehr Geld für Rettungskräfte

Die Regierungskoalitionen stellen für Polizei und Rettungsdienste mehr als 14 Millionen Euro zusätzlich bereit. Dies ist eines der Ergebnisse der Verhandlungen zum Nachtragshaushalt. Auf Polizei, Notfallsanitäter oder Bergretter können sich die Menschen in unserem Land im Notfall immer verlassen. Deshalb werden die Rettungskräfte dort unterstützt,  wo das Geld am besten ankommt – bei moderner Ausrüstung und neuer Technik. Dafür hat sich die Grünen-Fraktion bei den Verhandlungen zum Nachtragshaushalt...
Interview Andreas Schwarz MdL

Investitionen in Wohnraum, Verkehr und Künstliche Intelligenz: Weichen für Nachtragshaushalt gelegt

Die Haushaltskommission der grün-schwarzen Koalition hat am 19.10.2018 den Nachtragshaushalt für die Jahre 2018 und 2019 beraten und wichtige Investitionen für die Zukunft beschlossen. Die große Überschrift lautet Ausgabendisziplin und Konzentration auf wichtige Investitionen in die Zukunft wie Verkehr, Künstliche Intelligenz und Wohnungsbau. Ein wesentlicher Schritt dahin ist das Tilgen von einer Milliarde Kreditmarktschulden. Das ist erstmalig in der Geschichte des Landes. Zentral wichtig ist auch das 1,6 Milliarden...
Finanzen

Milliardenschweres Zukunftspaket für die Städte, Gemeinden und Landkreise – Landesregierung und kommunale Landesverbände haben sich geeinigt

Die grün schwarze Landesregierung und die kommunalen Landesverbände haben noch vor der Sommerpause in der Gemeinsamen Finanzkommission ein Milliardenpaket mit einem Volumen von rund 1,6 Milliarden Euro für wichtige Aufgaben geschnürt. Erst vor kurzem hatte ich unsere Finanzministerin Edith Sitzmann zu einem kommunalpolitischen Finanzgespräch mit den Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern aus der Raumschaft nach Wernau eingeladen. Es freut mich, dass es Edith Sitzmann nun gelungen ist,...
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