Land unterstützt die Kommunen bei der Modernisierung der Infrastruktur

Das Land wird die Kommunen künftig stärker bei der Modernisierung von Schulgebäuden und Straßen unterstützen. Hierzu wird das Land einen kommunalen Sanierungsfond mit über 192 Mio. Euro für die nächsten drei Jahre auflegen.

Erstmals bekommen die Landkreise, Städte und Gemeinden Landesmittel für den Erhalt und die Modernisierung ihrer Infrastruktur. Mit dem kommunalen Sanierungsfond stehen im Jahr 2017 insgesamt 42,0 Mio. Euro für die Kommunen bereit. Ein Großteil der Mittel, nämlich 80 Prozent, werde für Maßnahmen zur Sanierung und Modernisierung von Schulgebäuden eingesetzt. Rund 20 Prozent stehen für die Sanierung von Brücken und Straßen, insbesondere an Kreisstraßen, bereit. Darauf habe sich die Landesregierung mit den kommunalen Landesverbänden geeinigt.

Gefördert werden Baumaßnahmen im Bestand und Ersatzbauten, soweit damit kein wesentlicher Flächenverbrauch verbunden ist. Für das Jahr 2018 stehen in der mittelfristigen Finanzplanung voraussichtlich 58,7 Mio. Euro und im Jahr 2019 voraussichtlich 92,0 Mio. Euro zur Verfügung.

Nachrichtenarchiv