Nach Corona: Zurück auf den Pfad einer sorgsamen und nachhaltigen Haushaltspolitik

Online-Fachgespräch mit Finanzministerin Edith Sitzmann (li.) und Andreas Schwarz am 9.3.2021 zum Thema Nachhaltiger Landeshaushalt im Studio in Owen. Moderation Lena Weithofer (mi.) // © Angela Dresel-Diehl

Nach Jahren des stetig wachsenden Haushaltsvolumens stehen wir in Baden-Württemberg vor der Herausforderung, mit weniger Geld mehr erreichen zu müssen. Das Land steht in den kommenden Jahren vor zusätzlichen Aufgaben, etwa aufgrund der sich verschärfenden Klimakrise. Dies kann nur gelingen, wenn wir den unseren Kurs einer nachhaltigen und vorsorgenden Haushaltspolitik fortsetzen und weiter sorgsam und klug haushalten.

Nachhaltige und enkeltaugliche Politik bedeutet daher, dass unseren Kindern und Enkeln keine riesigen Schuldenberge hinterlassen werden. Darin war sich Andreas Schwarz beim Fachgespräch am 9.3.3021 mit Finanzministerin Edith Sitzmann einig. Die Moderation des Online-Talk über eine nachhaltige und generationengerechte Finanzpolitik übernahm Stadt- und Regionalrätin Lena Weithofer.

Unser Reichtum an natürlichen Ressourcen darf nicht länger auf Verschleiß gefahren werden. Wir wollen eine erfolgreiche Finanzpolitik nicht mehr nur an einer „schwarzen Null“ messen. Die Grünen setzen sich vielmehr die „grüne Null“ als Ziel. Das heißt: Eine Haushaltspolitik, die das Landesvermögen erhält, notwendige Investitionen tätigt und zugleich auf ökologische Schulden verzichtet. Dazu gehören auch rechtzeitige Investitionen zum Schutz vor Klimafolgeschäden, denn sonst werden wir in Zukunft einen viel höheren Preis bezahlen müssen.

Das Land steht in den kommenden Jahren aufgrund der Klima- und Coronakrise vor großen Aufgaben. Die können nur bewältigt werden, wenn das Land den Kurs einer nachhaltigen und vorsorgenden Haushaltspolitik fortsetzt. Die letzten zehn Jahre haben gezeigt: Damit wächst das Land aus den Schulden raus und erhält den finanzpolitischen Spielraum für künftige Generationen.

Andreas Schwarz setzt sich für eine Haushaltspolitik ein, die das Landesvermögen erhält, notwendige Investitionen tätigt und zugleich auf ökologische Schulden verzichtet. Dazu gehören Investitionen zum Schutz vor Klimafolgeschäden, denn sonst werden wir in Zukunft einen viel höheren Preis bezahlen müssen.

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  • Veranstaltung mit Edith Sitzmann: © Angela Dresel-Diehl

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