Finanzen

Andreas Schwarz MdL informiert über finanzpolitische Themen  in Baden-Württemberg.


Finanzen

Eckpunkte der Grünen für den Doppelhaushalts 2018/19

Die Grünen haben als Eckpunkte für den Doppelhaushalt 2018/19 die Themen Bildung, Umwelt und eine zukunftsfähige Mobilität festgelegt. Die Politik muss Schwerpunkte setzen können. Deshalb schicken die Grünen mehr Lehrer in den Unterricht, bringen mehr Polizisten auf die Straße und engagieren Bei der Digitalisierung soll ein richtiger Schwerpunkt gesetzt werden, von Breitband über Start-Up-Förderung bis hin zur digitalen Transformation im Verkehr. Diese Eckpunkte des Doppelhaushalts 2018/19 haben Grüne und CDU...
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Startsignal für Integrationspakt mit den Kommunen

Mit der Förderung für Integrationsmanager beginnt jetzt der Pakt für Integration mit den Kommunen vor Ort. Er wird dazu beitragen, dass in den Städten und Gemeinden im Landkreis Esslingen die Integration von Flüchtlingen noch besser gelingen kann. Damit die Förderung der Integrationsmanager möglichst frühzeitig starten kann, werden zunächst als erste Tranche 60 Prozent der Mittel des Jahres 2017 auf einer vorläufigen Grundlage zur Verfügung gestellt....
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Nachhaltige Finanzpolitik im Doppelhaushalt 2018/2019

Click on the button below to load the content of www.swr.de. Load content Konsequenter Abbau des strukturellen Defizits im Landeshaushalt, keine neuen Schulden, keine Steuererhöhungen, Abbau des Sanierungsstaus, Tilgung von 200 Millionen Euro Kapitalmarktschulden und kluge Investitionen in die Zukunft: Mit diesen Eckpunkten führen wir Grünen die Haushaltsverhandlungen. Die heutige Sitzung der Haushaltskommission hat gezeigt: Die Koalition steht vor harten Verhandlungen, denn am eingeschlagenen Kurs...
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Eckpunkte für den Haushalt 2018/19

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Steuereinnahmen im Land auf hohem Niveau

Die höheren Steuereinnahmen des Staates sind das Ergebnis einer weiterhin guten wirtschaftlichen Entwicklung mit einer Beschäftigung auf Rekordniveau und einer Steigerung bei den Löhnen. Sie sind das Ergebnis erfolgreicher und innovativer Unternehmen und des Fleißes und Engagements der Beschäftigten. Die guten Steuereinnahmen sind Ausdruck einer stabilen wirtschaftlichen Situation. Trotzdem sind alle gut beraten, Maß und Mitte zu halten und Haushaltsdisziplin zu üben. Die Beratungen über den anstehenden...

Land unterstützt die Kommunen bei der Modernisierung der Infrastruktur

Das Land wird die Kommunen künftig stärker bei der Modernisierung von Schulgebäuden und Straßen unterstützen. Hierzu wird das Land einen kommunalen Sanierungsfond mit über 192 Mio. Euro für die nächsten drei Jahre auflegen. Erstmals bekommen die Landkreise, Städte und Gemeinden Landesmittel für den Erhalt und die Modernisierung ihrer Infrastruktur. Mit dem kommunalen Sanierungsfond stehen im Jahr 2017 insgesamt 42,0 Mio. Euro für die Kommunen bereit. Ein Großteil...

Nachhaltige, innovative und verlässliche Finanzpolitik

Der Haushalt 2017 ist ein Haushalt mit Vernunft und Augenmaß. Baden-Württemberg hat ein stabiles Wachstum und die Binnennachfrage ist gestiegen. Wobei allerdings jeder dritte Arbeitsplatz im Land am Export hängt. Modernität, Weltoffenheit und internationale Kooperation sind deshalb für Baden-Württemberg nicht nur moralisch richtig, sondern wirtschaftlich unabdingbar. Deshalb wenden wir uns weiterhin entschieden gegen Nationalismus, Ausgrenzung und Abschottung. Weltoffen und tolerant, modern und innovativ. So ist unser Land, und...
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