Finanzen

Andreas Schwarz MdL informiert über finanzpolitische Themen  in Baden-Württemberg.


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Eckpunkte für den Haushalt 2018/19

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Steuereinnahmen im Land auf hohem Niveau

Die höheren Steuereinnahmen des Staates sind das Ergebnis einer weiterhin guten wirtschaftlichen Entwicklung mit einer Beschäftigung auf Rekordniveau und einer Steigerung bei den Löhnen. Sie sind das Ergebnis erfolgreicher und innovativer Unternehmen und des Fleißes und Engagements der Beschäftigten. Die guten Steuereinnahmen sind Ausdruck einer stabilen wirtschaftlichen Situation. Trotzdem sind alle gut beraten, Maß und Mitte zu halten und Haushaltsdisziplin zu üben. Die Beratungen über den anstehenden...

Land unterstützt die Kommunen bei der Modernisierung der Infrastruktur

Das Land wird die Kommunen künftig stärker bei der Modernisierung von Schulgebäuden und Straßen unterstützen. Hierzu wird das Land einen kommunalen Sanierungsfond mit über 192 Mio. Euro für die nächsten drei Jahre auflegen. Erstmals bekommen die Landkreise, Städte und Gemeinden Landesmittel für den Erhalt und die Modernisierung ihrer Infrastruktur. Mit dem kommunalen Sanierungsfond stehen im Jahr 2017 insgesamt 42,0 Mio. Euro für die Kommunen bereit. Ein Großteil...

Nachhaltige, innovative und verlässliche Finanzpolitik

Der Haushalt 2017 ist ein Haushalt mit Vernunft und Augenmaß. Baden-Württemberg hat ein stabiles Wachstum und die Binnennachfrage ist gestiegen. Wobei allerdings jeder dritte Arbeitsplatz im Land am Export hängt. Modernität, Weltoffenheit und internationale Kooperation sind deshalb für Baden-Württemberg nicht nur moralisch richtig, sondern wirtschaftlich unabdingbar. Deshalb wenden wir uns weiterhin entschieden gegen Nationalismus, Ausgrenzung und Abschottung. Weltoffen und tolerant, modern und innovativ. So ist unser Land, und...

Klare Prioritäten im Landeshaushalt 2017

In den vergangenen zwei Wochen hat sich der Finanzausschuss mit zahlreichen Änderungsanträgen zu dem im Dezember von der Landesregierung eingebrachten Haushaltsentwurf befasst und weitere Mittel beispielweise für die Sanierung von Landesstraßen und öffentlichen Einrichtungen, für die Ersatzbeschaffung von Schienenfahrzeugen und für die Kommunen beschlossen. Im ersten gemeinsamen Haushalt hat Grün-Schwarz deutlich gemacht, was den Grünen und der CDU gemeinsam wichtig ist: Investitionen in die Infrastruktur, zum...

Einigung bei Bund-Länder-Finanzen – ein Erfolg für Baden-Württemberg

Die Einigung über die Neuordnung der Bund-Länder-Finanzen ist ein Erfolg für Baden-Württemberg. Das Land profitiert zukünftig von einer erheblichen Entlastung – es bleibt mehr Geld in Baden-Württemberg. Ministerpräsident Winfried Kretschmann hat einmal mehr in Berlin zum Vorteil des Landes, der Kommunen und seiner Bürgerinnen und Bürger verhandelt. Nach den Einigungen über die Gelder für den Schienenverkehr in 2015 und für die Integration in diesem Frühjahr...

Ein Arbeitshaushalt für Baden-Württemberg

Am Mittwoch, 13. Juli 2016 wurde im Landtag erstmals über den dritten Nachtrag zum Haushaltsplan 2016 debattiert. Diesen hatte die Ministerin für Finanzen, Edith Sitzmann, eingebracht. Wir haben mit unserem Fraktionsvorsitzenden Andreas Schwarz über den dritten Nachtragshaushalts gesprochen: Die grün-geführte Landesregierung hat sich der Haushaltkonsolidierung verschrieben. Wie passt da ein dritter Nachtragshaushalt für 2016 ins Bild?  Vereinfacht gesagt, sorgt der Nachtragshaushalt dafür, dass die Regierung...
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