Finanzierung des ÖPNV mit neuen Ansätzen

Andreas Schwarz
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Zur Diskussion um die mögliche Einführung einer Nahverkehrsabgabe in den Städte und Gemeinden sagt Grünen-Fraktionschef Andreas Schwarz: „Gerade in Zeiten des Klimaschutzes ist es wichtig, die Infrastruktur für Busse, Bahnen und E-Mobilität auszubauen, damit alle Bürgerinnen und Bürger schnell und umweltfreundlich ans Ziel kommen.

Den Ausbau der öffentlichen Verkehrsmittel allein über höhere Fahrpreise zu finanzieren, wird nicht funktionieren. Eine Nahverkehrsabgabe hingegen hätte drei positive Effekte: Sie würde die Städte von Autoverkehr entlasten, die Luft sauberer machen und zusätzliches Geld für den Ausbau von Busse und Bahnen bereitstellen.

Immer mehr Kommunen äußern den Wunsch nach deutlich mehr Mitteln für die Mobilität der Zukunft. Daher wollen wir im Landtag den rechtlichen Rahmen schaffen, dass sich Kommunen für innovative ÖPNV-Finanzierungsmodelle entscheiden können. Wie eine Nahverkehrsabgabe im jeweiligen Fall aussehen würde, müssten interessierte Städte und Gemeinden selbst entscheiden. Ich unterstütze das laufende Gutachten von Verkehrsminister Winfried Hermann, der zurzeit in vier Modellkommunen untersucht, wie die Finanzierung des ÖPNV mit neuen Ansätzen gelingen könnte.“

 

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