Gesellschaft

Andreas Schwarz MdL informiert über gesellschaftspolitische Themen in Baden-Württemberg.


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Sommerinterview mit Andreas Schwarz

Nach Ansicht des Fraktionsvorsitzenden der Grünen Landtagsfraktion Andreas Schwarz, hat das Bündnis Grün-Schwarz seine Arbeitsfähigkeit binnen kürzester Zeit unter Beweis gestellt. Eine der zentralen Aufgaben in den kommenden Jahren wird die Sanierung des Haushaltes sein, denn das Land muss bis 2020 rund 1,8 Milliarden Euro einsparen, wenn sich die Kosten für Flüchtlinge etwa halbieren. Eine weitere wichtige Herausforderung der grün-schwarzen Koalition wird es sein, den Zusammenhalt in unserer Gesellschaft...

Andreas Schwarz zum beantragten Untersuchungsausschuss der Fraktionen AfD und ABW

„Die AfD missbraucht den Landtag in einer Art, die an Dreistigkeit kaum zu überbietenden ist. Es geht der AfD wohl kaum um eine Untersuchung des Linksextremismus in Baden-Württemberg. Vielmehr drängt sich der Eindruck auf, dass die beiden Splitterfraktionen die angestrebte Wiedervereinigung vorbereiten. Sie versucht durch dieses Manöver die eigenen Reihen zu schließen und missbraucht hierfür das Instrument des Untersuchungsausschusses. Der Untersuchungsausschuss ist im Parlamentarismus das...

Rechtsfrage zur Zulässigkeit einer zweiten AFD Fraktion ist geklärt

Aus dem nun vorliegenden Rechtsgutachten geht hervor, dass die AfD und ihre Abspaltung die Alternative für Baden-Württemberg (ABW) jeweils eine Fraktion im Landtag bilden können. Landtagspräsidentin Muhterm Aras hat nach der Expertise renommierter Rechtsprofessoren die ABW als Fraktion anerkannt. Die Grünen wollen die AfD im Landtag weiterhin inhaltlich stellen, egal aus wie vielen Fraktionen sie besteht.

Andreas Schwarz (GRÜNE): Null Toleranz bei sexuellen Übergriffen

Der Kirchheimer Landtagsabgeordnete und Stadtrat Andreas Schwarz (Grüne) erklärt zu den Vorkommnissen im Kirchheimer Freibad: Für mich gilt: Null Toleranz bei sexuellen Übergriffen. Ich verurteile diese Straftaten im Kirchheimer Freibad auf das Schärfste. Das ist in keiner Weise zu akzeptieren. Derlei Vorkommnisse müssen entsprechend hart und konsequent geahndet werden. Ich bin froh, dass die Polizei so schnell reagiert und umgehend die Ermittlungen aufgenommen hat. Zudem...

Rechtspopulisten der AfD sind politikunfähig

Anlässlich der Aktuellen Debatte zum Thema „Nach der Spaltung der AfD-Fraktion – für einen Parlamentarismus der Verantwortung“ hat sich der Fraktionsvorsitzende der Grünen Landtagsfraktion klar gegen jede Form des Missbrauch des Parlamentes, für Machtkämpfe innerhalb der Partei der AfD gewandt. In seiner Stellungnahme wirft er den Rechtspopulisten vor, sie seien politikunfähig, missachten die Werteordnung der Verfassung und übernehmen keinerlei Verantwortung gegenüber den Menschen in Baden-Württemberg. Lesen Sie hier die Rede im Wortlaut:...

Statement des Fraktionsvorsitzenden Andreas Schwarz:

„Jörg Meuthen ist in die Falle getreten, die er selbst aufgestellt hat. Meuthen hat keine rote Linie zu Antisemiten und Rassisten gezogen, solange sie seine Machtbasis verbreitert haben. Nun stürzt er über jene Kräfte, die er angelockt hat. Der heutige Tag hat das Wesen der AfD offen gelegt. Wer offen die Verachtung unserer Werteordnung propagiert, kann sich über Antisemiten in seinen Reihen nicht ernsthaft wundern....

Erwiderung von Andreas Schwarz auf die Regierungserklärung von Ministerpräsident Winfried Kretschmann zum „BREXIT“

Der Rückzug der Briten aus der Europäischen Union hat Ministerpräsident Winfried Kretschmann am 29.6.2016 veranlasst, eine Regierungserklärung vor dem Landtagsplenum abzugeben. Andreas Schwarz hat für die Grüne Landtagsfraktion zum „Brexit“ gesprochen. Er betont, dass die Europäische Union aus der Sicht der jungen Generation für Zukunft steht und warnt vor einer Rückkehr zur Kleinstaaterei. Lesen Sie hier die Rede im Wortlaut: Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte...
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