Gesellschaft

Andreas Schwarz MdL informiert über gesellschaftspolitische Themen in Baden-Württemberg.


Fraktionsvorsitzender Andreas Schwarz zum Wahlsieg von Donald Trump

Wir sehen mit Sorge, dass blanker Populismus sich mehr und mehr durchzusetzen vermag. Wir haben hierzulande die Verantwortung, es nicht soweit kommen zu lassen, dass Hass und Diskriminierung, die sich als Populismus tarnen, mehrheitsfähig werden. Wir stehen nun auch mit Blick auf den weltweiten Klimaschutz in gestiegener Verantwortung: Deutschland und Europa müssen den Klimaschutz stärker in die transatlantischen Beziehungen tragen. Und es gilt jetzt mehr...

Fraktionsklausur: Beschluss zur inneren Sicherheit und Bürgerdialog zum Auftakt

Die Grüne Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg ist mit einem Grundsatzbeschluss zur Stärkung der inneren Sicherheit und mit einem erfolgreichen Bürgerdialog in ihre Herbstklausur in Titisee-Neustadt gestartet. Fraktionsvorsitzender Andreas Schwarz sagte zum Auftakt der Klausur am Dienstagnachmittag, 13. September: „Als größte Fraktion haben die Grünen im Landtag eine Führungsrolle bei allen Themen, die die Menschen im Land bewegen.“ Dazu gehöre die innere Sicherheit, zu der...

Türkische Intellektuelle unterstützen

Der Fraktionsvorsitzende der Grünen Landtagsfraktion, Andreas Schwarz, fordert, dass türkische Intellektuelle die nach dem gescheiterten Putschversuch in der Türkei verfolgt werden, in Baden-Württemberg Schutz finden. Er spricht sich dafür aus, die politisch Verfolgten in das baden-württembergische Stipendienprogramm für Flüchtlinge aufzunehmen. Lesen Sie hierzu den Artikel in der Schwäbischen vom 04.09.16: http://www.schwaebische.de/region/baden-wuerttemberg_artikel,-Gruene-wollen-Hilfe-fuer-verfolgte-tuerkische-Intellektuelle-_arid,10520865.html

Arbeitsbesuch am Bodensee

Drei Termine, die sich gut miteinander vereinen lassen: Pressegespräch beim Südkurier Konstanz, Rundgang durch die EuroBike und eine Abendveranstaltung beim Kreisverband der Grünen im Bodenseekreis. Am Donnerstag, 31. August, fuhr Andreas Schwarz MdL auf Einladung des Südkuriers zu einem Pressegespräch nach Konstanz. Bei dem einstündigen Gespräch ging es um landespolitische Themen wie Verkehrspolitik, Energiepolitik, Schulpolitik, Finanzpolitik und den Schuldenabbau, um Flüchtlings- und Integrationspolitik, um den...

VIDEO //
Sommerinterview mit Andreas Schwarz

Nach Ansicht des Fraktionsvorsitzenden der Grünen Landtagsfraktion Andreas Schwarz, hat das Bündnis Grün-Schwarz seine Arbeitsfähigkeit binnen kürzester Zeit unter Beweis gestellt. Eine der zentralen Aufgaben in den kommenden Jahren wird die Sanierung des Haushaltes sein, denn das Land muss bis 2020 rund 1,8 Milliarden Euro einsparen, wenn sich die Kosten für Flüchtlinge etwa halbieren. Eine weitere wichtige Herausforderung der grün-schwarzen Koalition wird es sein, den Zusammenhalt in unserer Gesellschaft...

Andreas Schwarz zum beantragten Untersuchungsausschuss der Fraktionen AfD und ABW

„Die AfD missbraucht den Landtag in einer Art, die an Dreistigkeit kaum zu überbietenden ist. Es geht der AfD wohl kaum um eine Untersuchung des Linksextremismus in Baden-Württemberg. Vielmehr drängt sich der Eindruck auf, dass die beiden Splitterfraktionen die angestrebte Wiedervereinigung vorbereiten. Sie versucht durch dieses Manöver die eigenen Reihen zu schließen und missbraucht hierfür das Instrument des Untersuchungsausschusses. Der Untersuchungsausschuss ist im Parlamentarismus das...

Rechtsfrage zur Zulässigkeit einer zweiten AFD Fraktion ist geklärt

Aus dem nun vorliegenden Rechtsgutachten geht hervor, dass die AfD und ihre Abspaltung die Alternative für Baden-Württemberg (ABW) jeweils eine Fraktion im Landtag bilden können. Landtagspräsidentin Muhterm Aras hat nach der Expertise renommierter Rechtsprofessoren die ABW als Fraktion anerkannt. Die Grünen wollen die AfD im Landtag weiterhin inhaltlich stellen, egal aus wie vielen Fraktionen sie besteht.
1 11 12 13 14 15