Gesellschaft

Andreas Schwarz MdL informiert über gesellschaftspolitische Themen in Baden-Württemberg.


Gastronomie und Hotellerie bilden das Rückgrat des Tourismus

Für die Grüne Landtagsfraktion steht außer Frage, dass den Unternehmen im Tourismus- und Gastronomiebereich vor dem Hintergrund der Coronakrise finanziell unter die Arme gegriffen wird. Ob Hotels, Pensionen, Restaurants oder Freizeiteinrichtung – sie alle werden noch über einen längeren Zeitraum mit finanziellen Einbußen zu rechnen haben. Hier geht es zum großen Teil nicht um Einkommensverluste –  sondern um den Verlust der Existenz. Deshalb steht es...

Maskenregelung beim Einkaufen und im Nahverkehr

Es ist eine richtige Entscheidung, dass in Baden-Württemberg künftig jeder eine Schutzmaske beim Einkaufen oder Benutzen von Bussen und Bahnen tragen soll. Ein einfaches Tuch, ein Schal oder eine selbstgenähte Maske reichen hierfür aus. Wer einen solchen Mund-Nasen-Schutz benutzt, verringert die Infektionsgefahr für andere und leistet einen wichtigen Beitrag gegen die Ausbreitung von Covid-19 im öffentlichen Raum. Nach den ersten Lockerungen ist es Zeit für...

Land entschädigt Dauerkarteninhaber im Schienenverkehr

Fahrgäste auf der Strecke Stuttgart-Tübingen/Ulm bekommen Monatsrate zurück Gute Nachrichten für alle Pendler. Stammkunden werden im regionalen Bahnverkehr eine Wiedergutmachung für schlechte Leistungen im Schienenpersonennahverkehr erhalten. Davon profitieren die Fahrgäste auf der Strecke von Stuttgart über Wendlingen am Neckar nach Tübingen und auf der Strecke von Stuttgart über Plochingen nach Ulm. Die neuen Entschädigungsregelungen sind ein wichtiger Schritt. Nun gibt es Klarheit über die Strecken,...

Nachbesserungen beim Sofortprogramm für Solo-Selbstständige und Kleinunternehmen

Viele Hilfen sind bereits in Gang gekommen – etwa für unsere Kommunen und Familien oder für unsere Klein- und Solo-Unternehmen. Jetzt gilt es, eine weitere Lücke zu schließen: Rund ein Drittel der Menschen arbeiten in Betrieben, die zwischen 50 und 249 Menschen Arbeit geben. Für die Grüne Landtagsfraktion ist daher klar: Auch die mittelständischen Unternehmen brauchen dringend finanzielle Hilfe. Die Grünen bitten daher die Wirtschaftsministerin,...

Land und Kommunen schaffen Hilfsnetz für Familien – 100 Millionen Euro kommen sofort vom Land

Land und Kommunen greifen den Familien während der Corona-Krise finanziell unter die Arme. Als Soforthilfe stellt die Landesregierung 100 Millionen Euro zur Verfügung. Die Landesregierung und die kommunalen Landesverbände haben sich am Freitag (27. März 2020) auf eine Soforthilfe für Familien verständigt. Städte und Gemeinden haben jetzt die Möglichkeit, auf Kita-Gebühren zu verzichten oder die Familienkasse zum Beispiel von den Kosten für den Schulbus zu...

Corona-Soforthilfen für Kleinunternehmen und Solo-Selbstständige sind auf dem Weg

Die grün-geführte Landesregierung greift Klein-Unternehmen und Solo-Selbstständigen mit bis zu 30.000 Euro unter die Arme. Das Kabinett hat die Hilfe am Sonntagabend frei gegeben, die genauen Konditionen sind jetzt geregelt. Anträge können ab Mittwoch 25. März 2020 bei den Industrie- und Handelskammern und Handwerkskammern vor Ort gestellt werden. Die L-Bank zahlt das Geld aus. Es ist der Grünen Landtagsfraktion wichtig, mit diesem Soforthilfeprogramm schnell, zielgerichtet...
Andreas Schwarz

Soforthilfe für Selbständige und kleine Unternehmen kommt

Der Landtag hat gestern (19.3.2020) in einer Sondersitzung beschlossen, dass die Landesregierung Kredite von bis zu fünf Milliarden Euro zur Bekämpfung der Corona-Pandemie und ihrer Folgen aufnehmen darf. Zusätzlich stehen 1,2 Milliarden Euro aus der Rücklage für Haushaltsrisiken bereit. Die grün-schwarze Landesregierung nimmt insbesondere kleinere Unternehmen und Selbstständige in den Blick, die durch unterbrochene Lieferketten, Produktionsstillstand, Quarantänemaßnahmen und Nachfrageausfällen in Folge der Corona-Pandemie unverschuldet in...
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