Gesellschaft

Andreas Schwarz MdL informiert über gesellschaftspolitische Themen in Baden-Württemberg.


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Landeshaushalt 2022

Der Landeshaushalt für 2022 ist eingebracht. Einer der wichtigsten Punkte ist das millionenschwere Klimaschutz-Sofortprogramm für mehr Windkraft und Photovoltaik. Ebenso die Investitionen in einen attraktiven öffentlichen Nahverkehr und das Ein-Euro-Ticket oder in ein gezieltes Programm zum Ausbau von Natur- und Artenschutz.    Sehen Sie hier das Interview mit Andreas Schwarz MdL zu den wichtigsten Punkten: Klimaschutz-Sofortprogramm im Landeshaushalt 2022   (Quelle: © Fraktion Grüne)
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Klausurtagung der Grünen in Karlsruhe

Klimaschutz voranbringen, die richtigen Lehren aus der Corona-Pandemie ziehen und Politik für junge Menschen weiterentwickeln – auf diese Themen hat die grüne Landtagsfraktion ihr Hauptaugenmerk bei der Herbstklausur vom 14. bis 16. September in Karlsruhe gerichtet. „Die Fraktion brachte viele Vorhaben aufs Gleis, die große Wirkung im Land entfalten werden – auf kurze und lange Sicht“, sagte Fraktionsvorsitzende Andreas Schwarz. Den Auftakt zur Klausurwoche hatte...
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Der Haushalt 2022 steht

Nach der letzten Sitzung der Haushaltskommission steht der Haushalt 2022 und wird dem Landtag vorgelegt. Corona-Kredite von knapp einer halben Milliarde Euro werden zurückgezahlt, keine weiteren Schulden aufgenommen und in Themen der Zukunft investiert: Die grün-schwarze Koalition hat am 17.9.2021 einen verantwortungsvollen und generationengerechten Haushalt beschlossen. Generationengerecht heißt für die Grüne Fraktion, die Chancen und Bedürfnisse der nächsten Generationen bei allen politischen Entscheidungen einzubeziehen –...
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Eröffnung Musikzentrum des Blasmusikverbandes BW in Plochingen

Bereits 2015 hatten wir Grüne uns dafür stark gemacht und eine erste Initiative in den Landtag eingebracht, damit für den Neubau der Musikakademie in Plochingen ein Landeszuschuss im Haushalt verankert wird. Das ist uns auch gelungen. Damit konnte das Bauvorhaben anteilig vom Land unterstützt werden. Letztendlich wurden 11,8 Mio. Euro Landesmittel für die Maßnahme zur Verfügung gestellt. Das Land hat sich damit klar zur Musikakademie...
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Bundesweit erste Polizeirabbiner in ihr Amt eingeführt

Anfang Juni hatte die Grüne Landtagsfraktion zusammen mit der CDU-, SPD- und der FDP/DVP-Fraktion einen gemeinsamen Entschließungsantrag gegen Antisemitismus in den Landtag von Baden-Württemberg eingebracht und ein gemeinsames Zeichen gegen Judenhass, Ausgrenzung und Rassismus gesetzt. Der Kampf gegen Diskriminierung, Antisemitismus und Rassismus ist eine Daueraufgabe, der wir uns mit allen Mitteln stellen werden. Mit den bundesweit ersten Polizeirabbiner, Moshe Flomenmann und Shneur Trebnik,  die am 23.8.2021 offiziell in...
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Sommerinterview Regio TV

Ralph van Gülick im Gespräch mit Andreas Schwarz MdL. Der Fraktionsvorsitzende der Grünen im Landtag Baden- Württemberg bezieht Stellung zu aktuellen landes- und bundespolitischen Themen.   Sehen Sie hier das komplette Interview: Video: Regio TV Sommerinterview mit Andreas Schwarz MdL   (Quelle: © Regio TV) Bildquelle(n): Bild-1: © Fabio Schneck
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Haushalt in die Landtag eingebracht

Dieser Haushalt ist schlank, und dieser Haushalt ist schlagkräftig, betonte Grünen-Fraktionschef Andreas Schwarz in der Aktuellen Debatte zum dritten Nachtragshaushalt. „Es wird das gemacht, was notwendig ist – nicht mehr, und nicht weniger! Wir setzen das Geld des Landes effektiv und wirkungsvoll ein.“ Zur Bekämpfung der hoch ansteckenden Deltavariante des Coronavirus – die inzwischen 70 Prozent der Neuinfektionen ausmacht – hat die Landesregierung den weitaus...
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