Verantwortungsvolles Vorgehen bei den Öffnungen

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Andreas Schwarz fordert in der Debatte um zügige Öffnungen sorgfältiges und verantwortungsvolles Vorgehen – Priorität muss das Wohl und die Gesundheit unserer Kinder haben

Sein Appell an Kultusministerin Susanne Eisenmann lautet, insbesondere das Wohl von Kindern und Jugendlichen im Blick zu haben. Eisenmann dürfe nicht ihren Fehler wiederholen, ohne Rücksicht auf die Pandemielage vorgehen zu wollen. Vor allem in einer Zeit, in der sich die Mutanten bedenklich ausbreiten und der Abwärtstrend bei den Neuinfektionen aufgehalten wird.

Priorität muss das Wohl und die Gesundheit unserer Kinder haben. Es muss alles dafür getan werden, dass die Kleinsten ab Montag wieder verlässlich Kita und Schule besuchen können – und nicht kurz darauf die Einrichtungen wieder dicht machen müssen. Baden-Württemberg ist kurz vor dem Ziel: Wir dürfen nicht aufs Spiel setzen, worauf wir alle – Gesellschaft, Wirtschaft und Politik – so lange hingearbeitet haben.

Wie viele Bürgerinnen und Bürger, wollten die Grünen so schnell es geht aus dem Lockdown heraus und Öffnungen ermöglichen. Ministerpräsident Winfried Kretschmann habe dem Einzelhandel Öffnungen in Aussicht gestellt, sollte Baden-Württemberg schon in den nächsten Tagen einen stabilen Inzidenzwert erreichen, der verantwortungsvolles und schrittweises Öffnen erlaubt.

Verantwortungsvoll und schrittweise bedeutet, dass wir die Verbreitung des Virus im Blick haben und nicht alles auf einmal geöffnet werden kann. Sonst erleben wir einen Jojo-Effekt, der niemandem nützt und allen nur schadet. Alarmierend sei die Ausbreitung der aggressiven Corona-Mutante: Bundesweit fallen die Inzidenzzahlen trotz Lockdown nicht mehr weiter, in Städten wie Flensburg schnellen sie in die Höhe. Auch in Baden-Württemberg sind die Zahlen sehr volatil und steigen in einigen Teilen wieder leicht an. Umfassende, konsequente Schnelltests, schnelles Impfen und Hygienekonzepte sind gute Antworten auf das Virus. Aber sie dürfen nicht zu Leichtsinn führen.

Andreas Schwarz fordert Kultusministerin Eisenmann auf, sich bei Ihrem Parteifreund – Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier dafür einzusetzen – dass die Bundeshilfen endlich fließen. Der angekündigte Härtefallfonds muss als Notfallexistenzfonds für den Einzelhandel so ausgestaltet werden, dass er einen fiktiven Unternehmerlohn umfasst. Damit wäre er eine echte Unterstützung für den inhabergeführten Einzelhandel in den Innenstädten.

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