Mobilität

Andreas Schwarz MdL informiert über Verkehrspolitik und nachhaltige Mobilität in Baden-Württemberg.


Luftreinhalteplan tritt wie geplant in Kraft

Die Grüne Landtagsfraktion trägt die Beschwerde der Regierung beim Verwaltungsgerichtshof in Mannheim mit. Dabei bleibt es das Ziel der Grünen, saubere Luft im ganzen Land zu erreichen. Dazu wurde ein umfangreiches Maßnahmenpaket von 450 Millionen Euro beschlossen. Klar ist, dass Einfahrtsbeschränkungen für Fahrzeuge mit Euro-5-Diesel kommen werden, sollte die Luft in Stuttgart nicht sauberer werden. Die Grünen sind jedoch von der Wirksamkeit des vorgelegten Luftreinhalteplanes überzeugt. Das Maßnahmenpaket wird...

Chancen für eine S-Bahn vom Flughafen nach Kirchheim unter Teck

Mit der großen Wendlinger Kurve gibt es nunmehr Chancen für eine S-Bahn vom Flughafen nach Kirchheim unter Teck. Denn, die große Wendlinger Kurve eröffnet die Möglichkeit, eine Ausschleifung einer S-Bahn nach Kirchheim unter Teck hinzubekommen. Diese Potentiale, diese Chancen müssen genutzt und die Ausschleifung real angegangen werden. In der konkreten Ausführungsplanung der Großen Wendlinger Kurve sollte darauf geachtet werden, dass eine Ausschleifung nach Kirchheim  – Ötlingen möglich ist, damit die S-Bahn-Züge von...

Chancen für eine S-Bahn vom Flughafen nach Kirchheim unter Teck

Mit der großen Wendlinger Kurve gibt es nunmehr Chancen für eine S-Bahn vom Flughafen nach Kirchheim unter Teck. Denn, die große Wendlinger Kurve eröffnet die Möglichkeit, eine Ausschleifung einer S-Bahn nach Kirchheim unter Teck hinzubekommen. Diese Potentiale, diese Chancen müssen genutzt und die Ausschleifung real angegangen werden. In der konkreten Ausführungsplanung der Großen Wendlinger Kurve sollte darauf geachtet werden, dass eine Ausschleifung nach Kirchheim  – Ötlingen möglich ist, damit die S-Bahn-Züge von...

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Rede zu “Maßnahmen zum Luftreinhalteplan”

Der grün-schwarze Koalitionsausschuss hat sich am 11. Juli 2018 auf Maßnahmen zum Luftreinhalteplan und Fahrverbote in Stuttgart geeinigt. Zum Zwischenstand zur Umsetzung des Urteils des Bundesverwaltungsgerichts erklärt der Fraktionsvorsitzende der Grünen Andreas Schwarz MdL: „Wir werden die Vorgaben des Bundesverwaltungsgerichtes umsetzen und respektieren. Hier sind wir rechtstreu. Unser gemeinsames Ziel ist es, dass die Luft schnell besser wird. Wir übernehmen mit einem Bündel an Maßnahmen...

Wirksame und ökologische Maßnahmen für eine moderne Mobilität von morgen

Der grün-schwarze Koalitionsausschuss hat sich am Mittwoch (11.7.2018) auf Maßnahmen zum Luftreinhalteplan und Fahrverbote in Stuttgart geeinigt. Ziel ist, dass die Luft in Stuttgart schnell besser wird. Und die Messergebnisse zeigen, dass die grün-geführte Landesregierung mit umfassenden Maßnahmen bereits wichtige und richtige Weichen gestellt hat, um die Luft deutlich zu verbessern. Das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts wird von der Koalition akzeptiert und umgesetzt. Nach harten Verhandlungen wurde...

Euro-5-Fahrverbote vermeiden

Die Grünen stehen für Rechtstreue und werden das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts akzeptieren und umsetzen. Die Exekutive sollte sich der Rechtsprechung beugen und sich nicht durch die Instanzen schlängeln. Gegen das Urteil in die nächste Instanz zu gehen wäre kontraproduktiv und könnte zu noch schärferen Fahrbeschränkungen führen. Die grün-schwarze Landesregierung plant bislang für Anfang 2019 nur Fahrverbote für ältere Diesel der Euronormen 4 und schlechter. Fahrverbote von Euro-5-Diesel sollen möglichst vermieden werden. Es...

Fahrradwirtschaft Baden-Württembergs auf der Eurobike

Die Fahrradwirtschaft in Baden-Württemberg ist inzwischen ein großer Wirtschaftszweig. Mehr als 860 Unternehmen, mehr als 32.000 Arbeitsplätze und ein Umsatz von mehr als 2,1 Mrd. Euro. Auf der Eurobike kann man sehen, welches Engagement und technisches Know-how in modernen Fahrrädern steckt. Die Messe Friedrichshafen ist ein Vorzeigebeispiel für einen gelungenen Auftritt eines innovativen Wirtschaftszweiges. Ein Fahrrad zu nutzen macht viel Spaß, egal ob in der Freizeit oder...
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