Wirksame und ökologische Maßnahmen für eine moderne Mobilität von morgen

Andreas Schwarz MdL Plenum

Der grün-schwarze Koalitionsausschuss hat sich am Mittwoch (11.7.2018) auf Maßnahmen zum Luftreinhalteplan und Fahrverbote in Stuttgart geeinigt.

Ziel ist, dass die Luft in Stuttgart schnell besser wird. Und die Messergebnisse zeigen, dass die grün-geführte Landesregierung mit umfassenden Maßnahmen bereits wichtige und richtige Weichen gestellt hat, um die Luft deutlich zu verbessern.

Das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts wird von der Koalition akzeptiert und umgesetzt. Nach harten Verhandlungen wurde ein guter Kompromiss erreicht mit wirksamen und ökologischen Maßnahmen für eine moderne Mobilität von morgen.

Ab 2019 wird es eine Fahreinschränkung in der grünen Umweltzone für ältere Diesel Euro 4 und schlechter geben mit einer Übergangsregelung für die Anwohner und angemessenen Ausnahmen für Handwerker und Lieferverkehre.
Fahrverbote von Euro-5-Diesel sollen mit einem umfangreichen Maßnahmenpaket zur Luftreinhaltung vermieden werden. Dazu zählen gezielte Investitionen in den öffentlichen Nahverkehr unter anderem mit dem Ausbau von Schnellbuslinien, der VVS-Tarifreform und günstigeren Ticketpreisen für den neuen Baden-Württemberg-Tarif im ganzen Land. Eine Busspur Neckartor wird einen weiteren hoch wirksamen Beitrag zur Reduzierung von Stickoxiden leisten, ebenso die Fahrzeugförderung für E-Mobilität.

Die Landesregierung geht davon aus, dass damit die Grenzwerte eingehalten werden können. Sollte dies Mitte 2019 nicht in Sicht sein, wird der Luftreinhalteplan entsprechend den Vorgaben der Gerichte fortgeschrieben.

 

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  • Andreas Schwarz MdL im Plenum: © Grüne Landtagsfraktion

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