Mobilität

Andreas Schwarz MdL informiert über Verkehrspolitik und nachhaltige Mobilität in Baden-Württemberg.


Mobilität

Euro-5-Fahrverbote vermeiden

Die Grünen stehen für Rechtstreue und werden das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts akzeptieren und umsetzen. Die Exekutive sollte sich der Rechtsprechung beugen und sich nicht durch die Instanzen schlängeln. Gegen das Urteil in die nächste Instanz zu gehen wäre kontraproduktiv und könnte zu noch schärferen Fahrbeschränkungen führen. Die grün-schwarze Landesregierung plant bislang für Anfang 2019 nur Fahrverbote für ältere Diesel der Euronormen 4 und schlechter. Fahrverbote von Euro-5-Diesel sollen möglichst vermieden werden. Es...
Eurobike 2018

Fahrradwirtschaft Baden-Württembergs auf der Eurobike

Die Fahrradwirtschaft in Baden-Württemberg ist inzwischen ein großer Wirtschaftszweig. Mehr als 860 Unternehmen, mehr als 32.000 Arbeitsplätze und ein Umsatz von mehr als 2,1 Mrd. Euro. Auf der Eurobike kann man sehen, welches Engagement und technisches Know-how in modernen Fahrrädern steckt. Die Messe Friedrichshafen ist ein Vorzeigebeispiel für einen gelungenen Auftritt eines innovativen Wirtschaftszweiges. Ein Fahrrad zu nutzen macht viel Spaß, egal ob in der Freizeit oder...
Mobilität

Zwischenstand zur Umsetzung des Urteils des Bundesverwaltungsgerichts

Die Landesregierung kommt ihren rechtlichen Verpflichtungen aus dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts nach, erklärten am 26.6.2018 Ministerpräsident Winfried Kretschmann, der Innenminister und stellvertretende Ministerpräsident Thomas Strobl, der Fraktionsvorsitzende Andreas Schwarz und der Fraktionsvorsitzende Professor Wolfgang Reinhart. Die Landesregierung will Fahrverbote für Euro 5-Diesel vermeiden, Benziner fahren weiter und werden völlig ausgenommen. Ein Verkehrsverbot für Diesel der Schadstoffklasse Euro 4 und schlechter soll ab Anfang 2019 kommen. Das...
Mobilität

Verbesserungen auf der Teckbahn vorgestellt

Bei einem Treffen von Bürgermeistern der Raumschaft mit Vertretern der Bahn, des Verbands Region Stuttgart sowie dem Landtagsabgeordneten Andreas Schwarz wurden am vergangenen Freitag (15.6.2018) konkrete Verbesserungen auf der Teckbahn von Kirchheim (Teck) nach Oberlenningen vorgestellt. So kommen ab dem Jahreswechsel 2018/19 entsprechend dem von der Regionalversammlung beschlossenen Konzept die modernisierten Fahrzeuge mit erheblichen Komfortverbesserungen zum Einsatz. Der vom Verband Region Stuttgart bei der DB...
Mobilität

Bus- und Bahnfahren im Landkreis Esslingen wird günstiger und einfacher

Die Tarife für den öffentlichen Verkehr im Verkehrs- und Tarifverbund Stuttgart (VVS), zu dem der Landkreis Esslingen gehört, werden ab nächstem Jahr grundlegend reformiert. Das Land Baden-Württemberg hat dafür eine Mitfinanzierung von insgesamt 42 Millionen Euro über einen Zeitraum von sechs Jahren zugesagt. Damit wird der Umstieg auf Bus und Bahn im Landkreis Esslingen ab April 2019 einfacher und günstiger. Die Tarifreform des VVS ist ein...
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Grün-Schwarz plant Pakt zur Luftreinhaltung

Der Ministerpräsident, der stellvertretende Ministerpräsident und die Vorsitzenden der Regierungsfraktionen haben sich von höchster Arbeitsebene die zentralen Aussagen (wie etwa die rechtliche Begründung, Verkehrsverbote in Erwägung zu ziehen, mögliche Spielräume, verhältnismäßige Ausgestaltung) der seit wenigen Wochen vorliegenden Urteilsbegründung des Bundesverwaltungsgerichts erläutern lassen. Das Treffen fand in konstruktiver und guter Atmosphäre statt. Die vorgetragenen Einschätzungen werden nun in die Gremien der Koalition hineingetragen. Danach wird sich die...
Mobilität

Investitionen gegen Fahrverbote

Steuermehreinnahmen des Landes sollen neben auch in Maßnahmen zur Luftreinhaltung und umweltfreundliche Verkehrsprojekte investiert werden. Dazu gehören Investitionen in Expressbuslinien und schnelle Zugverbindungen nach Stuttgart ebenso wie eine Reform der VVS-Tarife und der Ausbau der Elektromobilität. Damit soll die Luftqualität verbessert werden um Fahrverboten abzuwenden. Lesen Sie dazu auch den Beitrag in der Schwäbischen Zeitung Bildquelle(n): Mobilität: © Fabio Schneck
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