Andreas Schwarz
Andreas Schwarz im Interview nach der Diskussion zur Luftreinhaltung im Landtag von Baden-Württemberg // © Grüne Fraktion

Mehr Bussen und Bahnen und der Ausbau der Elektromobilität sollen schnell für saubere Luft in Stuttgart und anderen Städten sorgen und damit weitere Fahrverbote vermeiden. Wir haben ein umfangreiches Maßnahmenpaket geschnürt, um die Mobilität der Menschen im Land in allen Bereichen und auf allen Ebenen zu sichern.

Im Schienennahverkehr gehen nach und nach alle Netze mit neuen, komfortablen Fahrzeugen und dichteren Fahrplänen in Betrieb. Mit dem bw-Tarif fahren die Fahrgäste im Schnitt 25 Prozent günstiger im ganzen Land. Mit Unterstützung der Landesregierung gibt es die größte Tarifreform in der Geschichte des Verkehrsverbundes Stuttgart, die das Nutzen von Bussen und Bahnen in der Region Stuttgart deutlich günstiger macht. In einem breit angelegten Dialog mit Industrie, Wissenschaft, Gewerkschaften und Umweltverbänden werden die zukünftigen Strategien für die Automobilwirtschaft des Landes erarbeitet.

Es gibt in der Forschung einen breiten Konsens, dass Stickoxid ein Schadstoff ist. Daher wurden auf EU-Ebene entsprechende Grenzwerte festgelegt, die auf Empfehlungen der Weltgesundheitsorganisation WHO beruhen. Die damalige Bundesregierung war an diesem Verfahren beteiligt und hat den Grenzwerten für Stickoxide von 40 Mikrogramm pro Kubikmeter Außenluft zugestimmt. Diese Grenzwerte sind bis heute gültig.

Die Emissionsgrenzwerte für Stickoxid dienen dem Gesundheitsschutz. Es sind Vorsorgewerte, die auch dem Schutz von Kindern, Schwangeren und älteren oder kranken Menschen verpflichtet sind. Die Schweizer kamen zum Beispiel zu der Erkenntnis, das auf Basis der WHO-Empfehlungen ein Grenzwert von 30 Mikrogramm NOx pro Kubikmeter richtig ist.

Das Bundesverwaltungsgericht hat das Land verpflichtet, schnellstmöglich die NOx-Grenzwerte zu erreichen. Dies ist neben dem Ausbau von Bussen und Bahnen nur mit der Hardwarenachrüstung der älteren Fahrzeuge und Verkehrsbeschränkungen zu erreichen. Bei Euro 4-Dieseln gab es nach dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts keinen Spielraum für einen weiteren Aufschub. Wir respektieren Grenzwerte, akzeptieren Gerichtsurteile und setzen diese um.

Unser Ziel ist es, die Mobilität der Menschen im Land zu gewährleisten, dabei aber Klimaschutz, Lärm- und Schadstoffbelastungen nicht zu ignorieren. Der Gesundheitsschutz steht hier ganz oben auf der Liste der Schutzgüter. Mit unserem Maßnahmenpaket zur Luftreinhaltung schaffen wir die Voraussetzung, dass viele Menschen vom Auto auf Busse und Bahnen umsteigen können. Wir tun alles dafür um weiterreichende Verkehrsbeschränkungen für Euro V-Diesel zu vermeiden.

 

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