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Rede zu “Maßnahmen zum Luftreinhalteplan”

Der grün-schwarze Koalitionsausschuss hat sich am 11. Juli 2018 auf Maßnahmen zum Luftreinhalteplan und Fahrverbote in Stuttgart geeinigt. Zum Zwischenstand zur Umsetzung des Urteils des Bundesverwaltungsgerichts erklärt der Fraktionsvorsitzende der Grünen Andreas Schwarz MdL:

„Wir werden die Vorgaben des Bundesverwaltungsgerichtes umsetzen und respektieren. Hier sind wir rechtstreu. Unser gemeinsames Ziel ist es, dass die Luft schnell besser wird. Wir übernehmen mit einem Bündel an Maßnahmen Verantwortung: Dazu zählen gezielte Investitionen in den öffentlichen Nahverkehr, die beschlossene Tarifreform des VVS und das geplante Bündnis für Luftreinhaltung. Gleichzeitig sind wir uns einig, dass wir alles daran setzen, die Auswirkungen von Fahrbeschränkungen so gering wie nötig zu halten und Fahrbeschränkungen bei Euro-5-Dieseln, wenn möglich, ganz zu vermeiden. Bei Fahrbeschränkungen für Euro-4-Diesel werden wir den Grundsatz der Verhältnismäßigkeit achten.“

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