Landtag

Meldungen von Andreas Schwarz MdL in seiner Funktion als Abgeordneter und Fraktionsvorsitzender der Grünen im Landtag von Baden-Württemberg.


5 Jahre Gemeinschaftsschule

Bildung ist nicht nur die beste Wirtschaftsförderung, sondern auch der Schlüssel für ein selbst bestimmtes Leben und eine zentrale Gerechtigkeitsfrage unserer Zeit. Die im Schuljahr 2012/13 eingeführten Gemeinschaftsschulen sollen dem noch immer bestehenden Zusammenhang zwischen Bildungserfolg und sozialer Herkunft entgegenwirken. Aus diesem bildungspolitischen Grundverständnis resultierte die neue Schulart. Am vergangenen Samstag wurde das fünfjährige Bestehen gefeiert.  Der Initiative von Schulleiterinnen und Schulleitern, Lehrerinnen und Lehrer, Eltern, Gemeinderäten und den...
Umwelt

Grüne fordern Einführung der Blauen Plakette für Dieselfahrzeuge

Damit Fahrzeugen, die einen hohen Feinstaub- bzw. Stickoxidausstoß aufweisen, die Zufahrt in die Innenstädte verwehrt bleiben muss der Bund die Einführung eines Zufahrtsverbotes über die Blaue Plakette ermöglichen. Mehr Busse und Bahnen, neue Radwege, Jobticket, Feinstaubalarm, Nasskehrer und Mooswand: Ein Bündel aus zahlreichen Maßnahmen hat im vergangenen Jahr im Südwesten für deutlich bessere Luft gesorgt. Zu diesem Ergebnis kommen Grünen-Fraktionsvorsitzender Andreas Schwarz, Verkehrsminister Winfried Hermann und Stuttgarts Oberbürgermeister...
Soziales

Integrationsmanager können starten – Land stellt Mittel zur Verfügung

Gute Nachrichten für alle Kommunen in Baden-Württemberg, die Integrationsmanager für die Sozialberatung von Geflüchteten einstellen möchten. Das Land stellt den Kommunen während der zweijährigen Laufzeit des Paktes für Integration 116 Mio. Euro zur Verfügung. Davon profitieren auch die Städte und Gemeinden im Landkreis Esslingen, die jetzt Mittel abrufen beziehungsweise beantragen können. Für den Wahlkreis Kirchheim unter Teck stehen insgesamt 768.216 Euro zum Abruf bereit. So...
Video

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Bürgerdialog der Landtagsgrünen in Uhingen

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Andreas Schwarz in Bad Boll 9.1.2018

Grüne Landtagsfraktion legt innovative Ideen für Bauen, Klimaschutz und Digitalisierung vor

Bei der dreitätigen Klausur hat sich die Fraktion vor allem drei Themen gewidmet: den Anstrengungen des Landes beim Klimaschutz, der Zukunft des bezahlbaren Wohnens und Bauens sowie den Herausforderungen der Datensicherheit und des Datenschutzes. Beschlossen wurde, dass die Landesbauordnung dahingehend geändert werden soll, dass mehrgeschossiges Bauen und das Aufstocken von Bestandsgebäuden erleichtert wird. Neben Holz als klimaneutralem Baustoff soll der Einsatz recycelter Baustoffe ausgeweitet werden. Der Ausweitung der Digitalisierung aller Lebensbereiche muss...
Gesellschaft

Wahlrechtsänderung muss kommen

Eine Änderung des Landtagswahlrechts wollen die Grünen noch in dieser Legislaturperiode durchsetzten. Das erklärte der Fraktionsvorsitzende Andreas Schwarz MdL im Interview mit dem Mannheimer Morgen. Massive Investitionen in den sozialen Mietwohnungsbau werden dieses Jahr ebenfalls kommen. Dem Mangel an bezahlbarem Wohnraum begegnet das Land mit der Mietwohnraumförderung und investiert in den kommenden beiden Jahren 180 Mio. Euro in den Mietwohnungsbau. Beschlossen ist auch die Fortführung des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz, um die...
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