Öffnungsschritte aus Corona-Auflagen

Andreas Schwarz bei einer Rede im Plenum // © Andreas Kaier

In einer Sondersitzung des Landtags am 18.2.2022 erläutert Ministerpräsident Winfried Kretschmann die geplanten Öffnungsschritte raus aus den Corona-Auflagen. Ab nächster Woche gelten die Regelungen der Warnstufe und nicht mehr die Alarmstufe I. Clubs und Discos öffnen unter bestimmten Bedingungen, in Restaurants gilt wieder die 3-G-Regel und bei Veranstaltungen werden deutlich mehr Zuschauer zugelassen. Fastnachtsveranstaltungen sind unter bestimmten Regeln zugelassen.

Andreas Schwarz nahm für die Grüne Landtagsfraktion Stellung und erinnert in seiner Rede daran, dass Freiheiten aus Infektionsschutzgründen zwar eingeschränkt werden mussten aber nie aufgehoben waren: „Wir leben in einem freien Land! Ich möchte das in Erinnerung rufen, weil einige gerne die große Idee der Freiheit in den Mund nehmen, aber etwas ganz Anderes meinen. Manche gehen auf die Straße, treffen sich zu Versammlungen und behaupten lautstark, keine Meinungsfreiheit zu haben! Maß und Mitte sind hier völlig verrutscht, wenn gut abgewogene, medizinisch notwendige Schutzmaßnahmen mit Einschränkungen der persönlichen Freiheit gleichgesetzt werden, wie wir sie aus Diktaturen kennen.

Für mich und für meine Fraktion ist klar: Wir lockern mit Vorsicht, mit Umsicht, mit Augenmaß – Schritt für Schritt, immer an die Lage angepasst. Wir setzen jetzt im Frühjahr darauf, alles dafür vorzubereiten, dass es im Herbst und Winter keine weitere Welle gibt. Das ist verantwortungsvolle Politik! Der vollständige Impfschutz und eine Impfpflicht sind die besten Mittel, um keinen dritten Corona-Winter zu bekommen! Die Impfpflicht ist das Herzstück einer verantwortungsvollen Politik. Mit Novavax jetzt ein sogenannter Totimpfstoff dazu gekommen. Es gibt somit keine Ausreden mehr, eine Impfung zu verweigern!“

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