Soziales

Andreas Schwarz MdL informiert über sozialpolitische Themen in Baden-Württemberg.


Debatte über die Vorfälle in Ellwangen

Andreas Schwarz stellt die Position der Grünen Landtagsfraktion zum Vorgehen der Polizei in der Flüchtlingsunterkunft in Ellwangen dar. Bei einer aktuellen Debatte im Landtag sagte er: „Wir haben in Deutschland und Baden-Württemberg einen funktionierenden Rechtsstaat und die Regeln des Rechtsstaats sind von Jedem einzuhalten. Die Angriffe auf die Polizei  verurteilen wir und die daran beteiligten Personen müssen hierfür zur Rechenschaft gezogen werden. Gewalt gegen die Polizei berührt unser Rechtsempfinden zutiefst....
Andreas Schwarz diskutiert Inklusion

Inklusion in der Schule

Gesellschaftliche Teilhabe für alle Menschen beginnt mit gelungener Inklusion. Von der Kita über die Schule bis zum Beruf – jeder junge Mensch hat das Recht auf eine seiner Begabung entsprechenden Erziehung und Ausbildung. Darüber diskutierten bei einem Fachgespräch auf Einladung von Andreas Schwarz am 15.3.2018 die Landesbehindertenbeauftragte Stefanie Aeffner, die Leiterin des Staatlichen Schulamtes, Dr. Corina Schimitzek und Christine Fischer, die Leiterin des Amts für besondere...

Integrationsmanager können starten – Land stellt Mittel zur Verfügung

Gute Nachrichten für alle Kommunen in Baden-Württemberg, die Integrationsmanager für die Sozialberatung von Geflüchteten einstellen möchten. Das Land stellt den Kommunen während der zweijährigen Laufzeit des Paktes für Integration 116 Mio. Euro zur Verfügung. Davon profitieren auch die Städte und Gemeinden im Landkreis Esslingen, die jetzt Mittel abrufen beziehungsweise beantragen können. Für den Wahlkreis Kirchheim unter Teck stehen insgesamt 768.216 Euro zum Abruf bereit. So...
Andreas Schwarz in Bad Boll 9.1.2018

Grüne Landtagsfraktion legt innovative Ideen für Bauen, Klimaschutz und Digitalisierung vor

Bei der dreitätigen Klausur hat sich die Fraktion vor allem drei Themen gewidmet: den Anstrengungen des Landes beim Klimaschutz, der Zukunft des bezahlbaren Wohnens und Bauens sowie den Herausforderungen der Datensicherheit und des Datenschutzes. Beschlossen wurde, dass die Landesbauordnung dahingehend geändert werden soll, dass mehrgeschossiges Bauen und das Aufstocken von Bestandsgebäuden erleichtert wird. Neben Holz als klimaneutralem Baustoff soll der Einsatz recycelter Baustoffe ausgeweitet werden. Der Ausweitung der Digitalisierung aller Lebensbereiche muss...

Für einen Pakt für gute Bildung und Betreuung

Für die Landesgrünen ist der weitere Ausbau des Betreuungsangebots und die Verbesserung der Qualität wichtiger als eine generelle Gebührenfreiheit aller Kindertageseinrichtungen. Einkommensschwache Familien erhalten bereits in zahlreichen Kommunen deutliche Gebührenentlastungen. Schwerpunkte der künftigen Investitionen sind vielmehr eine intensivere Sprachförderung, die weitere Umsetzung des Orientierungsplan und eine bessere Unterstützung der Erzieherinnen und Leiterinnen. Nach dem Pakt für Familien mit Kindern, dem Kommunalen Sanierungsfonds und dem Pakt für Integration wird in den kommenden Monaten über einen...
Andreas Schwarz MdL

Rechtssicherheit für geflüchtete Auszubildende und Betriebe schaffen

Eine Ausbildungsduldung kann auch dann in Betracht kommen, wenn der geduldete Flüchtling eine qualifizierte Ausbildung absolviert, die im ersten Jahr an einer einjährigen Berufsfachschule und in den weiteren Jahren im Ausbildungsbetrieb stattfindet. Es braucht eine Bleiberechtsregelung, die die Bedürfnisse der Betroffenen, der Wirtschaft und der Betriebe berücksichtigt und eine echte Bleibeperspektiven schafft. Die Behörden müssen geduldete Personen mit Bleibeperspektive auch viel stärker als bisher proaktiv auf ihre Rechte...
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