Soziales

Andreas Schwarz MdL informiert über sozialpolitische Themen in Baden-Württemberg.


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Klausurtagung der Grünen in Karlsruhe

Klimaschutz voranbringen, die richtigen Lehren aus der Corona-Pandemie ziehen und Politik für junge Menschen weiterentwickeln – auf diese Themen hat die grüne Landtagsfraktion ihr Hauptaugenmerk bei der Herbstklausur vom 14. bis 16. September in Karlsruhe gerichtet. „Die Fraktion brachte viele Vorhaben aufs Gleis, die große Wirkung im Land entfalten werden – auf kurze und lange Sicht“, sagte Fraktionsvorsitzende Andreas Schwarz. Den Auftakt zur Klausurwoche hatte...
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Der Haushalt 2022 steht

Nach der letzten Sitzung der Haushaltskommission steht der Haushalt 2022 und wird dem Landtag vorgelegt. Corona-Kredite von knapp einer halben Milliarde Euro werden zurückgezahlt, keine weiteren Schulden aufgenommen und in Themen der Zukunft investiert: Die grün-schwarze Koalition hat am 17.9.2021 einen verantwortungsvollen und generationengerechten Haushalt beschlossen. Generationengerecht heißt für die Grüne Fraktion, die Chancen und Bedürfnisse der nächsten Generationen bei allen politischen Entscheidungen einzubeziehen –...
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Eröffnung Musikzentrum des Blasmusikverbandes BW in Plochingen

Bereits 2015 hatten wir Grüne uns dafür stark gemacht und eine erste Initiative in den Landtag eingebracht, damit für den Neubau der Musikakademie in Plochingen ein Landeszuschuss im Haushalt verankert wird. Das ist uns auch gelungen. Damit konnte das Bauvorhaben anteilig vom Land unterstützt werden. Letztendlich wurden 11,8 Mio. Euro Landesmittel für die Maßnahme zur Verfügung gestellt. Das Land hat sich damit klar zur Musikakademie...
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„Volle Kraft voraus“ – Fraktionschefs ziehen nach den ersten Regierungswochen Bilanz

100 Tage Grün-Schwarz. Wer genau nachrechnet, der bemerkt: Es ist erst 97 Tage her, als Winfried Kretschmann zum Ministerpräsident gewählt wurde – und die Regierungskoalitionen von Grünen und CDU ihre Arbeit aufnahmen. Auf welche Entscheidungen es wirklich ankommt, das weiß man oft nur im Rückblick. „Jetzt für morgen“ heißt der grün-schwarze Koalitionsvertrag. Es geht also darum, wie Politik heute für morgen wirkt. Die Fraktionsvorsitzenden von...
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Land bezuschusst Anschaffung von mobilen Raumluftfiltergeräten und von CO2-Sensoren

Das Land Baden-Württemberg legt ein Förderprogramm für die anteilige Finanzierung bei der Anschaffung von mobilen Raumluftfiltergeräten und von CO2-Sensoren durch kommunale und freie Träger für Schulen und Kindertageseinrichtungen auf.  Ergänzend zu den erprobten AHA-L-Regeln soll eine weitere präventive Maßnahme für einen geregelten Schul- und Kita-Betrieb in Präsenz unterstützt werden. Gefördert werden Anschaffungen für Räume in Schulen und Kitas mit eingeschränkter Lüftungsmöglichkeit sowie für Räume, die...
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Andreas Schwarz als Grünen- Fraktionsvorsitzender einstimmig wiedergewählt

Mit 100 Prozent: Die grüne Landtagsfraktion hat Andreas Schwarz als ihren Vorsitzenden mit einstimmigem Ergebnis bestätigt. 57 von 57 Stimmen entfielen auf den 41-Jährigen, der die grüne Fraktion seit 2016 führt. Schwarz bedankte sich im Namen des Vorstands für das „riesige Vertrauen“. Noch nie waren die Grünen so weiblich, so divers, so vielfältig – und so groß. In der Fraktion ist unter den 58 Abgeordneten...
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Jetzt für Morgen – Der Erneuerungsvertrag für Baden-Württemberg

Unter dieser Überschrift steht der grünste Koalitionsvertrag überhaupt. Und diese Überschrift ist Botschaft: Es geht nicht um eine Fortsetzung der grün-schwarzen Koalition, sondern um einen neuen Aufbruch. Gemeinsam mit der CDU wollen wir Baden-Württemberg umfassend erneuern und modernisieren. Das ist der Neustart, den wir angekündigt und gewollt haben – und genau den haben wir erreicht. Viele Vorhaben aus dem grünen Wahlprogramm finden sich jetzt im...
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