Soziales

Andreas Schwarz MdL informiert über sozialpolitische Themen in Baden-Württemberg.


Beschlüsse bei der Fraktionsklausur in Berlin: Klimaschutz und Integration voranbringen

Grüne fordern mehr Einsatz für Klimaschutz und bessere Chancen für Geflüchtete in Arbeit und Ausbildung. Die Landtagsgrünen haben sich bei ihrer Klausurtagung in Berlin intensiv mit Fragen zum Klimawandel, zur Integration und zum gesellschaftlichen Zusammenhalt auseinandergesetzt. Dabei forderten sie die Bundesregierung auf, das Tempo beim Klimaschutz zu erhöhen. Die Millionenschäden durch Dürren, Überschwemmungen oder Frost in Baden-Württemberg müssen eine Warnung sein, um tätig zu werden...
Soziales

Land fördert Köngen für seinen vorbildlichen Pflege-Ansatz

Das Land fördert mit insgesamt 3,5  Millionen Euro in diesem Jahr Projekte, die durch innovative Ansätze die Pflegelandschaft in Baden-Württemberg weiterentwickeln und verbessern sollen. Davon profitiert auch die Sozialstation Wendlingen/Köngen mit 100.000 Euro zur Unterstützung der ambulant betreuten Wohngemeinschaft. Das Land wird in der Fläche Angebote schaffen, die Menschen  mit Unterstützungs-, Betreuungs- und Pflegebedarf dabei helfen, weiterhin ein möglichst selbstbestimmtes Leben in ihrer gewohnten Umgebung führen...
Soziales

Tragfähiger Kompromiss für schnelles und zukunftsorientiertes Bauen gefunden

Angesichts des Wohnungsmangels im Land hat die grün-geführte Landesregierung die Eckpunkte für eine Novelle der Landesbauordnung auf den Weg gebracht. Inhaltliche Eckpunkte sind beispielsweise, dass die Fahrradabstellplätze in der novellierten LBO erhalten bleiben. Bei Neubauten soll die Mobilität der Zukunft flexibel und bedarfsgerecht verwirklicht werden. Dank des Grünen Verkehrsministeriums und des Staatsministeriums wird der alte § 35 LBO in einen neuen § 37 LBO integriert. So werden die...

Kein nationaler Verschiebebahnhof

Für den Fraktionsvorsitzende der Grünen Landtagsfraktion Andreas Schwarz kann es im Streit um die Zuwanderung nur eine europäische Lösung geben. Daher unterstützt er in dieser Frage Kanzlerin Angela Merkel. Die Europäische Union – der viele Menschen Wohlstand, Freiheit, Frieden und Sicherheit verdanken – ist kein Verschiebebahnhof. Was aber dringend fehlt ist ein Zuwanderungsgesetz in Deutschland. Dass Menschen als Asylbewerber einreisen, um in Deutschland eine Arbeit zu finden,...

Debatte über die Vorfälle in Ellwangen

Andreas Schwarz stellt die Position der Grünen Landtagsfraktion zum Vorgehen der Polizei in der Flüchtlingsunterkunft in Ellwangen dar. Bei einer aktuellen Debatte im Landtag sagte er: „Wir haben in Deutschland und Baden-Württemberg einen funktionierenden Rechtsstaat und die Regeln des Rechtsstaats sind von Jedem einzuhalten. Die Angriffe auf die Polizei  verurteilen wir und die daran beteiligten Personen müssen hierfür zur Rechenschaft gezogen werden. Gewalt gegen die Polizei berührt unser Rechtsempfinden zutiefst....
Andreas Schwarz diskutiert Inklusion

Inklusion in der Schule

Gesellschaftliche Teilhabe für alle Menschen beginnt mit gelungener Inklusion. Von der Kita über die Schule bis zum Beruf – jeder junge Mensch hat das Recht auf eine seiner Begabung entsprechenden Erziehung und Ausbildung. Darüber diskutierten bei einem Fachgespräch auf Einladung von Andreas Schwarz am 15.3.2018 die Landesbehindertenbeauftragte Stefanie Aeffner, die Leiterin des Staatlichen Schulamtes, Dr. Corina Schimitzek und Christine Fischer, die Leiterin des Amts für besondere...
Soziales

Integrationsmanager können starten – Land stellt Mittel zur Verfügung

Gute Nachrichten für alle Kommunen in Baden-Württemberg, die Integrationsmanager für die Sozialberatung von Geflüchteten einstellen möchten. Das Land stellt den Kommunen während der zweijährigen Laufzeit des Paktes für Integration 116 Mio. Euro zur Verfügung. Davon profitieren auch die Städte und Gemeinden im Landkreis Esslingen, die jetzt Mittel abrufen beziehungsweise beantragen können. Für den Wahlkreis Kirchheim unter Teck stehen insgesamt 768.216 Euro zum Abruf bereit. So...
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