Soziales

Andreas Schwarz MdL informiert über sozialpolitische Themen in Baden-Württemberg.


Wohnungsbau

Mehr bezahlbaren Wohnraum schaffen

Wir Grüne wollen schnell für bezahlbare Wohnungen sorgen. Die grün-geführte Landesregierung hat deshalb die Wohnraumförderung wiederbelebt: Eine jährliche Rekordsumme von 250 Millionen Euro geben wir für den Wohnungsbau aus, allein 180 Millionen Euro fließen in den geförderten Wohnungsbau. Dazu kommen weitere 240 Millionen Euro Landesmittel für den Städtebau und eine überarbeitete moderne Landesbauordnung, die Bauvorhaben mit Holz und modernen Baustoffen erleichtert. Wir Grüne sprechen uns für...
Andreas Schwarz

Qualität der Kinderbetreuung verbessern

Der weitere Ausbau des Betreuungsangebots, eine Top-Qualität sowie Ausbildung und faire Bezahlung der Erzieherinnen und Erzieher stehen für die Grünen an erster Stelle. Das Land investiert mit dem Pakt für gute Bildung und Betreuung jedes Jahr 80 Millionen Euro zusätzlich in die frühkindliche Bildung. Davon profitieren alle Familien. Der Grüne Fraktionschef Andreas Schwarz unterstützt die Haltung der grün-geführten Landesregierung und kritisiert die Gießkannen-Politik der SPD als „unüberlegt und unsozial“. Es...
Landesverband Deutscher Sinti und Roma

Für mehr Toleranz – Staatsvertrag mit den Sinti und Roma

Vor fünf Jahren hat Baden-Württemberg als erstes Bundesland einen Staatsvertrag abgeschlossen, mit dem wir die Sinti und Roma offiziell als nationale Minderheit anerkennen und würdigen. Mit diesem Novum haben wir die Beziehung des Landes zu den deutschen Roma und Sinti auf eine verlässliche rechtliche und finanzielle Grundlage gestellt. Es ist ein großer Verdienst von Ministerpräsident Kretschmann, den Zusammenhalt unserer Gesellschaft gerade auch bei den Minderheiten im Blick...

Beschlüsse bei der Fraktionsklausur in Berlin: Klimaschutz und Integration voranbringen

Grüne fordern mehr Einsatz für Klimaschutz und bessere Chancen für Geflüchtete in Arbeit und Ausbildung. Die Landtagsgrünen haben sich bei ihrer Klausurtagung in Berlin intensiv mit Fragen zum Klimawandel, zur Integration und zum gesellschaftlichen Zusammenhalt auseinandergesetzt. Dabei forderten sie die Bundesregierung auf, das Tempo beim Klimaschutz zu erhöhen. Die Millionenschäden durch Dürren, Überschwemmungen oder Frost in Baden-Württemberg müssen eine Warnung sein, um tätig zu werden...
Soziales

Land fördert Köngen für seinen vorbildlichen Pflege-Ansatz

Das Land fördert mit insgesamt 3,5  Millionen Euro in diesem Jahr Projekte, die durch innovative Ansätze die Pflegelandschaft in Baden-Württemberg weiterentwickeln und verbessern sollen. Davon profitiert auch die Sozialstation Wendlingen/Köngen mit 100.000 Euro zur Unterstützung der ambulant betreuten Wohngemeinschaft. Das Land wird in der Fläche Angebote schaffen, die Menschen  mit Unterstützungs-, Betreuungs- und Pflegebedarf dabei helfen, weiterhin ein möglichst selbstbestimmtes Leben in ihrer gewohnten Umgebung führen...
Soziales

Tragfähiger Kompromiss für schnelles und zukunftsorientiertes Bauen gefunden

Angesichts des Wohnungsmangels im Land hat die grün-geführte Landesregierung die Eckpunkte für eine Novelle der Landesbauordnung auf den Weg gebracht. Inhaltliche Eckpunkte sind beispielsweise, dass die Fahrradabstellplätze in der novellierten LBO erhalten bleiben. Bei Neubauten soll die Mobilität der Zukunft flexibel und bedarfsgerecht verwirklicht werden. Dank des Grünen Verkehrsministeriums und des Staatsministeriums wird der alte § 35 LBO in einen neuen § 37 LBO integriert. So werden die...

Kein nationaler Verschiebebahnhof

Für den Fraktionsvorsitzende der Grünen Landtagsfraktion Andreas Schwarz kann es im Streit um die Zuwanderung nur eine europäische Lösung geben. Daher unterstützt er in dieser Frage Kanzlerin Angela Merkel. Die Europäische Union – der viele Menschen Wohlstand, Freiheit, Frieden und Sicherheit verdanken – ist kein Verschiebebahnhof. Was aber dringend fehlt ist ein Zuwanderungsgesetz in Deutschland. Dass Menschen als Asylbewerber einreisen, um in Deutschland eine Arbeit zu finden,...
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