Soziales

Andreas Schwarz MdL informiert über sozialpolitische Themen in Baden-Württemberg.


Andreas Schwarz MdL

Wir sind Partner der Kommunen und unterstützen Familien

Bei der Bewältigung der Corona-Pandemie setzen die Grünen im Landtag von Baden-Württemberg auf starke Kommunen. In dieser schwierigen Zeit ist es wichtig, dass das Land und die Kommunen Hand in Hand arbeiten, um die Krise zu bewältigen, das Gemeinwesen vor Ort aufrecht zu erhalten und Familien zu unterstützen. Mit einem Sofortprogramm zur Unterstützung von Kommunen und Familien hat das Land frühzeitig reagiert und die Hilfen...

Klare Perspektive der Entlastung für Eltern und Familien

Heute kann allen Familien und Kindern ein wichtiges Signal gegeben werden: Kindertagesstätten und Grundschulen werden nun zeitnah wieter öffnen. Denn die Zwischenergebnisse der Studie der Universität Heidelberg geben einen relevanten wissenschaftlichen und evidenzbasierten Anhaltspunkt, um weitere Schritte der Öffnung im Kita- und Grundschulbereich für die Zeit nach Pfingsten vorzubereiten.  Die Grüne Landtagsfraktion unterstützt den Auftrag von Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann an Kultusministerin Susanne Eisenmann, hierzu ein...

Land beschließt Fahrplan zur schrittweisen Öffnung von Gastronomie und Beherbergungsbetrieben

Ab dem 18. Mai können Außen- wie Innenbereiche von Speisegaststätten sowie Ferienwohnungen und Campingplätze und Wohnmobilstellplätze für Dauercamper (autarke Versorgung) wieder öffnen. Zum Pfingstwochenende (29. Mai) ist dann die Öffnung von Beherbergungsbetrieben und Campingplätzen angedacht. Der nun vereinbarte Fahrplan zur schrittweisen Öffnung von Gastronomie und Hotels bietet eine klare Perspektive: So haben Betriebe jetzt Planungssicherheit und ausreichend Vorlaufzeit für die notwendigen Vorbereitungen, um den Gesundheitsschutz der...

Bonuszahlungen für Beschäftigte der Altenpflege: Land bekennt sich zur Drittelfinanzierung

Die Prämie in der Altenpflege kommt: Beschäftigte in der Altenpflege in Baden-Württemberg können dann einen Bonus von bis zu 1.500 Euro erhalten. Gesundheitsminister Manfred Lucha hatte sich dafür stark gemacht. Das Land bekennt sich zur Drittelfinanzierung und wird den fehlenden Teilbetrag übernehmen. Der Bund hatte gemeinsam mit den Pflegekassen angekündigt über die Aufstockung der Sozialen Pflegeversicherung zwei Drittel der Kosten zu tragen. Den Grünen ist es...

Maskenregelung beim Einkaufen und im Nahverkehr

Es ist eine richtige Entscheidung, dass in Baden-Württemberg künftig jeder eine Schutzmaske beim Einkaufen oder Benutzen von Bussen und Bahnen tragen soll. Ein einfaches Tuch, ein Schal oder eine selbstgenähte Maske reichen hierfür aus. Wer einen solchen Mund-Nasen-Schutz benutzt, verringert die Infektionsgefahr für andere und leistet einen wichtigen Beitrag gegen die Ausbreitung von Covid-19 im öffentlichen Raum. Nach den ersten Lockerungen ist es Zeit für...
Baustelle

2,95 Millionen Euro für den Städtebau in Kirchheim unter Teck, Plochingen und Oberboihingen

Die Kommunen im Landkreis Esslingen kommen dieses Jahr in den Genuss von rd. 7.65 Millionen Euro Fördermittel aus der Städtebauförderung für die städtebauliche Erneuerung. Damit wird vor Ort das umgesetzt, was die Landesregierung landesweit verfolgt: Die Kommunen lebenswert zu erhalten und zukunftsfähig zu gestalten.    Kirchheim unter Teck kann mit 900.000 Euro Fördermittel für das laufende städtebauliche Erneuerungsgebiet in der Ortsmitte Ötlingen rechnen. Mit 800.000...

Land und Kommunen schaffen Hilfsnetz für Familien – 100 Millionen Euro kommen sofort vom Land

Land und Kommunen greifen den Familien während der Corona-Krise finanziell unter die Arme. Als Soforthilfe stellt die Landesregierung 100 Millionen Euro zur Verfügung. Die Landesregierung und die kommunalen Landesverbände haben sich am Freitag (27. März 2020) auf eine Soforthilfe für Familien verständigt. Städte und Gemeinden haben jetzt die Möglichkeit, auf Kita-Gebühren zu verzichten oder die Familienkasse zum Beispiel von den Kosten für den Schulbus zu...
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