Umweltminister Franz Untersteller hat dazu eine Roadmap zur Wasserstofftechnologie vorgestellt. Andreas Schwarz unterstützt das ausdrücklich. Wasserstoff aus neuen erneuerbaren Energien ist ein wesentlicher Baustein der Energiewende. Vor allem große Nutzfahrzeuge werden in der Zukunft nicht mehr mit Diesel, sondern mit Wasserstoff fahren. Mit der Roadmap des Umweltministers ist Baden-Württemberg auf dem richtigen Weg zum Vorreiter in der Wasserstofftechnologie. Der Fraktionsvorsitzende und Kirchheimer Abgeordnete der Grünen freut...
Baden-Württemberg hat die sozialen und wirtschaftlichen Auswirkungen der Corona-Krise bisher gut bewältigt. Zu diesem Schuss kamen die Regierungsfraktionen bei einer Aktuellen Debatte im Landtag. Das liege vor allem an der guten Zusammenarbeit über die Fraktionsgrenzen hinaus und an der Solidarität in der Bevölkerung. Eine ganz große Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger hat die notwendigen Maßnahmen des Gesundheitsschutzes mitgetragen und dafür notwendige Einschränkungen in Kauf genommen....
Die Einschränkungen vieler wirtschaftlicher Tätigkeiten und des öffentlichen Lebens, um eine katastrophale Ausbreitung des Coronavirus zu verhindern, waren erfolgreich. Die sehr große Mehrheit der Menschen im Land haben sich an die Beschränkungen gehalten. Damit konnte erreicht werden, dass die Behandlungskapazitäten des Gesundheitssystems zu keiner Zeit überlastet waren. Diesen Erfolg haben haben Gesellschaft und Regierung gemeinsam erreicht. Mit behutsamen Lockerungen geht nun der Weg zurück zu...
Nach der ersten Phase der Soforthilfe brauchen wir nun weitere Maßnahmen, um die Wirtschaft wieder in Gang zu bringen. Wichtige Eckpunkte, um den Unternehmen Perspektiven zu bieten, sind in drei Phasen zu unterscheiden: Die erste Phase war im ersten Moment der Krise der Schutzschirm für Unternehmen und andere. In der zweiten Phase befinden wir uns noch. Hier geht es um Überbrückung der Zeit, bis der...
Ab dem 18. Mai können Außen- wie Innenbereiche von Speisegaststätten sowie Ferienwohnungen und Campingplätze und Wohnmobilstellplätze für Dauercamper (autarke Versorgung) wieder öffnen. Zum Pfingstwochenende (29. Mai) ist dann die Öffnung von Beherbergungsbetrieben und Campingplätzen angedacht. Der nun vereinbarte Fahrplan zur schrittweisen Öffnung von Gastronomie und Hotels bietet eine klare Perspektive: So haben Betriebe jetzt Planungssicherheit und ausreichend Vorlaufzeit für die notwendigen Vorbereitungen, um den Gesundheitsschutz der...
„Für uns Grüne muss ein Konjunkturprogramm ein Innovationsprogramm sein, das den Weg in eine erfolgreiche Zukunft weist“, sagt der Fraktionsvorsitzende der Grünen Landtagsfraktion und Kirchheimer Abgeordnete Andreas Schwarz MdL, „das heißt für die Automobilindustrie: Investitionen in umweltfreundliche Fahrzeuge, in e-Mobilität, Wasserstoff, in modernen ÖPNV und autonomes Fahren.“ Das Land werde seinen Beitrag für einen Innovationsschub leisten. Einen Schwerpunkt sehen die Grünen in der Forschung und...
Für die Grüne Landtagsfraktion steht außer Frage, dass den Unternehmen im Tourismus- und Gastronomiebereich vor dem Hintergrund der Coronakrise finanziell unter die Arme gegriffen wird. Ob Hotels, Pensionen, Restaurants oder Freizeiteinrichtung – sie alle werden noch über einen längeren Zeitraum mit finanziellen Einbußen zu rechnen haben. Hier geht es zum großen Teil nicht um Einkommensverluste – sondern um den Verlust der Existenz. Deshalb steht es...