Aktuelles

Sanierung und Modernisierung der Landesstraßen

Das Land investiert seit Jahren massiv in den Erhalt von Straßen und Brücken von Bundes- und Landesstraßen. Mit dieser nachhaltigen Straßenbaupolitik soll der Sanierungsstau im Land abgebaut und die Verkehrsinfrastruktur in einen guten Zustand versetzt werden. Im Sanierungsprogramm 2018 werden landesweit insgesamt mehr als...
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Verfassungsgericht entscheidet über Grundsteuer

Wie erwartet, haben die Karlsruher Richter die Einheitsbewertung der Grundsteuer für verfassungswidrig erklärt. Länder und Kommunen stehen jetzt ohne Neuregelung da – soweit hätte es nicht kommen müssen. Denn 14 Bundesländer, darunter Baden-Württemberg, hatten einen machbaren Reformvorschlag vorgelegt, der auch...
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Zukunft des Schienenverkehrs im Großraum Stuttgart

Der Fraktionsvorsitzende der Grünen Landtagsfraktion Andreas Schwarz hat sich mit einem Brief an das Bundesverkehrsministerium und an Deutsche Bahn Chef Richard Lutz gewandt und die Leistungsfähigkeit des komplexen Schienennahverkehrs rund um Stuttgart und in der Raumschaft Wendlingen am Neckar eingefordert. Stuttgart 21 wird...
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Verlässlichkeit durch höhere Steueranteile

Der richtige Weg um die Finanzierung von Qualitätsverbesserungen in der Bildung und der frühkindlichen Betreuung auf den Weg zu bringen ist eine höhere Länderbeteiligung an der Umsatzsteuer. Diese Forderung richtet der Fraktionsvorsitzende der Grünen Landtagsfraktion, Andreas Schwarz, an die neue...
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Andreas Schwarz und Muhterem Aras

Muhterem Aras zu Gast bei den Frauenkulturtagen

Im Rahmen der Frauenkulturtage begrüßte die Fraktionsvorsitzende der Grünen Gemeinderatsfraktion Sabine Bur am Orde-Käß die baden-württembergische Landtagspräsidentin Muhterem Aras und den Kirchheimer Abgeordneten und Fraktionsvorsitzenden der Grünen Landtagsfraktion Andreas Schwarz. Im lockeren Gespräch erfuhren die Zuhörer vieles über die untypische Karriere einer...
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Sanierung und Modernisierung der Landesstraßen

Das Land investiert seit Jahren massiv in den Erhalt von Straßen und Brücken von Bundes- und Landesstraßen. Mit dieser nachhaltigen Straßenbaupolitik soll der Sanierungsstau im Land abgebaut und die Verkehrsinfrastruktur in einen guten Zustand versetzt werden. Im Sanierungsprogramm 2018 werden landesweit insgesamt mehr als...
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Verfassungsgericht entscheidet über Grundsteuer

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