Aktuelles

Landeszuschuss bringt innerstädtische Entwicklung voran

Der Landkreis Esslingen erhält vom Land Baden-Württemberg insgesamt 9.735 Mio. Euro für die städtebauliche Erneuerung. Mit der Städtebauförderung hilft das Land den Kommunen bei der Gestaltung von Quartieren und Ortskernen. Mit dieser Unterstützung sollen auch kleine Orte im ländlichen Raum attraktiv...
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Land unterstützt die Kommunen bei der Modernisierung der Infrastruktur

Das Land wird die Kommunen künftig stärker bei der Modernisierung von Schulgebäuden und Straßen unterstützen. Hierzu wird das Land einen kommunalen Sanierungsfond mit über 192 Mio. Euro für die nächsten drei Jahre auflegen. Erstmals bekommen die Landkreise, Städte und Gemeinden Landesmittel...
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Video

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Rede im Landtag zur Aktuellen Debatte

Video der Sitzung vom 9.3.2017 Zur aktuellen Debatte im Landtag von Baden-Württemberg am 9. März 2017 „Grün-Schwarz Chaostage“, beantragt von der SPD-Fraktion, äußerte sich der Fraktionsvorsitzende Andreas Schwarz auf den sozialdemokratische Vorwurf, die Grün-Schwarze Koalition würde nicht funktionieren. Andreas Schwarz machte...
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Türkischer Wahlkampf trifft auf deutschen Rechtsstaat

Im April soll die türkische Bevölkerung über ein Verfassungsreferendum abstimmen. Dieses soll dem Präsidenten weitreichende Rechte einräumen. Es besteht die große Sorge, dass die Türkei in eine Diktatur abgleitet. Wenn der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan in Deutschland um ein...
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Die Ergebnisse aus dem Koalitionsausschuss zum Umgang mit Flüchtlingen aus Afghanistan

Grüne und CDU haben sich im Koalitionsausschuss auf den künftigen Umgang mit Flüchtlingen aus Afghanistan verständigt. Alle Flüchtlinge werden ab sofort auf die Möglichkeiten hingewiesen, dass sie unter den Voraussetzungen der §§ 25a, 25b und 60a Aufenthaltsgesetz ein Aufenthaltsrecht erhalten...
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Grüne fordern ausreichende Sorgfalt bei Einzelfallprüfungen

Sowohl der Landesvorstand der Grünen als auch die Grüne Landtagsfraktion werfen dem Innenministerium Baden-Württemberg vor, bei Einzelfallprüfungen vor einer Abschiebung nach Afghanistan keine ausreichende Sorgfalt walten zu lassen. Das Thema müsse, vor allem da der Bund bisher keine Neubewertung der Sicherheitslage vorgenommen...
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Landeszuschuss bringt innerstädtische Entwicklung voran

Der Landkreis Esslingen erhält vom Land Baden-Württemberg insgesamt 9.735 Mio. Euro für die städtebauliche Erneuerung. Mit der Städtebauförderung hilft das Land den Kommunen bei der Gestaltung von Quartieren und Ortskernen. Mit dieser Unterstützung sollen auch kleine Orte im ländlichen Raum attraktiv...
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