Aktuelles

Platzhalterbild

Rechtsfrage zur Zulässigkeit einer zweiten AFD Fraktion ist geklärt

Aus dem nun vorliegenden Rechtsgutachten geht hervor, dass die AfD und ihre Abspaltung die Alternative für Baden-Württemberg (ABW) jeweils eine Fraktion im Landtag bilden können. Landtagspräsidentin Muhterm Aras hat nach der Expertise renommierter Rechtsprofessoren die ABW als Fraktion anerkannt. Die...
Read More
Platzhalterbild

Andreas Schwarz (GRÜNE): Null Toleranz bei sexuellen Übergriffen

Der Kirchheimer Landtagsabgeordnete und Stadtrat Andreas Schwarz (Grüne) erklärt zu den Vorkommnissen im Kirchheimer Freibad: Für mich gilt: Null Toleranz bei sexuellen Übergriffen. Ich verurteile diese Straftaten im Kirchheimer Freibad auf das Schärfste. Das ist in keiner Weise zu akzeptieren....
Read More

Investitionen in die Bildung sind zentrales Zukunftsfeld für Grün-Schwarz

Die Grünen haben sich bei den Beratungen zum Dritten Nachttrag des Landeshaushalts klar einer nachhaltigen Haushaltspolitik verpflichtet. Der Haushalt 2017 wird wieder ohne neue Kreditaufnahmen auskommen. Trotzdem wird kräftig in die Zukunft investiert. Neben der Inneren Sicherheit und Investitionen in die Digitalisierung sind vor...
Read More

Ein Arbeitshaushalt für Baden-Württemberg

Am Mittwoch, 13. Juli 2016 wurde im Landtag erstmals über den dritten Nachtrag zum Haushaltsplan 2016 debattiert. Diesen hatte die Ministerin für Finanzen, Edith Sitzmann, eingebracht. Wir haben mit unserem Fraktionsvorsitzenden Andreas Schwarz über den dritten Nachtragshaushalts gesprochen: Die grün-geführte...
Read More

Rechtspopulisten der AfD sind politikunfähig

Anlässlich der Aktuellen Debatte zum Thema „Nach der Spaltung der AfD-Fraktion – für einen Parlamentarismus der Verantwortung“ hat sich der Fraktionsvorsitzende der Grünen Landtagsfraktion klar gegen jede Form des Missbrauch des Parlamentes, für Machtkämpfe innerhalb der Partei der AfD gewandt. In seiner...
Read More

Statement des Fraktionsvorsitzenden Andreas Schwarz:

„Jörg Meuthen ist in die Falle getreten, die er selbst aufgestellt hat. Meuthen hat keine rote Linie zu Antisemiten und Rassisten gezogen, solange sie seine Machtbasis verbreitert haben. Nun stürzt er über jene Kräfte, die er angelockt hat. Der heutige...
Read More
1 29 30 31 32
Platzhalterbild

Rechtsfrage zur Zulässigkeit einer zweiten AFD Fraktion ist geklärt

Aus dem nun vorliegenden Rechtsgutachten geht hervor, dass die AfD und ihre Abspaltung die Alternative für Baden-Württemberg (ABW) jeweils eine Fraktion im Landtag bilden können. Landtagspräsidentin Muhterm Aras hat nach der Expertise renommierter Rechtsprofessoren die ABW als Fraktion anerkannt. Die...
Read More
Platzhalterbild

Andreas Schwarz (GRÜNE): Null Toleranz bei sexuellen Übergriffen

Der Kirchheimer Landtagsabgeordnete und Stadtrat Andreas Schwarz (Grüne) erklärt zu den Vorkommnissen im Kirchheimer Freibad: Für mich gilt: Null Toleranz bei sexuellen Übergriffen. Ich verurteile diese Straftaten im Kirchheimer Freibad auf das Schärfste. Das ist in keiner Weise zu akzeptieren....
Read More

Investitionen in die Bildung sind zentrales Zukunftsfeld für Grün-Schwarz

Die Grünen haben sich bei den Beratungen zum Dritten Nachttrag des Landeshaushalts klar einer nachhaltigen Haushaltspolitik verpflichtet. Der Haushalt 2017 wird wieder ohne neue Kreditaufnahmen auskommen. Trotzdem wird kräftig in die Zukunft investiert. Neben der Inneren Sicherheit und Investitionen in die Digitalisierung sind vor...
Read More

Ein Arbeitshaushalt für Baden-Württemberg

Am Mittwoch, 13. Juli 2016 wurde im Landtag erstmals über den dritten Nachtrag zum Haushaltsplan 2016 debattiert. Diesen hatte die Ministerin für Finanzen, Edith Sitzmann, eingebracht. Wir haben mit unserem Fraktionsvorsitzenden Andreas Schwarz über den dritten Nachtragshaushalts gesprochen: Die grün-geführte...
Read More

Rechtspopulisten der AfD sind politikunfähig

Anlässlich der Aktuellen Debatte zum Thema „Nach der Spaltung der AfD-Fraktion – für einen Parlamentarismus der Verantwortung“ hat sich der Fraktionsvorsitzende der Grünen Landtagsfraktion klar gegen jede Form des Missbrauch des Parlamentes, für Machtkämpfe innerhalb der Partei der AfD gewandt. In seiner...
Read More

Statement des Fraktionsvorsitzenden Andreas Schwarz:

„Jörg Meuthen ist in die Falle getreten, die er selbst aufgestellt hat. Meuthen hat keine rote Linie zu Antisemiten und Rassisten gezogen, solange sie seine Machtbasis verbreitert haben. Nun stürzt er über jene Kräfte, die er angelockt hat. Der heutige...
Read More
1 29 30 31 32

Cookie-Einstellung

Bitte treffen Sie eine Auswahl. Weitere Informationen zu den Auswirkungen Ihrer Auswahl finden Sie unter Hilfe. Datenschutzerklärung | Impressum

Treffen Sie eine Auswahl um fortzufahren

Ihre Auswahl wurde gespeichert!

Weitere Informationen

Hilfe

Um fortfahren zu können, müssen Sie eine Cookie-Auswahl treffen. Nachfolgend erhalten Sie eine Erläuterung der verschiedenen Optionen und ihrer Bedeutung.

  • Alle Cookies zulassen:
    Jedes Cookie wie z.B. Tracking- und Analytische-Cookies, auch Google Analytics Tracking Cookies.
  • Nur Website eigene Cookies zulassen.:
    Nur Cookies von dieser Webseite.
  • Keine Cookies zulassen:
    Es werden keine Cookies gesetzt, es sei denn, es handelt sich um technisch notwendige Cookies.

Sie können Ihre Cookie-Einstellung jederzeit hier ändern: Datenschutzerklärung. Impressum

Zurück