Aktuelles

Investitionen in die Bildung sind zentrales Zukunftsfeld für Grün-Schwarz

Die Grünen haben sich bei den Beratungen zum Dritten Nachttrag des Landeshaushalts klar einer nachhaltigen Haushaltspolitik verpflichtet. Der Haushalt 2017 wird wieder ohne neue Kreditaufnahmen auskommen. Trotzdem wird kräftig in die Zukunft investiert. Neben der Inneren Sicherheit und Investitionen in die Digitalisierung sind vor...
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Ein Arbeitshaushalt für Baden-Württemberg

Am Mittwoch, 13. Juli 2016 wurde im Landtag erstmals über den dritten Nachtrag zum Haushaltsplan 2016 debattiert. Diesen hatte die Ministerin für Finanzen, Edith Sitzmann, eingebracht. Wir haben mit unserem Fraktionsvorsitzenden Andreas Schwarz über den dritten Nachtragshaushalts gesprochen: Die grün-geführte...
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Rechtspopulisten der AfD sind politikunfähig

Anlässlich der Aktuellen Debatte zum Thema „Nach der Spaltung der AfD-Fraktion – für einen Parlamentarismus der Verantwortung“ hat sich der Fraktionsvorsitzende der Grünen Landtagsfraktion klar gegen jede Form des Missbrauch des Parlamentes, für Machtkämpfe innerhalb der Partei der AfD gewandt. In seiner...
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Statement des Fraktionsvorsitzenden Andreas Schwarz:

„Jörg Meuthen ist in die Falle getreten, die er selbst aufgestellt hat. Meuthen hat keine rote Linie zu Antisemiten und Rassisten gezogen, solange sie seine Machtbasis verbreitert haben. Nun stürzt er über jene Kräfte, die er angelockt hat. Der heutige...
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Erwiderung von Andreas Schwarz auf die Regierungserklärung von Ministerpräsident Winfried Kretschmann zum „BREXIT“

Der Rückzug der Briten aus der Europäischen Union hat Ministerpräsident Winfried Kretschmann am 29.6.2016 veranlasst, eine Regierungserklärung vor dem Landtagsplenum abzugeben. Andreas Schwarz hat für die Grüne Landtagsfraktion zum „Brexit“ gesprochen. Er betont, dass die Europäische Union aus der Sicht der...
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Die Badische Zeitung spricht mit dem neuen Fraktionsvorsitzenden Andreas Schwarz

Der Kirchheimer Abgeordnete und Fraktionsvorsitzender der größten Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg stellt sich den Fragen von Roland Muschel (BZ). Bitte lesen Sie hier das Interview der Badischen Zeitung vom 14.06.2016: http://www.badische-zeitung.de/suedwest-1/was-hat-der-aufsteiger-vor–123084665.html
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Investitionen in die Bildung sind zentrales Zukunftsfeld für Grün-Schwarz

Die Grünen haben sich bei den Beratungen zum Dritten Nachttrag des Landeshaushalts klar einer nachhaltigen Haushaltspolitik verpflichtet. Der Haushalt 2017 wird wieder ohne neue Kreditaufnahmen auskommen. Trotzdem wird kräftig in die Zukunft investiert. Neben der Inneren Sicherheit und Investitionen in die Digitalisierung sind vor...
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Ein Arbeitshaushalt für Baden-Württemberg

Am Mittwoch, 13. Juli 2016 wurde im Landtag erstmals über den dritten Nachtrag zum Haushaltsplan 2016 debattiert. Diesen hatte die Ministerin für Finanzen, Edith Sitzmann, eingebracht. Wir haben mit unserem Fraktionsvorsitzenden Andreas Schwarz über den dritten Nachtragshaushalts gesprochen: Die grün-geführte...
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„Jörg Meuthen ist in die Falle getreten, die er selbst aufgestellt hat. Meuthen hat keine rote Linie zu Antisemiten und Rassisten gezogen, solange sie seine Machtbasis verbreitert haben. Nun stürzt er über jene Kräfte, die er angelockt hat. Der heutige...
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Erwiderung von Andreas Schwarz auf die Regierungserklärung von Ministerpräsident Winfried Kretschmann zum „BREXIT“

Der Rückzug der Briten aus der Europäischen Union hat Ministerpräsident Winfried Kretschmann am 29.6.2016 veranlasst, eine Regierungserklärung vor dem Landtagsplenum abzugeben. Andreas Schwarz hat für die Grüne Landtagsfraktion zum „Brexit“ gesprochen. Er betont, dass die Europäische Union aus der Sicht der...
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Der Kirchheimer Abgeordnete und Fraktionsvorsitzender der größten Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg stellt sich den Fragen von Roland Muschel (BZ). Bitte lesen Sie hier das Interview der Badischen Zeitung vom 14.06.2016: http://www.badische-zeitung.de/suedwest-1/was-hat-der-aufsteiger-vor–123084665.html
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